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Posts Tagged ‘#Krim’

Das Selbstbestimmungsrecht der Völker als fundamentalste Grundnorm des Völkerrechts

Krieg OrwellSeit einigen Jahren verfolgen wir, wie die „westliche Gemeinschaft“ ihren NATO-Ring immer weiter an die Grenzen Russlands schiebt (siehe) und dabei unsere Medien immer lauter und offensichtlicher Russland als den zu bändigenden Buhman hinstellen. Es riecht immer stärker nach Krieg, sogar die präventive Verwendung von Atombomben ist nun weider denkbarer (siehe die Aussage der neue britische Premierministerin). Aufhänger der wirtschaftlichen Sanktionen gegen Rußland ist die angebliche Annexion der Krim gewesen. Die Wiener Rechtsanwältin Dr. Eva Maria Barki hat nun einen Artikel veröffentlicht, der uns die rechtliche Lage gut darstellt und erkennen lässt, wer der wahre Aggressor ist. Besser wir erkennen diese und lassen uns nicht in den nächsten Krieg mit Russland ziehen. Das wäre dann vermutlich der letzte für uns Europäer. Der USA würde es womöglich gefallen, ist der Krieg doch wieder einmal nicht in ihrem Land …

Das Selbstbestimmungsrecht der Völker als fundamentalste Grundnorm des Völkerrechts (Quelle)

Das Selbstbestimmungsrecht der Völker als Grundrecht jeder demokratischen und gerechten internationalen Ordnung hat immer als Naturrecht gegolten. Es ist als universelles Recht die Voraussetzung für alle anderen Rechte, sowohl des einzelnen als auch jeder Gemeinschaft. Ohne Selbstbestimmung gibt es keine politische Freiheit, ohne Freiheit keine Demokratie und keine gerechte internationale Ordnung. Und ohne gerechte internationale Ordnung keinen Frieden. Alle lokalen Konflikte haben ihren tieferen Grund in der Verweigerung der Selbstbestimmung. Das Selbstbestimmungsrecht der Völker ist daher die wichtigste Voraussetzung für Frieden und das friedliche Zusammenleben der Völker und Nationen.

Als politisches Postulat wurde das Selbstbestimmungsrecht der Völker erstmals vonPräsident Woodrow Wilson in seinem 14-Punkte-Programm zur Beendigung des 1. Weltkrieges aufgestellt, welches nicht nur Motiv für den Waffenstillstand war, sondern auch als Grundlage für die Friedensverhandlungen dienen sollte. Infolge Missachtung der Selbstbestimmung haben diese keinen Frieden gebracht, sondern den Grundstein für neue Konflikte gelegt, die bis zum heutigen Tage nicht gelöst und auch bereits aufgebrochen sind (siehe Naher Osten).

Im 2. Weltkrieg haben Präsident Franklin Roosevelt und der englische Premier Winston Churchill in der Atlantik Charta 1941 die Grundsätze einer zukünftigen Friedensordnung mit dem wichtigstes Ziel der Selbstbestimmung der Völker festgelegt. Auch dies blieben leere Worte, in Jalta herrschte bereits eine andere Sprache. So wie nach dem 1. Weltkrieg wurde auch nunmehr den Völkern der europäischen Mitte die Selbstbestimmung verwehrt und die Hälfte des Kontinents unter Fremdherrschaft gestellt.

Infolge dessen wurde das in den Artikeln 1 und 55 der Charta der Vereinten Nationen als Weiterlesen …

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Gut zu wissen: #‎Putin‬ hat die ‪#‎Krim‬ nicht annektiert

Die seitens USA auch den EU-Politikern aufoktruierten Sanktionen gegen Russland, die unsere eigene Wirtschaft inzwischen immer stärker in Mitleidenschaft, sind im wesentlichen auf die angebliche Annexion der Krim zurückzuführen, so unsere Politiker unterstützt durch unsere Lügenpresse. Inzwischen werden immer mehr Geschütze aufgefahren, und das im wahrsten Sinne des Wortes. Denn reichlich Kriegsgerät des Westens ist an der russischen Westgrenze aufgefahren worden. Noch, um gemeinsam Krieg zu üben. Aber wie schnell kann aus Spiel ernst werden? Die Geschichte kennt da reichlich Beispiele (wo bei der Krieg da meist schon gewollt war …).

Prof. Dr. iur. Karl Albrecht Schachtschneider hat nun auf dem ersten Alternativer Wissenskongress 2015 NRW festgestellt: „Putin hat die Krim nicht annektiert. Er war völkerrechtlich dazu verplichtet, die Sezession zu unterstützen. Und das hat er gemacht.“

Hier der passende Ausschnitt aus seiner Rede:

Mir scheint:

Wir erleben gerade ein weiteres Verbrechen an den Menschen dieser Länder, das in Vorbereitung ist. Ob es noch abzuwenden ist?

Wenn wir es alle wollen, und auch hinsehen, könnte es gelingen. Nur zu viele scheinen mir im Hamsterrad nicht die Kraft zu finden, hinsehen zu können. Ob wir später sagen können:

Wir haben es wie unsere Eltern und Großeltern damals gewusst,
aber dieses Mal sind wir eingeschritten!

Siehe weitere Details zum Thema Sezession im Kontext der Selbstbestimmung der Völker hier:

Souveränität der Staaten und Selbstbestimmung der Völker

Frieden kann so einfach sein

Was hat dieser süße kleine Kerl, was andere nicht haben? Genau: Die bleibende Gabe, sich über die einfachen Dinge des Lebens zu freuen und wären alle so wie er, wäre die Welt eine andere – das schon vorweg.

Liebe Freunde,

ich komme nicht umhin ein paar Zeilen auch zum aktuellen Konflikt zwischen Russland und der Ukraine zu schreiben und einige hier kennen meine Sicht der Dinge schon. Ich finde es wirklich unverantwortlich, wie insbesondere deutsche Regierungsvertreter zum Erfüllungsgehilfen US-amerikanischer Kriegspropaganda verkommen und wie ungeniert ein Mann wie Putin in die Enge getrieben wird, nur weil er westlichen Kriegstreibern die Stirn bietet. Ich bin gewiss kein Freund von so mancher Unzulänglichkeit in Russland und Putin hat gewiss auch seine Schwächen, aber er ist mutig und geradlinig und er spricht immer Klartext, viel mehr, als jeder andere Politiker dieser Welt.

Hier mal reinschauen: –> http://www.youtube.com/watch?v=M8cZ3sPtbWo

Guantanamo lässt grüßen

Beispiel Gefangene-Behandlung: Da regen sich die USA über Russland auf, weil in deren Gefängnissen nicht alles glatt läuft, unterschlagen aber regelmäßig eigene Verfehlungen in Hinblick auf Folter, Willkür und Menschenrechtsverletzungen. Man erinnere sich nur mal an Irak und Abu Ghuraib, wo Menschen wie Vieh gehalten wurden. Nicht zu vergessen auch Guantanamo, wo Menschen jahrelang für medizinische Experimente missbraucht und gefoltert wurden. Mir ist nun wirklich kein einziger Fall aus Russland bekannt, der auch nur annähernd etwas Vergleichbares beschreibt.

Hier mal lesen: –> http://de.wikipedia.org/wiki/Gefangenenlager_der_Guantanamo_Bay_Naval_Base

Weltpolizei ohne Vorbild

Mir ist auch nicht bekannt, dass Russland Menschen per Knopfdruck tötet, wie amerikanische Drohnen das seit Jahren schon tun und man stelle sich nur mal vor, Russland würde Weiterlesen …

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