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Posts Tagged ‘GEZ’

Brief an einen Gefängnispfarrer

November 19, 2019 23 Kommentare

Hallo Burghardt, (Quelle)
zunächst möchte ich dich bitten, achte nicht vordergründig auf die Rechtschreibung, sondern vielmehr auf den Inhalt. Wichtig ist m.E. die Substanz, also der Inhalt und nicht die Form.
Warum ich dich mit Vornamen anschreibe und duze, das erkläre ich dir im weiteren Verlaufe des Schreibens. Und ich bin mir sicher, dass du mir sachlich gesehen auch folgen kannst. Natürlich wird im ersten Moment der dir innewohnende Stolz aufbegehren und vllt. still rufen: Was will der denn? Oder im Pott sacht man: Watt will der denn?
Aber am Ende wirst du begREIFEN, was ich dir vermitteln möchte. Ich hatte dir vor einiger Zeit geschrieben und im Gefängnis um einen Gesprächstermin gebeten, dann hätte ich dir dies alles auch direkt sagen können, aber es kam nun mal nicht dazu, deshalb dieser Brief.

Du hast beim gestrigen Gottesdienst am 27.10.2019 die Geschichte von Jakob und Esau angesprochen/erzählt. Nun, ich kenne Sie und auch den Esausegen und hatte diesen sogar einst an meine Tür geheftet, bevor damals die Justiz der BRD kam und mir meine Wohnung aufbrach und alles darinnen stahl. Die Wohnung wurde später an einen Flüchtling weitergegeben. Auf den bin ich aber gar nicht böse, er wünscht sich schließlich auch nur ein besseres Leben, aber dazu später mehr.

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GEZ-Gebühren: Dem Zwang gehorchen, oder davon befreien?

Januar 19, 2019 6 Kommentare

Das Thema der GEZ-Gebühren hatte ich schon länger nicht mehr auf der Uhr. Der letzte Artikel dazu stammt aus 2015: Aktion für den Erhalt des Bargelds – #GEZ noch in bar? Nun gibt es Anlass, das Thema wieder aufzugreifen, denn es gibt nun Möglichkeiten, sich den GEZ-Gebühren zu entledigen. Dazu möchte ich das folgende Interview mit dem Gründer von »rundfunk-frei«, der größten Bewegung zur Befreiung des Rundfunkzwangs in Deutschland, Olaf Kretschmann bringen. Dazu ist auf youtube zu lesen:

Log der Initiative rundfunk-frei

Dieses Interview ist ein Muss für jeden, der die Zahlung nicht mehr mit seinem Gewissen vereinbaren kann … Mittlerweile hat sich der öffentlich-rechtliche Rundfunk zu einem Staat im Staat entwickelt, der seit dem 01. Januar 2013 nur noch durch Zwangsabgaben am Leben erhalten werden kann. Aufgrund der hohen Pensionsverpflichtungen ist dieses System mehr als ins Wanken gekommen, da es Deckungslücken in Milliarden Höhen aufweist. Die Bewegung »rundfunk-frei« kann mit ihrem zentralen Aufruf zum sofortigen Zahlungsstopp der entscheidende Auslöser für die Beendigung des Zwangs sein. Schon innerhalb einer Woche folgten Tausende diesem Aufruf. Mit dabei sind Juristen, Soziologen, Physiker sowie Menschen aus allen Teilen der Gesellschaft. Mehr noch: erstmals wird es einen zentralen bundesweiten Rundfunk-Volksentscheid geben, der einmalig in der deutschen Geschichte ist.

Diesen Fragen wird in dem Interview nachgegangen:

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4. GEBOT – Du sollst den Anwender des Rechtssystems nicht bemühen, Du sollst erkennen, wer Du bist

mp hans xavier meier - Mensch

mp hans xavier meier – Mensch

Und weiter geht es im Reigen der 10 Rechtssystemgebote, niedergeschrieben von hans xavier meier, deren Nutzung aus dem System herausführen kann. Jene, die sich zuvor noch über die drei ersten Gebote informieren wollen: 1. Gebot, 2. Gebot, Gebot 3. Und los geht`s:

4. GEBOT – Du sollst den Anwender des Rechtssystems nicht bemühen, Du sollst erkennen, wer Du bist

„Hier das 4. Gebot, mein geistiger Tiefflugspezialist. Zuerst werde ich ihm das vormalige Lob entziehen, denn er hat die alles entscheidende Frage nicht gestellt, obschon er hierzu ausreichend Gelegenheit hatte! Wie konnte er dies nur übersehen? Eingangs sagte ich ihm klar und deutlich, dass Rechte nicht aberkannt werden können, weil diese allen Menschen innewohnen. Wie sollen dann verflixt und dreimal zugenäht irgendwelche Gesetze für Menschen gelten? Lasse er sich gesagt sein, dass dies eine Unmöglichkeit des Rechts ist. Denn Gesetze und Statuten gelten keineswegs für Menschen…, … renitenter Strolch… er unterbricht mich schon wieder…“

„Ja, Eure Vergesslichkeit, ehrwürdiger Quäler, ich behalte das Lob lieber, denn das hast Du mir schon alles im ersten Gebot gepredigt!“ „Hmmm, ähm…jedenfalls…. dann weiß er bereits, dass der Vatikan … ähhm… die BAR den Menschen zur PERSON umfunktionierte… und dass er die Menschennamen für diverse Foreign Situs Trusts missbraucht, um noch mehr Geld zu erzeugen…, aha, das weiß er wieder nicht! Dennoch… ja…, …. ich muss es zugeben… teilweise hat er mich ertappt…, ich erwähnte manches bereits und wiederhole es für ihn nochmals. Also…, nur die Person kann Partei zum Rechtssystem der BAR sein, aber nicht der Mensch, da dieser hier nichts zu suchen hat. Bist Du also ein Mensch, so bist Du raus aus dem Spiel und sie stehen Dir machtlos vis a vis. Merke er sich, dass die Person und ebenso der Name die Geburtsurkunde ist, Eigentümer ihrer Erschaffer; ein Wertpapier, eine Sklavenanleihe, welche als bedrucktes, totes Stück Papier beim Familiengericht wohnt und als ein Beweis der Monetarisierung des Menschen vermutet wird.

Mit der Geburtsurkunde vermutet die Behörde den Beweis, dass Herr Hansus Meier sowohl eine Erscheinungsform von Vermögen als auch ein Gegenstand ist. Punktum und keine Diskussionen mehr! Wie er ein Mensch wird, fragt er? „Sagte ich ihm nicht schon, dass nur Verträge gelten? Er erklärt sich bezüglich diverser Cestui Que Vie-Trusts als lebend und macht Verträge mit der Person, wissentlich, willentlich, freiwillig und transparent, sodass er fortan als nichthaftender, autorisierter Weiterlesen …

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Aktion für den Erhalt des Bargelds – #GEZ noch in bar?

Ich möchte aus gegebenen Anlässen – hier: die grundgesetzwidrige GEZ-Abgabe und die Bargeldeinstellungsdiskussion – Mal wieder einen Artikel der Kollegen von Kritisches Netzwerk aufgreifen und gar nicht viele Worte machen sondern auf die folgende interessante Aktion hinweisen, die auch noch mit netten „literarischen“ Schmankerln daher kommt …:

Bürger, Kunst & GEZ für den Erhalt des Bargeldes (Quelle)

von StaatsZeugEn.de

Die Spatzen pfeifen es von den Dächern Europas. Auch in Deutschland denkt manch einer laut über die Abschaffung des Bargeldes nach. Vordenker wie der US-amerikanische Ökonom Prof.Kenneth S. Rogoff (von 2001 bis 2003 Chefökonom des Internationalen Währungsfonds(IWF), und der deutsche Ökonom und Professor für Volkswirtschaftslehre Peter Bofingerhaben die Bargeld-SAU unlängst durchs Dorf getrieben. Die Argumente dafür entbehren jedweder Wissenschaftlichkeit. Wieder einmal wird klar, dass akademische Titel und Ämter nicht mit Wissenschaft gleichzusetzen sind, aber Schavan drüber … Gutt iss.

Diese unselige Symbiose ist längst auf der Liste bedrohter (Spiel-)Arten und damit in bester Gesellschaft. Es scheint geradezu einen fatalen Trend zu geben, das auszurotten, was vor kurzem noch als gesunder Menschenverstand galt. So mussten wir zuerst einmal unsere Gesundheit opfern, damit das Hamsterrad des unsäglichen Wirtschaftswachstums auch schön in Schwung blieb. Dann wurde unser Menschsein auf dem Ha®tz-IV-Altar geopfert und zuletzt auch noch der (Rest-)Verstand versenkt, der dank Tittytainment auch den letzten KonsumEnten die Luft zum Denken nimmt. Nun soll es also auch dem Bargeld an den Kragen gehen.

Jetzt gilt es ein Zeichen zu setzen!

Längst ist dem „Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung“, umgangssprachlich die fünf Wirtschaftsweisenund -halbw@isen, gemeinhin als Politiker bezeichnet, klar geworden, dass unser Geldsystem mit den derzeitigen Mitteln nicht mehr Weiterlesen …

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10.000 Kläger gegen den verfassungswidrigen Rundfunkbeitrag gesucht!

rundfunkbeitragsklage-infosIch hatte vor einiger Zeit schon einmal einen Beitrag zu den GEZ-Gebühren gebracht und möchte nun einen weiteren anschließen, da sich der Bürgerprotest, organisiert von der Grundrechtepartei,  weiter formiert. 

Auch der in Leipzig lehrende Verfassungsrechtler Christoph Degenhart kommt in einem Gutachten auf den Punkt: Die GEZ-Gebühren seien keine individuell zuzuordnende „Vorzugslast“, sondern eine „Gemeinlast“ und also eine Steuer – eine Abgabe, die auf „Raumeinheiten“ abstelle und einer grundstücksbezogenen Steuer gleichkomme. Für eine solche fehle es den Bundesländern, die den Rundfunkbeitrag beschlossen haben, an der Gesetzgebungskompetenz (siehe).

Auch Wolfgang Schäubles Berater plädieren für einen Kahlschlag in Deutschlands TV- und Radiolandschaft.

Die Hamburger Morgenpost berichtete:

ARD und ZDF sind in der jetzigen Form nicht mehr zeitgemäß, und die Privaten können den Job besser: Zu diesem Urteil kommt eine Studie aus dem Bundesfinanzministerium. … Denkbare Alternativen für die TV-Maut seien entweder eine Steuer – oder auch der komplette Stopp einer verpflichtenden Zahlung. Trickreich schlagen die Schäuble-Mitarbeiter stattdessen eine „moderne Nutzungsgebühr“ vor. … Für ARD und ZDF zahlt künftig nur , wer deren Angebot nutzt … Es wäre das Ende der öffentlich-rechtlichen Sender.

Also los, oder?

10.000 Kläger gegen den verfassungswidrigen Rundfunkbeitrag gesucht!

Diese Seite dient der Vorbereitung einer gemeinschaftlichen Klage von Grundrechtsträgern gegen den verfassungswidrigen Rundfunkbeitrag. Diese wird entweder als Verbandsklage oder im Rahmen einerStreitgenossenschaft erhoben.

MITMACHEN UND REGISTRIEREN!

  1. Wir klagen erst dann, wenn 10.000 Mitstreiter sich verbindlich mit Namen und Adresse registriert haben. Kommentare können nur mit Registrierung hinterlassen werden.
  2. Wenn wir gemeinsam klagen, dann bitten wir um Spenden in maximaler Höhe von 10 Euro pro Mitstreiter.

Grundsatzerklärung zur Rundfunkbeitragsklage

Die innere Ordnung der Bundesrepublik Deutschland wird durch die freiheitliche demokratische Grundordnung des Grundgesetzes und der dort als unmittelbar geltendes Recht garantierten Grundrechte gebildet. Einschränkungen dieser Grundrechte dürfen als ultima ratio ausschliesslich unter restriktiven Bedingungen zugelassen und vollzogen werden, während ihr Wesensgehalt nicht angetastet werden darf.

Entsprechend geht alle Staatsgewalt vom Volke aus und wird durch dieses in Wahlen und Abstimmungen sowie im Wege der Beleihung durch besondere Organe der öffentlichen Gewalt ausgeübt. Die öffentliche Gewalt ist dementsprechend an diese freiheitliche demokratische Grundordnung des Grundgesetzes und an die Grundrechte gebunden und hat in erster Linie diese zu garantieren, zu verteidigen und zu schützen.

Diese Grundlagen unterliegen dem besonderen Schutz vor jeder negativen Änderung durch den Gesetzgeber.

Die Bundesrepublik Deutschland hat jedoch ein Problem und zwar ein Weiterlesen …

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Widerstand gegen Zwangsabgabe: So zeigen Sie den Gebühren-Haien von ARD und ZDF den Stinkefinger

Da ich mich vor über einem Jahr entschlossen habe, mich dem Fernsehterror nicht mehr „hinzugeben“ und das Ding ausgeschaltet habe, bin ich einer Jener, der nun für etwas zahlt, was er a) nicht nutzt und b) auf keinen Fall unterstützen mag. Die Rundfunkgebühr hatte Göbbels eingeführt, um seine Propaganda finanziert zu bekommen. Anschließend haben die Besatzungsmächte diese Möglichkeit für sich entdeckt und gleich weiterbetrieben. Es ist Teil von Freiheit,  diese Beiträge freiwillig zu zahlen. Aber nicht wie in einem Orwel´schen Staat eine Zwangsabgabe daraus zu machen.

Wer wissen möchte, was er tun kann, um sich von diesem Zwang zu befreien, der wird inzwischen sogar beim Focus informiert:

Widerstand gegen Zwangsabgabe: So zeigen Sie den Gebühren-Haien von ARD und ZDF den Stinkefinger – weiter lesen auf FOCUS Online

Lieber spende ich das Geld für Projekte, das Menschen fördert, in die Selbstständigkeit zu kommen!

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