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Posts Tagged ‘Politik’

Eine Demokratie haben wir schon lange nicht mehr …

Matthias Lubos Demokratie

Die Milieuforschung hat vielfältige Belege dafür geliefert, dass die Mitte der Bevölkerung überzeugt ist, man sei längst in nachdemokratische Zustände abgedriftet. Die Mitte wendet sich von der Politik ab. Und so sind Parteien nur noch Repräsentanzen siech vor sich hindämmernder Lebenswelten.
Wolfgang Koschnick

Fazit des sehr lesenswerten Artikels Die Demokratien zerlegen sich selbst von Wolfgang Koschnick, Autor des Buchs Eine Demokratie haben wir schon lange nicht mehr: Abschied von einer Illusion:

Wenn man nämlich die Bürger befragen würde, würden die antworten: „Wir sind politikverdrossen, weil die Politiker aller politischen Parteien uns dafür Tausende von guten Gründen liefern. Nicht die Verdrossenheit ist das Problem, sondern eine Politik, die nur Verdruss bereitet.“

Die gewissermaßen urdemokratische Gesellschaft der Gleichen und vor allem Gleichberechtigten, die miteinander in einer horizontalen Sozialbeziehung standen, hat sich im Verlauf vieler Jahrzehnte zur Gesellschaft der Ungleichen und vor allem Ungleichberechtigten gewandelt, die in einer vertikalen Sozialbeziehung zueinander stehen. Historisch gesehen hat die Herrlichkeit der Illusion von demokratischer Gleichheit und Gleichberechtigung nur eine kurze Zeit gedauert. Dann sind die vordemokratischen Strukturen mit vollerer Wucht als je zuvor wieder durchgeschlagen.

Doch die in praktisch allen etablierten Demokratien herrschende und sich kontinuierlich weiter ausbreitende Politikverachtung kann nur Gründe haben, die im System der etablierten Demokratien selbst ruhen. Das System „repräsentative Demokratie“ selbst hat die Grenzen seiner Leistungsfähigkeit erreicht. Und wenn sich die Verantwortungsträger weiter gegen die Erkenntnis wehren, dass der Niedergang der Herrschaftsform „Demokratie“ bereits in vollem Gange ist, dann wird das Ende der Demokratie unvermeidlich sein und gewissermaßen über Nacht über alle hineinbrechen. Und wenn sie sich einmal nicht mehr dagegen wehren sollten, ist es auch längst viel zu spät.

Die Mär von der gesamtdeutschen Verfassung

In welcher Verfassung sind wir eigentlich? Die Einen meinen, dass wir in einer der besten Staatsverfassungen seien, die es je gab und geben kann, andere sehen aufgrund der wirtschaftlichen Verflechtungen unserer Volksvertreter inklusive Lobbyismus inzwischen eher eine Demokratur zum Wohle und Nutzen der Reichen (siehe auch  Amtseid als Geschäftseid entlarvt?) als zum Gemeinwohl Aller. Also eher in keiner guten Verfassung, wie wir im Detail zudem noch weiter feststellen dürfen. Eine Analyse des Rechtsanwalts Dominik Storr (siehe auch: Ich könnte kotzen: so korrupt sind unsere gewählten Repräsentanten inzwischen …):

Die Mär von der gesamtdeutschen Verfassung (Artikel 146 Grundgesetz) – Quelle)

Artikel 146 Grundgesetz lautet:

Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.

Danach dürfte die Bundesrepublik Deutschland, juristisch genau genommen, überhaupt keine Verfassungsorgane haben, denn unser Grundgesetz ist nach dem eindeutigen Wortlaut des Art. 146 keine Verfassung, sondern nur ein Provisorium, das von einer vom Volk gemeinsam verabschiedeten Verfassung ersetzt werden soll. Das Grundgesetz ist somit völlig unstreitig lediglich ein vorläufiges ordnungsrechtliches Instrumentarium der Siegermächte des Zweiten Weltkrieges. Der herausragende Politiker und Demokrat Carlo Schmid bezeichnete in einer Rede vor dem Parlamentarischen Rat am 8.9.1948 die Bundesrepublik Deutschland als „Staatsfragment“ und das Grundgesetz ausdrücklich als Provisorium und nicht als Verfassung1. Die so genannten “Deutschen Väter des Grundgesetzes” dürften dabei kaum mehr als Punkt und Komma gesetzt haben.

Art. 146 GG betont den transitorischen Charakter des Grundgesetzes. Er schränkt dessen Geltung ein auf die Zeit bis zum Inkrafttreten einer Verfassung, die vom gesamten deutschen Volk nach dessen Wiedervereinigung in freier Entscheidung beschlossen worden ist. Das Bundesverfassungsgericht2 teilt daher meine folgerichtige Auffassung, dass erst eine neue Verfassung als endgültige Entscheidung des deutschen Volkes über seine staatliche Zukunft angesehen werden kann. Haben Sie diesen Satz schon einmal von einem Politiker gehört? Nein, die Politikerkaste wird sich davor hüten. Eine neue, vom Volk verabschiedete Verfassung dürfte nämlich die heutige Parteiendiktatur jäh beenden3. Weiterlesen …

Die EU als weitergeführtes diktatorisches Konstrukt des Dritten Reichs mit den gleichen Machern …

Foto: pixelio.de

Foto: pixelio.de

Die Europäische Union ist von Grund auf ein bislang ziemlich erfolgreicher Versuch der Eliten aus europäischen National­staaten, zusammen­zu­arbeiten, um Macht an sich zu reißen, und zwar am demokratischen System vorbei und eventuell sogar durch Abschaffung des demokratischen Systems. Es ist ein Staatsstreich in Zeitlupe.
Fjordman

Ich möchte einen weiteren meiner ersten Artikel auf diesem Blog nochmals nach vorne holen, ist er doch ein Zeitzeuge der Entwicklung der letzten 4 Jahre. Es dreht sich um das diktatorische Konstrukt der EU zum Nutzen der Konzerne – TTIP, CETA und TISA lassen auch grüßen – und um das damals schon zu verspürende Schürens des 3. Weltkriegs, aber schaut selbst:

Liebe Eltern, warum habt Ihr damals nicht hingeschaut?

Hatte ich vorgestern schon getitelt Ich könnte kotzen: so korrupt sind unsere gewählten Repräsentaten inzwischen …, so wird das nächste noch viel schlimmer:

Der polarisierende Dr. Mathias Rath hat Dokumentationen zu den Nürnberger Prozessen aufbereitet, die wie ein Drehbuch zum 2. Weltkrieg zu „lesen“ sind. Daraus wird klar, dass der Konzern IG Farben, in dem u.A. Bayer und BASF zusammen gefasst waren. die NSDAP dafür bezahlt hat, Alles dafür zu unternehmen, um Europa unter ein einheitliches Patentrecht zu bringen, so dass der Profit gesteigert und gesichert werden kann. Was dann passiert ist, ist bekannt. Weniger aber, wie stark die IG Farben von den KZs profitiert hat.

Dr. Rath meint, wenn damals unsere Eltern davon gewusst hätten, hätte der 2. Weltkrieg nie stattgefunden. So weit so gut. Aber es geht weiter. Die Aktien der IG Farben ging an die Rockfellers und Rothschilds, die die in den Nürnberger Prozessen verurteilten Weiterlesen …

Warum steht unsere Welt auf dem Kopf?

schwarz-rot-gold

schwarz-rot-gold

Auf die Idee zu diesem Artikel haben eine Reihe von Hinweisen beigetragen. Denn es läuft in unserer Welt so Einiges in die falsche Richtung, auf dem Kopf stehend quasi. Fangen wir mal mit was Einfachem, einer kurzen Wiederholung an.

Die Farben unserer Nationalflagge wurden 1815, als Napoleon das Land geschlagen verlassen musste, von der Urburschenschaft in Jena als Band erstmals getragen und später auch als Symbol für Freiheit auf dem Hambacher Fest genutzt, allerdings war die ursprüngliche Reihenfolge anders und aus den Befreiungskriegen heraus so gedeutet:

Aus der Schwärze (schwarz) der Knechtschaft durch blutige (rot) Schlachten ans goldene (gold) Licht der Freiheit.

Vom Dunkeln ins Licht gewachsen, also von unten nach oben. Mit der Waimarer Republik wurden diese Farben dann als Nationalfahne verwendet, die bis heute, nur kurz durch das Dritte Reich unterbrochen, Bestand haben, nur auf dem Kopf stehend eben. Das Dunkle wirkt von oben und erdrückt das Gold, was so keine Chance hat, sich durchzusetzen, egal wie stark gekämpft würde. Was für ein deprimierendes Bild, wenn man es auf dem Hintergrund der ursprünglichen Symbolik betrachtet.

Zu abwegig: Wäre es möglich, dass den Menschen in Deutschland unterbewusst klar gemacht worden sein soll, dass sie als Verlierer der beiden Weltkriege (siehe Details weiter unten) nun mächtig werden zahlen müssen? Die letzten Raten haben wir vor 2 Jahren überwiesen. Und auch heute zahlen wir, wie im Grundgesetz fixiert, für die immer noch andauernde Besatzung.

Minoische Vase

Minoische Vase (Wikpedia)

Da gerade das Dritte Reich angesprochen war. Auch hier wurde ein seit ca. 6.000 Jahren weltweit positiv genutztes Zeichen, dass Sonnenrad Weiterlesen …

Die Tafeln betreffend: Weil mein Gewissen es mir befiehlt – offener Brief

Nach der Lektüre dieses offenen Briefes kann ich nicht anders, als ihn genauso wie den auch hier schon veröffentlichten Hartz IV Brandbrief von Ralph Boes als auch den zum Frieden wahrenden Brief von Sebastian Nobile auch auf meinem Blog zu bringen:

Geschrieben von: Herbert Ochs

Im Gedenken an Jesus Christus – und alle Friedensstifter

Austrittserklärung Schwalbacher Tafel.
Ein offener Brandbrief an alle Verantwortlichen – mit der (Ohn)Macht des Wortes

Sehr geehrte Bundeskanzlerin, Frau Dr. Angela Merkel
Sehr geehrte Familienministerin, Frau Dr. Kristina Schröder,
sehr geehrte Arbeitsministerin, Frau Dr. Ursula von der Leyen,
sehr geehrter Geschäftsführer des Bundesverbandes Deutscher Tafel, Herr Gerd Häuser
sehr geehrte Damen und Herren der evangelischen Familienbildung Main-Taunus

mit diesem Brief erkläre ich meinen offiziellen Austritt aus dem Bundesverband Deutsche Tafel e.V. und somit als aktives Mitglied der Schwalbacher Tafel in meiner Kommune.
Ich tue dies insbesondere hier mit Fingerzeig auf die Bundesregierung bei gleichzeitiger Information an die Öffentlichkeit, weil ich mit meiner nachfolgenden Begründung das Tafelgeschäft für eine des Menschen unwürdige Einrichtung halte, und die Tätigkeit darüber hinaus für mich persönlich seelisch nicht verkraftbar ist. Es ist mit meinem Gewissen nicht länger vereinbar, einen aus wirtschaftspolitisch subversiven Energien erzeugten Mangel zu unterstützen. Es ist absolut nicht einzusehen, dass die TafelhelferInnen darüber richten (sollen), wem wie viel zusteht. Damit wird die Verantwortung von der Politik einfach an die – zu allem Überdruss – auch noch ehrenamtlich Arbeitenden abgegeben. Ebenso viel Verantwortung wünscht man sich auch einmal, wenn es um wichtige Entscheidungen für das Land geht (z.B. bundesweiter Volksentscheid, über die Einführung des Euro oder die Wahl des Bundespräsidenten durch das Volk – sofern dieses Amt überhaupt noch gerechtfertigt ist).
Indessen müssen selbige blitzschnell sowie mit starkem Nervenkostüm entscheiden, wem sie wie viel geben dürfen. Dies sowie die gesamte Logistik mit all ihren Hygienevorschriften vom Transport, Aus- und Einsortierarbeiten, Zwischenlagerung unter Beachtung der Kühlkette, und nicht zuletzt die „gerechte“ Verteilung an den Ausgabetagen, erfordert de facto weit mehr Dispositionsgeschick und „Verkaufstalent“ als eine Supermarktangestellte (ohne diese Tätigkeit abwerten zu wollen) an der Kasse. Und das alles für Lau.

Da hätte Jesus zum ersten Mal den Finger gehoben…

Selbstverständlich zeugt der ganz persönliche Einsatz aller Tafelmitarbeiterinnen und Mitarbeitern unter dem Aspekt menschlicher Hilfsbereitschaft und sozialem Verantwortungsgefühl von einem durchweg humanen Vorbildcharakter von dessen Pflichtgefühl auch ich mich anfangs habe inspirieren lassen. Doch spätestens zu dem Zeitpunkt, als ich vor einigen Wochen nach längerer Passivität, wieder ersatzweise eingesprungen bin und die lange Menschenschlange sah, fiel es mir (wie in der biblischen Apostelgeschichte) wie Schuppen von den Augen. Auf einmal `sah` ich, wie falsch diese augenscheinlich so soziale Tat in Wahrheit ist. Wäre die Armut durch eine Naturkatastrophe entstanden, hätte sie meine volle Unterstützung und Rechtfertigung. Doch diese regelrechte Ausgrenzung aus der Bürgermitte ist nicht durch höhere Gewalt entstanden, sondern ist eine durch menschliche Willkür unter geradezu teuflischen Attributen heraufbeschworene und damit selbst inszenierte Tragödie. Erinnerungen an Bilder vergangener Zeiten waren Weiterlesen …

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Eigenverantwortung oder „Wer lenkt mein Leben?“

Dezember 22, 2011 26 Kommentare

Eine zentrale Erkenntnis – neben dem mehr notwendig bewussten Leben -, die in den vielen Diskussionen auf diesem Blog auf der Suche nach einer besseren Welt Struktur erhielt,  scheint mir das Zurückholen von Verantwortung zu sein. Nicht mehr auf „die da oben“, denen wir unsere Stimme gegeben haben und damit unsere Verantwortung abzugeben gemeint haben, zu warten, dass sie das korrigieren, was wir als falsch erkannt haben, sondern einfach beginnen, es selbst anders zu tun.

Ich habe gerade wieder einen Text gefunden, den ich hier wieder einstellen möchte, denn man muss ja das Rad nicht nochmals erfinden:

<<<<<< Beginn der Erkenntnis von Tom Tipu Pono >>>>>>

Eigenverantwortung oder „Wer lenkt mein Leben?“

Mein Weg führt mich gerade zurück in die Eigenverantwortung und ich werde mir immer mehr bewusst, dass mein ganzes Handeln Konsequenzen hat und dass jede unbewusste Handlung tendenziell unnötiges Leid erzeugt.

Sprich, wenn ich als zahlender Konsument unbewusst und unverantwortlich durchs Leben gehe, bestimmen unbewusste und unverantwortliche Konzerne die auf Profit ausgerichtet sind, was gut für mich und diesen Planeten ist..

Wenn ich als mündiger Bürger unbewusst und unverantwortlich durchs Leben gehe, bestimmen unbewusste und unverantwortliche Beamte die nach ihrem eigenen persönlichen Vorteil streben, was gut für mich und diesen Planeten ist..

Wenn ich als erfahrener Elternteil unbewusst und unverantwortlich durchs Leben gehe, bestimmen unbewusste und unverantwortliche Pädagogen die sich an einen einheitlichen Lehrplan halten was wichtig und gut für meine Kinder ist..

Wenn ich nicht selbst die Verantwortung für mein eigenes Weiterlesen …

Wem nützt Konkurrenz? Die Banken gewinnen dabei immer!

November 18, 2011 42 Kommentare

Seit dem ich denken kann, heißt es immer: „Konkurrenz ist gut, belebt das Geschäft, also streng Dich an, dann geht es auch voran.“

Seit einigen Monaten stelle ich mir die Frage, warum wir dieses positive Bild der Konkurrenz dermaßen anbeten und den größten Teil unserer Energie darauf verwenden, um gegen Andere zu gewinnen und nicht zu den Verlierern zu gehören (siehe auch Vom Nullsummenspiel unserer Konkurrenzgesellschaft).

Ich komme immer mehr zu dem Schluss, dass wir in einer extrem schizophrenen Welt leben und uns nicht wundern müssen, wenn sie uns krank macht:

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