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Posts Tagged ‘Parteiensystem’

Novum: Meine gestrige Buchrezension bei Amazon wurde zensiert: „Gebt Eure Stimme nicht ab!“

Spannend: noch nie wurde einer meiner Beitrage in welchem Medium auch immer, zensiert. Nun hat es mich gestern auch erwischt. Ich schrieb eine Rezension zum sehr empfehlenswerten Buch Gebt eure Stimme nicht ab! – Warum unser Land unregierbar geworden ist. Das neue wegweisende Gesellschaftsbuch jenseits von ‚Wutbürgern‘ und ‚Gutmenschen‘ auf Amazon und erhielt schon kurz danach die folgende Nachricht:

Vielen Dank für die Übermittlung einer Kundenrezension auf Amazon. Nach einer sorgfältigen Prüfung kann Ihre Rezension in dieser Form nicht auf der Website veröffentlicht werden. Wir wissen Ihre Zeit und Ihr Feedback zu schätzen. Bei Rezensionen müssen jedoch die folgenden Richtlinien beachtet werden:

Es folgte zuerst der Text meiner Rezension:

Mehr direkte Demokratie wagen …
Ich habe schon einige Bücher von Herrn Vollmer mit Genuss lesen dürfen, gab er mir doch immer wieder überraschende Denkanstöße. Als er ankündigte, dass er an diesem Buch schreibt, war ich sehr gespannt, denn ich hatte ich auch live in einigen Veranstaltung des Think Tanks intrinsify!me kennenlernen dürfen, und weiß auch um seine Sicht auch unser gesellschaftliches Betriebssystem.
Ich selbst recherchiere seit der Eskalation der Finanzkrise in 2008, was denn die Webfehler in diesem Betriebssystem sind und habe tief hinter die Kulissen des Bühnenbilds geschaut, dass uns Jene aufgestellt haben, die aufgrund ihres Reichtums via Lobbyismus für ihr eigenes Wohl sorgen, während der Rest es immer schwieriger hat, durch das Leben zu kommen.
Nun schreibt Herr Vollmer nicht so krass über diese Situation, die so manchen ohnmächtige machen kann, doch macht er sehr deutlich, dass die meisten Entscheidungen im Bundestag nicht nachvollziehbar im Sinne eine Gemeinwohls sind. Was ihm gut gelungen ist, darzustellen, dass das, was in den Unternehmen seit einigen Jahren an Anpassungen an den immer schneller ablaufenden Wandel von Technik und gesellschaftliche Rahmenbedingungen erfolgt, sprich der Art und Weise von Führung und Mitwirkung, diese auf die politische Ebene zu transferieren.
Und ja, lasst und nicht mehr nur einfach unsere Stimme alle 4 Jahre in ein Urne, einem Symbol des Todes, reinwerfen und damit unsere Verantwortung an Menschen zu übertragen, die wir nicht wirklich kennen. Lasst und Politik deutlich mehr mitgestalten. Immer steht es ja auch so im Grundgesetz: Die Macht geht vom Volke aus, durch Wahlen und Mitbestimmung. Vor Letzterem hat sich der Politik-Apparat bisher bewahrt, hat die hier Wirkenden so wie ihre im Hintergrund ‚Unterstützenden‘ reichlich Angst, dass das dumme Volk Entscheidungen treffen könnten, die nicht wirklich zuträglich für das Gemeinwohl wären.
Nun ist Lars kein Revolutionär, was mir persönlich auch sehr sympathisch ist. Ich mag wie er keine Gewalt, und außerdem haben alle Revolutionen gezeigt, dass am Ende nur ein Wechsel der Bestimmenden erfolgte. Mir gefällt seit evolutionärer Ansatz aus dem New Work / agilen Miteinanderarbeitens: Lasst und gemeinsam beratschlagen, kurz ausprobieren und nach einer Retrospektive auf das, was lief, Optimierungen vornehmen. Und das möglichst dort entscheiden, wo die Menschen in ihrer Umgebung leben und die Rahmenbedingungen am besten kennen. Im Grundgesetz wird die Subsidiarität angesprochen: Lasst dort entscheiden, wo das Leben stattfindet!
Ich kann das Buch nur empfehlen, auch wenn ich nicht alle Analysen des ist teile. Aber den vorgeschlagenen Weg, sich an Prinzipien zu orientieren, und als Bürger mitzuentscheiden, kann ich nur unterstützen. Ich muss immer wieder an Goethe erinnern, der schon in etwas feststellte: behandle Menschen so, wie sie sein könnten, dann werden sie auch dort hin gelangen.

Und zum Schluss wurde es ein wenig konkreter, was zu beachten sei:

Hier sind einige allgemeine Punkte, die beachtet werden sollten:

Ihre Rezension sollte sich auf die spezifischen Eigenschaften des Produkts und Ihre Erfahrungen mit dem Produkt konzentrieren. Feedback zum Verkäufer oder über Ihre Liefererfahrung sollte bei www.amazon.de/feedback hinterlassen werden.
Vulgäre oder obszöne Inhalte sind unzulässig. Dies gilt auch für nicht jugendfreie Produkte.
Anzeigen, Werbematerial oder übermäßig wiederholte Beiträge zum selben Thema gelten als Spam.
Bitte erwähnen Sie in Ihrer Rezension keine URLs, die nicht von Amazon stammen oder Inhalte, die Sie persönlich identifizieren.
Jeder Versuch, die Inhalte oder Funktionen der Community zu manipulieren, einschließlich Beiträgen mit falschen, irreführenden und unechten Inhalten, ist strengstens untersagt.

Und nun grübele ich, was genau ich wohl falsch gemacht haben könnte … Ich fragte auf Facebook nach Meinungen und erhielt folgenden Hinweis:

Think Tanks – Finanzkrise 2008 – Lobbyismus – Entscheidungen im Bundestag – Urne, Symbol des Todes – Grundgesetz – die Macht geht vom Volke aus – Gemeinwohl – Revolution 

Weitere Ideen?

Von Staaten, Parteien, und von Psychopathen am Steuer …

Dezember 16, 2018 12 Kommentare

Ist stelle mir gerade vor, wie in einem Konzern alle 4 Jahre gewählt wird, welche Partei mit welcher Ideologie die Ausrichtung der Firma steuern soll …
Wenn das so abwegig ist, warum sollte das dann für ein Land, das ja offensichtlich auch wie eine Firma unterwegs ist, eine gute Sache sein?

Diese Zeilen schrieb ich gestern als Facebook-Nachricht spontan auf. Einen Kommentar erhielt ich von Juergen Frost, und finde sein Ansichten gar nicht so abwegig:

Die Menschen leben seit Jahrhunderten in asozialen, psychopathischen Systemstrukturen. Eben von Psychopathen beherrscht, die von einem extremen Habgier- und Größenwahn getrieben sind und diesen befriedigen wollen. Der Habgierwahn veranlasst immer wieder Kriege, um dem Nachbarn sein Land, seine Rohstoffe zu rauben.

Aus Fehlern wie beim 1. Weltkrieg mit 17.000.000 Toten + Verkrüppelten und Verwundeten, und dem 2. Weltkrieg mit 50 bis 80.000.000 Toten + Verkrüppelten, können diese Gen-geschädigten Monster nicht lernen. Somit ist auch ein 3. Weltkrieg mit nuklear verbrannten Millionen Menschen absehbar. 

Was ist ein Staat, was sind die Politiker, was sind sogenannte Demokratische Wahlen? Einfach die Historie aufrufen: 

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Warum es keinen Sinn macht, für Politiker eine Akademie Zwecks Professionalisierung anzubieten …

Dezember 3, 2018 1 Kommentar

Ich lese gerade Mal wieder in dem sehr erhellenden Buch Das System: Die Machenschaften der Macht von Hans Herbert von Arnim, Prof. für Verfassungsschutz und Parteienkritiker. Ich habe mich besonders in der letzten Zeit zunehmend gefragt, warum unsere Politiker immer weniger den Eindruck von Vollprofis hinterlassen? Hans Herbert bringt es so auf den Punkt:

Was diese Politiker stattdessen lernen, das hat uns der alte Meister Schopenhauer in seiner Schrift Die 38 Kunstgriffe der Eristischen Dialektik aufgeschrieben. Und dass so das Ringen um mehr Gemeinwohl auf der Strecke bleibt, dass unterstreicht noch die folgende Seite aus Hans Herberts Buch: Weiterlesen …

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„Wenn wir den Tiefen Staat trocken legen können, dann werden wir ein friedliches 21. Jahrhundert erleben.“

Da ist sich Dr. Daniele Ganser, Historiker und Friedensforscher in der Schweiz, absolut sicher. Ken Jebsen hat ihn, einen weiteren Historiker und zwei Journalisten in seine Runde ‚Politik verstehen‘ eingeladen, um über Fakten zum Tiefen Staat (Die Unterwanderung der Demokratie durch Geheimdienste, politische Komplizen und den rechten Mob) und seine Fassadendemokratie (Auf dem Weg in ein autoritäres Zeitalter) zu sprechen. Die Eingeladenen haben sich in ihrer beruflichen Laufbahn eingehend mit staatlichen Strukturen beschäftigt, die außerhalb des Rampenlichts manifest sind. Anhand zahlreicher Beispiele reißen sie dem Tiefen Staat seinen Tarnumhang vom Leibe.

Auf youtube wird wie folgt zusammengefasst:

Sie sind sich einig: Wer das Versteckspiel zwischen offiziellem und „inoffiziellem“ Staat beenden möchte, muss zu allererst für Transparenz sorgen. Dem Zuschauer wird schnell klar, dass der Tiefe Staat weit mehr als eine geheime Untergrundorganisation ist, die im Verborgenen die Fäden zieht. Ganz im Gegenteil: So spielen etwa der Tiefe Staat und repräsentative Demokratie in derselben Mannschaft. Ihre neoliberalen Mitspieler – u.a. die Geheimdienste oder Corporate Media – passen sich gekonnt die Bälle zu und bilden zusammen ein „Erfolgsteam“, neben dem selbst der FC Bayern nur wie ein Kreisliga-Team daher kommt. Weiterlesen …

Das Parteiendilemma

Egal, was Parteien heute tun: Ob sie sich staatstragend geben oder ob sie vorspielen, sie seien „gegen das Establishment“ (um selbst ein Stückchen Establishment zu werden, aber eben nur ein Stückchen), sie können unter heutigen Bedingungen nur noch ein Stückchen vom Wahlkuchen gewinnen.

Dass wir daher „italienische Verhältnisse“ bekommen: Ein Parteiensystem mit immer noch mehr Parteien und keinerlei „Staatsparteien“ mehr „in der Mitte“, erscheint mir daher ausgemacht.

Ich mag ihn einfach, den Betreiber des Blogs What you read is what I’ve felt – Fallen philosopher’s writing, oder besser, die Analysen, die er macht, und seine Meinung, die er ob diesen kundtut. Also ab mit einem weiteren Artikel, der mir so richtig aus der Seele geschrieben ist:

Das Parteiendilemma (Quelle)

Viele glauben ja derzeit, die „konservativen“ Parteien in Europa müssten sich nur wieder beruhigen und einfach seriöse Politik machen, um Wählerstimmen zurückzugewinnen. Umfrageergebnisse wie zuletzt in Deutschland bestärken in dieser Annahme:

Thorsten Benner

@thorstenbenner

CDU/CSU at 29%: worst ever result in ARD Deutschlandtrend.
AfD at all time high: 17%.
„Grand coalition“ with worst ever combined CDU/CSU/SPD value: just 47%.

Thank you, Dobrindt/Seehofer/Söder.
Really, really well played.

Ich glaube das nicht. Ich halte es für realistischer anzunehmen, dass alle politischen Parteien mittlerweile in einer Dilemma-Situation feststecken, die dafür sorgt, dass sie, ganz gleich, was sie tun, Wählerstimmen verlieren und das Parteienspektrum immer mehr zersplittert, zerstückelt und zerfasert. Dass also die Zeit der „Volksparteien“ unweigerlich vorbei ist und auch nicht mehr zurückkehren wird.

Den Mechanismus hinter dieser Entwicklung stelle ich mir folgendermaßen vor:

Wenn Parteien extreme Meinungen vertreten, die eine hohe öffentliche Aufmerksamkeit garantieren, werden sie unwählbar für den gemäßigten Teil der Bevölkerung, der die Masse der Wähler ausmacht.

Wenn Parteien aber gemäßigte Meinungen vertreten, die keine Grenzüberschreitungen beinhalten, kein Skandalpotential, verlieren sie ihren Markenkern. Die unmittelbare Frage, die sich damit verbindet ist: „Wofür genau brauchen wir diese Partei nochmal genau? Wofür steht sie?“

Letzteres ist in Deutschland der SPD passiert. Die Annahme, konservative Parteien müssten einfach nur cool bleiben und seriöse Politik machen (was auch immer das unter heutigen Bedingungen genau heißen soll) ist daher insofern unzutreffend, als sich die Mechanismen der Öffentlichkeit verschoben haben: Wer auf „Staatspartei“ macht, indem er tendenziell kompromissfähige oder gemeinwohlorientierte Politik vertritt, marginalisiert sich genauso selbst, wie es eine Partei tut, die mit Extrempositionen und gezielten Tabubrüchen Aufmerksamkeit auf sich zieht.

Das Neue unserer Situation liegt darin, dass man mit solchen Weiterlesen …

Darüber, was es bedeute, wenn alle Bürger Politiker wären …

Dass es um unseren Art der Demokratie via Parteiensystem nicht wirklich zum Besten besteht, sprich sich der überwiegende Teil der Bürger nicht abgeholt fühlt und zunehmend in der Politikverdrossenheit versinkt, und sogar einem die Regierungssprecher bei Ihrer Stammelei richtig gehend leid tun können (siehe besonders hier), wird mit jedem Tag offensichtlicher. Da wird es Zeit, sich Gedanken darüber zu machen, was es bräuchte, damit Politik wieder für/mit den Bürgern gestaltet wird. Und da möchte ich nochmals einen Text vom Blog What you read is what I’ve felt anreichen, der sich Gedanken um ein Losverfahren macht und was dabei mit den beteiligten Menschen geschieht:

Was es bedeutet, wenn alle Bürger Politiker sind (Quelle)

Natürlich verändert sich als allererstes der Begriff des „Politiker“ selbst, wenn wir über die regelmäßige Anwendung des demokratischen Losverfahrens uns alle regelmäßig und gleichermaßen zu Politikern machen.

Der Politiker ist dann nicht mehr eine Art „Anwalt für ganz bestimmte Interessen ganz bestimmter Bürger“. Die ganze Sache der Parteinahme fällt weg.

Stattdessen teilt sich der Begriff des Politikers in zwei verschiedene Bedeutungen:

A) Der gelegentliche Politiker, der per Los ausgewählt wird. Der Bürgerpolitiker. Ob man unmittelbare „zweite Amtszeiten“ verbieten will, wie im antiken Athen, um die Belastung durch Politik für uns alle möglichst gering zu halten und die Chance aller Bürger an Politik aktiv teilzuhaben zu erhöhen, damit wäre zu experimentieren.

B) Der Berufspolitiker, der sich dem Gemeinwesen für eine potentiell längere Dauer zur Verfügung stellt und der möglicherweise nach wie vor am Besten durch Wahlen ausgewählt wird. Auch und gerade dieser Politiker wäre dann für das Gemeinwohl zuständig, was ihm nun viel leichter fallen dürfte, da die Prozesse, die in den gelosten Politikgremien ablaufen, ihn viel klarer darüber informieren, was das Gemeinwohl denn gerade überhaupt ist.

Das, was wir heute haben und wovon wir daher ständig ausgehen, wenn wir über Politik sprechen: Weiterlesen …

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Erster offener Brief des Souveräns an den Deutschen Bundestag

Der Eifelphilosoph hat mir wieder aus der Seele geschrieben. Er schreibt aus der Perspektive des Arbeitgebers unserer Politiker, so wie es das Grundgesetz im Prinzip erklärt. Dass am Ende doch ganz anders seitens der gewählten Volksvertreter agiert wird, zeigt auf, dass da entweder ein völlig anderes Verständnis vorliegt, oder aber das Grundgesetz nur geduldiges Papier ist, und sich die Herrschenden ins Fäustchen lachen, weil kaum einer Versteht, dass der Amtseid nicht dem Volke gilt, sondern den eigentlichen Profiteuren, so dass für sie der Nutzen des Volkes gemehrt werde. Aber lest selbst, welche bewegende Botschaft der Eifelphilosoph an den Deutschen Bundestag gesendet hat:

Erster offener Brief des Souveräns an den Deutschen Bundestag (Quelle)

Dienstag, 15.5.2018, Eifel. Sehr geehrter Deutscher Bundestag. Entschuldigen Sie bitte, dass ich mich so spontan bei Ihnen melde, aber ich denke, es ist Zeit für ein paar klare Worte. Ich hoffe, Sie kennen mich noch? Ja – ich bin´s, der Souverän. Der Boss. Ihr König. Schauen Sie bitte mal genau nach: irgendwo in Ihren Büros müsste noch eine Ausgabe des Grundgesetzes liegen – das ist so eine Art Gesellschaftsvertrag, aufgrund deren ich Sie vor langer Zeit eingestellt habe. Falls Sie es nicht finden: Ihr Kollege von der SPD kann Ihnen dabei helfen (siehe Zeit):

 „Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus.“ Das bedeutet: Das Volk selbst ist Träger der staatlichen Gewalt; und es geht dabei nicht um ein Volk, das der Führung durch „die da oben“ bedarf. Es handelt sich im Gegenteil um ein Volk von freien Staatsbürgern.

An dieses klare Bekenntnis des Grundgesetzes zur Demokratie schließt sich der Grundsatz der Gewaltenteilung an – festgelegt im Artikel 20 Abs. 2 des Grundgesetzes. Es ist das entscheidende Organisationsprinzip unseres freiheitlichen Rechtsstaates.

Ich habe mich ja lange Zeit zurückgehalten. Ich beschäftige mich gerne mit anderen Dingen als der Verwaltung von Parkgebühren, der Ausbildung von Soldaten und Lehrern oder der Abfallgebührenordnung des Kreises Soest: immerhin ist es weise, so zu tun, als hätte man nur ein Leben – und deshalb bin ich sehr dankbar, dass ich Menschen gefunden habe, die gegen Bargeld die Themen bearbeiten, die mir zuwider sind. Ich kümmere mich lieber um andere Dinge – zum Beispiel darum, dass Boris Becker … unser Vorzeigeboris, der einer ganzen Generation Vorbild sein sollte … einen gefakten Wimbledontennisschläger verkauft hat (siehe Focus). Oder um die inzwischen möglicherweise nachgewiesene Existenz von Paralelluniversen (siehe Chip.de).

Sie, meine Damen und Herren, gehören zu diesen Verwaltungsmenschen, die stupideste Tätigkeiten im Weiterlesen …

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