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Posts Tagged ‘direkte Demokratie’

Über die komische(?) Arbeit eines Bundestagsabgeordneten …

Oktober 18, 2015 1 Kommentar

Auf diesem Blog hatten wird das Thema einer repäsentativen Demokratie als einer nicht wirklich dem Volke dienenden Regierungsfrom erörtert. Dabei sahen wir ganz im Gegenteil via Lobbyismus für die Hintertanen wirkende Bundestagsmitglieder. Rainer von Ammon hat heute über seine Erfahrungen und Eindrücke während der Simulation eines Bundesttagsabgeordneten veröffentlicht, der ein wenig Licht in ihre Arbeit bringt. Er hat mir erlaubt, ihn auch hier nochmals zu bringen, also macht Euch selbst ein Bild:

Rainer von Ammon

Rainer von Ammon

Bundestagsabgeodneter  (Quelle)

Ich spiele jetzt öfter Bundestagsabgeordneter. Ich nehme live per Internet an den Plenarsitzungen teil, nicht an allen, aber hin und wieder, wie ein richtiger Bundestagsabgeordneter.

Dabei bekomme ich einen Eindruck vom Leben eines Bundestagsabgeordneten, außer dem, was zusätzlich außerhalb des Plenums-Saals hinter den Kulissen stattfindet, meine Geheimtreffen mit meinen Lobbyisten zum Beispiel oder wenn mich eine Touristengruppe aus der Heimat besucht, was ich dann immer auf meiner Facebook-Seite poste, zusammen mit einem Gruppen-Selfie.

Wenn ich den Rednern zuhöre, frage ich mich, ob ich etwas erfahre, was ich nicht schon weiß, schon lange sogar. Ich habe es schon x-mal gelesen und die Politiker haben ihre Meinung auch schon x-mal vorgetragen, sogar wörtlich im immer gleichen Wortlaut, damit es sich einprägt bei den Wählern oder auch bei dem restlichen Volk, das nicht mehr wählt.

Am Freitag wurde das Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung beschlossen. Alle Argumente sind eigentlich schon seit Jahren bekannt und ausgetauscht. Ich habe nichts Weiterlesen …

Steuern sind Diebstahl – wo ist die Partei der Nicht-Steuern?

Steuern sind Diebstahl – auch in einer Demokratie

Murray N.Rothbard um 1955 (Foto: Wikipedia)

… Es stimmt, daß Staatsapologeten behaupten, die Besteuerung sei „in Wirklichkeit“ freiwillig. Eine einfache und doch lehrreiche Widerlegung dieser Behauptung besteht darin, sich zu überlegen, was geschehen würde, wenn die Regierung die Besteuerung abschaffen und sich auf die bloße Bitte um freiwillige Beiträge beschränken würde. Glaubt irgend jemand wirklich daran, daß dem Staat irgendein Einkommen zufließen würde, das seinem jetzigen, riesigen Einkommen vergleichbar wäre?Wahrscheinlich würden sich selbst diejenigen Theoretiker, die behaupten, daß Strafen niemals abschrecken, gegen eine solche Behauptung sträuben. Der große Ökonom Joseph Schumpeter hatte recht, als er bissig schrieb, daß „jene Theorie, welche Steuern in Analogie zu Vereinsbeiträgen oder etwa zum Kauf der Dienste eines Arztes konstruiert, lediglich zeigt, wie weit sich dieser Teil der Gesellschaftswissenschaften von wissenschaftlichen Denkweisen entfernt hat.“ … (Fundstelle)

Murray N. Rothbard (Wikipedia)

Fingerphilosoph hat gerade einen Kommentar zu einem anderen Artikel geschrieben und eine These zur Diskussion gestellt, weshalb ich ihn als neuen Artikel hier einstelle:

Der verantwortungslose Bürger

Es gibt keine Partei, die in ihrem Wahlprogramm hat, es den Bürgern zu überlassen, wie viel der Bürger wofür bezahlt. Ob und wie viel man Steuern zahlt oder nicht, steht nicht zur Wahl.

Der Geldfluss und damit die Finanzierung des Staates ist damit vollständig aus der Verantwortung des Bürgers herausgelöst. Steuererleichterungen sind Wahlversprechen, die hinterher nicht gehalten werden oder die bloß der Vernebelung dienen.

Der Bürger hat keinen Einfluss darauf, wann und wie Weiterlesen …

Mehr Demokratie in der Schweiz mit dem inoffiziellen 8. Bundesrat …

Raffael Wüthrich

In der Schweiz läuft gerade eine hochspannende Leser-Aktion der Schweizer Boulevardzeitung „Blick“. Sie sucht den inoffiziellen 8. Bundesrat, weil die offiziellen Bundesräte das Volk offensichtlich nicht mehr vertreten würden. Wählen kann man einen super Kandidaten nur noch bis heute Abend (hier: www.raffael4bundesrat.ch)

Auf den ersten Blick ist die Aktion eher fragwürdig, auf den zweiten Blick ist es aber eine Chance, wirklich wichtige Themen einem breiten Publikum vorzustellen. Denn einer der Kandidaten ist Raffael Wüthrich. Ich kenne ihn persönlich und bin überzeugt, dass seine Idee vom Bürgerbonus super ist und unsere Unterstützung verdient. Und er viele weitere sinnvolle Initiativen und Projekte dem breiten Publikum der größten Tageszeitung der Schweiz vorstellen wird, sollte er 8. Bundesrat wird.

Nur noch heute Freitag (bis 24:00 Uhr) kann man Raffael Wüthrich unterstützen! Das geht auf: www.raffael4bundesrat.ch. Einfach dort oben rechts auf den roten „Wählen“-Kopf drücken, Email-Adresse eingeben und den zugesendeten Link bestätigen. Achtung; manchmal geht die Antwortmail in den Spam-Ordner. Es kann auch aus dem Ausland und mit mehreren Mail-Adressen gewählt werden!

Raffael sagt vielen Dank für die Unterstützung, gemeinsam schaffen wir’s, dass die Schweiz einen 8. Bundesrat erhält, der wirklich gute und wichtige Ideen täglich einem breiten Publikum bekannt macht!

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Wieder Gänsehaut: nach dem Manifest der Spanier nun das erste Statement der Occupy Wallstreet Bewegung

Oktober 10, 2011 2 Kommentare

Und wieder habe ich Gänsehaut. Erst war es das Manifest der verlorenen spanischen Generation aus dem Mai dieses Jahres, welches von Tausenden in vielen Komittees aggregiert wurde. Nun passierte Dasselbe in New York. Diese Declaration der Occupy Wallstreet Bewegung ist ebenfalls in Gemeinschaftsarbeit entwickelt worden.

As we gather together in solidarity to express a feeling of mass injustice, we must not lose sight of what brought us together. We write so that all people who feel wronged by the corporate forces of the world can know that we are your allies.

As one people, united, we acknowledge the reality: that the future of the human race requires the cooperation of its members; that our system must protect our rights, and upon corruption of that system, it is up to the individuals to protect their own rights, and those of their neighbors; that a democratic government derives its just power from the people, but corporations do not seek consent to extract wealth from the people and the Earth; and that no true democracy is attainable when the process is determined by economic power.

We come to you at a time when corporations, which place profit over people, self-interest over justice, and oppression over equality, run our governments.

We have peaceably assembled here, as is our right, to let these facts be known.

They have taken our houses through an illegal foreclosure process, despite not having the original mortgage.

They have taken bailouts from Weiterlesen …

Der steinige Weg zur direkten Demokratie

Immer mehr Menschen wird bewusst, dass die repräsentative Demokratie, wie sie gerade bei uns implementiert ist, nicht mehr zeitgemäß ist und aufgrund von Fehlern in diesem System am Ende eine Parteidikatatur steht, in der u.A. die darin Mächtigen ihre Macht zu erhalten streben und sich dabei mit den Mächtigen der Großkonzerne verbünden. Siehe u.a. den Artikel zur Elitetheorie „vom ehernen Gesetz der Oligarchie“. Dass am Ende nicht mehr das Wohl des Volks steht, wie bei uns im Artikel 20 Grundgesetzes niedergelegt, sondern das Reicherwerden der schon Reichen weiter befördert wird, ist nicht mehr zu übersehen.

Daher kommen immer mehr Menschen zusammen, um losgelöst von Organisationen und deren Ideologien nach einem Weg zu mehr direkter Demokratie zu finden. Ziel soll es sein, dass die Menschen sich stärker an den Entscheidungsprozessen beteiligen können und dabei Lösungen gefunden werden, die bisher keiner auf dem Radar hatte.

Die beiden Totschlagargumente zur Mitbestimmung sind:

  1. Die Menschen lassen sich durch die Medien manipulieren und können so nicht objektiv abstimmen
  2. Abstimmverfahren sind zu teuer und Bürgerveranstaltungen verkommen zu Laberrunden
Nun, dass unsere Bürger inzwischen durch unsere großen Medienkonzerne mit Propaganda unserer Weiterlesen …
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