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Das Problem ist nicht die Demokratie sondern das System dahinter …

Februar 11, 2017 6 Kommentare

Roland Dürre, den ich als Mit-Blogger auf dem Blog der Initiative Wirtschaftsdemokratie kenne, hat vor Tagen einen Artikel veröffentlicht, den er mir erlaubt hat, hier auch nochmals zu veröffentlichen, passt er doch gut in die Erörterungen, was unserem Demokratie-System falsch läuft und was es bräuchte, um sicherzustellen, dass es wirklich dem Wohle des Volkes dient und nicht sein Nutzen für einige Wenige gesteigert wird (siehe: Amtseid). Hier ist er:

Das Problem ist nicht die Demokratie sondern das System dahinter (Quelle)
Zu diesem Thema habe ich vor kurzem auf Facebook mit meinem geschätzten Freund Detlev Six diskutiert. Weil ich an Demokratie glaube. Aber meine, dass das System dahinter nicht mehr taugt. So brauchen wir dringend eine strukturelle Reform.

Denn die Zeiten haben sich geändert. Was zur Zeit der industriellen Zeitalters „normal“ war, ist es heute nicht mehr. Das gilt für den Arbeitsplatz (#newwork), für Unternehmen und das gilt auch für die Politik.

Wir brauchen keine Gewinner und Sieger mehr. Herrscher, „Big Boss“ und „zentral entscheidende Offiziere“ (CEO) sind „out“. Wie auch eine Partei, die die „Macht übernimmt“ oder ein System, das „an die Macht kommt“! Weil die Macht beim Souverän, den Menschen im Staat, bleiben muss. Und von niemand sonst übernommen werden darf.

Aber zuerst zu unserem Dialog. Detlev ist ein Meister des Wortes, er hatte eine großartige These gepostet:

Die liberale Demokratie ist das empfindlichste Wesen der Welt. Pflegt das Baby!

Roland:
Das Problem ist nicht die Demokratie sondern das System dahinter. Ich möchte nicht mehr Parteien wählen, sondern mich zwischen Varianten zu wichtigen Themen entscheiden, die verantwortet im Sinne eines gesellschaftlichen Konsens vorbereitet worden sind. Ohne jeden Einfluss von Lobbyisten. Und möchte Menschen wählen, die dann  die Reform umsetzen. Als verantwortliche „Koordinatoren“.
Das Ziel in den „demokratischen Systemen“ der Vergangenheit war, einen Menschen zu wählen, der das „Sagen“ hat. Gleich ob das ein Kanzler (BRD) oder ein Präsident (USA) ist.
Wir brauchen aber keine „Führer“ mehr! Die Zeit des „zentral entscheidenden Offiziers“ (CEO) geht in der Wirtschaft zu Ende, so sollten wir uns auch bei der Organisation unseres Staates (Politik) davon verabschieden.

Detlev: „Frankreich! Mache dich frei von Persönlichkeiten.“
Das waren die Worte von Anarchsis Cloots in seinem „Aufruf an das Menschengeschlecht.“
Jules Michelet gab dann die Anweisung zur Regierungsbildung:
„Die Massen vollbringen alles, die großen Namen wenig, die vermeintlichen Götter, Giganten, Titanen täuschen uns über ihre Größe nur, weil sie arglistig auf die Schultern des gutmütigen Riesen, des Volkes, steigen.“
Das war nach der napoleonischen Katastrophe. Was folgte, war die Regierungsform der Versammlungsregierung. Und heute? Frankreich hat wieder ein präsidiales System.
Roland, wieso glaubst Du, dass es dieses Mal gut geht? Nur, weil wir Internet haben? Oder glaubst Du, der Mensch hat sich geändert? Ich würde es mir wünschen.

Roland: Ich betreue eine Reihe von jungen Menschen und Start-Ups. Dabei stelle ich immer wieder fest, dass diese tatsächlich ein Stück weiter sind. Ja, die Menschen ändern sich!

Detlev: Gut, dann lass uns versuchen, präsidiale Systeme zu verhindern, vor allem die der streng autoritären Richtung. Wie fangen wir an?

Roland: Ich schreibe erst Mal einen Artikel, in dem ich Deine Aussagen integrieren werde. Allein Deine Formulierung und Forderung „präsidiale Systeme verhindern!“ ist schon ein bemerkenswerter gedanklicher Fortschritt.

Mein Resümée: Weiterlesen …

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Warum wagen wir eigentlich nicht mehr echte Demokratie jetzt?

Viele einfache Menschen wie ich sehen immer mehr, dass unsere Polotiker entweder auch nur mit Wasser kochen und sich in komplexen Fragestellungen beraten lassen müssen (-> Lobbyismus) oder sich dem Diktat der Parteiführung unterordnen müssen. Mit der Zeit kann ein Abgeordneter des Bundestags kaum noch seine Wähler nach seinem Gewissen vertreten und das System ist zu einer Parteiendiktatur verkommen, die zudem mehr den Wünschen der Wirtschaft als seiner Bürger gehorcht.

Und gibt es eine einfache Möglichkeit das zu ändern?

Ja, wir haben die Möglichkeit, auch die direkte Beteiligung durch Abstimmung zu wichtigen Themen ganz legal und ohne Blut zu vergießen  erlangen, wie es viele unserer Länder schon begonnen haben. Einige mehr andere weniger weitgehend.

Wir haben auch das Recht dazu schon von Anfang an im Grundgesetz stehen. Im Artikel 20, Absatz 2 können wir wie folgt lesen:

Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.

Allerdings hat man uns auf Bundesebene bisher nur wählen lassen. Das Abstimmen hat man uns aber bisher verwährt. Historisch vielleicht noch zu verstehen, da die Weiterlesen …

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