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Posts Tagged ‘Petition’

Petitionsentwurf: Separation der Bundesländer für eine Rückkehr zur Demokratie

Wir haben auf diesem Blog u.a. reichlich angeschaut, welche Auswirkungen eine krebshafte, profitorientierte, aus dem Hintergrund von einer wahnhaften Mafia (siehe u.a.) gesteuerte Wirtschaft auf Mensch, Tier und Umwelt hat, und ganz besonders über ihr Lobbywesen auf unsere gewählten Repräsentanten (siehe u.a. Brüssel). Die Frage ist, was zu tun ist, um wieder in eine Ökonomie zu kommen, die das Wohl der Gemeinschaft – Umwelt und Tiere inklusive – und nicht diese Mafia und die ihr Dienenden fördert. Reicht es, das erkannt zu haben, und diesem System weitestgehend aus dem Weg zu gehen? Oder wäre die folgende Petition ein guter Ansatz, die am Ende zu einer direkteren Demokratie getragen durch die Subsidiarität in den Kommunen führt, wie sie sogar im Grundgesetz nachzulesen ist. Wäre die Loslösung der Länder aus dem Bund ein Schritt, sich aus den Verträgen mit z.B. der diktatorischen EU zu befreien und so einen Neufanfang beginnen zu können?

Auf der Seite MMNEWS fand ich den folgenden Text (Quelle):

Aufgrund der hohen Durchsatzgeschwindigkeit und dem Mangel an Respekt der deutschen Politik vor dem Grundgesetz, verliert der Rechtsstaat zusehends seine Grundwerte. Anstatt aus den Fehlern der Vergangenheit zu lernen und mehr Kontrolle an den Ort des Geschehens zu lenken, wird ein immer größerer – alles kontrollierender – Moloch geschaffen. Dieser Petitionsentwurf soll nicht nur ein Zeichen setzen, er soll die Politik zu mehr direkter Demokratie bewegen.
Damit würde ein Anfang geschaffen, um den Machtverlust in Richtung Brüssel und zum Nachteil der Bürger zu bremsen. Anmerkungen und Kommentare sind absolut erwünscht.

Separation der Länder aus dem Bund für einen friedlichen Neuanfang per Volksentscheid!

Der Bundestag möge beschließen, dass den Bürgerinnen und Bürgern der Bundesländer per Volksabstimmung die Möglichkeit gegeben wird, durch Separation ihre Unabhängigkeit von der Bundesrepublik Deutschland zu erlangen.

Wenn Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht.“ (Bertolt Brecht)

Auch wenn die Regierung der Bundesrepublik Deutschland und die EU-Vertreter bereits mehrfach das Recht beugen, muss ein Weiterlesen …

Welttag der Liebe

Es gibt alle möglichen Tage, aber keinen für die Liebe. Also gehen wir es an?

OK, da wird wieder kommen, schon wieder eine Petition. Hat schon jemals eine was gebracht?

Ich habe sie unterschrieben, denn wenn nicht für die Liebe und den Frieden, wofür lohnt es sich sonst einzutreten? Ist vielleicht nur ein kleiner Schritt. Wäre er nicht vertan, in nicht zu gehen?

Hier geht es weiter: Welttag der Liebe

 

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Gastbeitrag: Verantwortung kann nur derjenige haben, der auch die Macht zur Veränderung besitzt

Nick Mott schrieb als Kommentar auf den Artikel Habe ich als Deutscher eine besondere Verantwortung dafür, dass sich der Holocaust nicht wiederholt? allgemeiner:

Diese Macht hat nicht der “Normalbürger”.

Mein persönliches Lieblings-Beispiel:

Demonstration von 1,3 Millionen Bundesbürgern gegen den Nato-Doppelbeschluss, insbesondere gegen die Stationierung von Pershing II-Rakten in Deutschland.

Die Stationierung wurde nicht nur nicht in Frage gestellt, sie wurde nicht um eine einzige Sekunde verzögert!
Kohl sagte 1982 wörtlich:

Die Bundesregierung steht uneingeschränkt zum Nato-Doppelbeschluss.

– Uneingeschränkt.

Die Meinung von Millionen Bürgern, aus allen politischen Lagern, interessierte wortwörtlich keinen Deut.

Wenn heute Angela Merkel unwidersprochen Weiterlesen …

Aus gegebenem Anlass: Petition zu Wahl und Wahlverfahren des Bundespräsidenten

Januar 10, 2012 6 Kommentare

Ich unterstütze:

Die Affäre “Wulff” war der letzte Auslöser, am 5. Januer 2012 eine öffentliche Petition beim Bundestag einzustellen; stellvertretend für die Redaktion von TV-Orange und viele andere engagierte Leser, Mitstreiter und Freunde im Wunsch auf eine demokratische Veränderung.

Sie beabsichtigt eine Änderung der Artikel 54 (1) und 55 (1/2). Die Petition hat sowohl die Wahl als auch das Wahlverfahren des Bundespräsidenten zum Inhalt. Sämtliche Petitionen, die nur das Thema „Direktwahl durch das Volk“ betrafen, wurden bisher von der Petitionsstelle als „gleichgeartet“ abgelehnt. Da unsere Petition das gesamte Wahlverfahren zum Inhalt hat, kann es rein formal nicht abgelehnt werden. Die als Online-Petition abgegebene Kurzfassung – es sind dort nur ein paar hundert Buchstaben erlaubt – verweist auf die ausführliche Fassung im Internet: http://tv-orange.de/wp-content/uploads/PET-WAHL-BP.pdf

Petitionen an den Bundestag (BT) benötigen eine sehr lange Bearbeitungszeit, bis sie der Öffentlichkeit auf der Petitionsplattform des BT zur Diskussion und Unterzeichnung zugänglich gemacht werden.

Um möglichst viele Menschen zu diesem Thema frühzeitig zu sensibilisieren, gibt es zwei Stellen, an denen schon jetzt die Zustimmung und Unterstützung, aber auch die Diskussion geführt werden kann.

In der Facebook Gruppe „ Petition zu Wahl und Wahlverfahren des Bundespräsidenten“ http://www.facebook.com/groups/334418206576662/

Und unter http://www.tv-orange.de/petition/ eine Unterstützerliste der Petition zum Eintragen.

Beide Plattformen bieten die Möglichkeit, sich mit vielen anderen Menschen über das Thema auszutauschen.“

Könnte das Bedingungslose Grundeinkommen uns zu einem würdevolleren Leben führen?

Dezember 31, 2010 10 Kommentare

Auf meiner Suche nach der Antwort auf die Frage, ob Anarchie ein möglicher, funktionierender Gesellschaftsentwurf sein kann, mit einem organisierten Miteinander (also ohne Chaos) ohne Herrschaft (also ohne Gewalt), bin ich mal wieder auf das Konzept des Bedingungslosen Grundeinkommens gestoßen. Denn dieser Kulturdenkanstoß war vor Kurzem (8.1.2011) im Petitionsauschuss des Bundestags (ePetition), mit an die 53.000 Unterschriften im Rücken, und wurde von der Petetnin und sehr authenthisch wirkenden Tagesmutter Susanne Wiest (Profil auf taz.de) über 2 Stunden „verteidigt“.

„Alle Macht geht vom Volke aus“, so beginnt Sie mit einem Zitat aus unserem Grundegesetz ihren etwa 10 minütige Vortrag. Daher müssten wir unter dem Blickwinkel der Gerechtigkeit etwas gegen Weiterlesen …

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