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Posts Tagged ‘Demokratie’

Encore une Fois … le Deluge?

Mai 22, 2019 3 Kommentare

Ah, ja, was kann man denn
all den Gutgläubigen
alles als gut glaubhaft
und akzeptabel vortagen,
vorsingen, vorsummen,
und dann aufbürden,
aufladen, aufbrummen?
Was hört sich da nicht alles an
als relativ „gut“… als vermeintlich
gut konzipiert, gut durchdacht,
gut konkretisiert, gut gemacht?
Es klang und klingt sinnvoll,
es wurde und wird dargestellt…
als würde jegliche Problematik, jegliche Krise,
jeglicher Konflikt entsorgt,
jegliche Kriegsgefahr entfernt…
für alle Zeiten in einer friedenshungrigen,
krisen- und kriegssaturierten,
permanent gefahrüberfluteten Welt…
Man solle sich keine Sorgen mehr machen…
denn es werde von nun an
für alles problemlos gesorgt…
alles sei von nun an vertraglich
geregelt und garantiert…
Man fühle sich gut abgesichert
und wohl geborgt…
Für alles gebe es von an
nur noch friedliche Lösungen,
konfliktfreie Alternativen…
eine sichere Überbrückung…
von sozialen Abgründen und chaotischen Tiefen…
alles ermöglicht und gütig getätigt
von guten Geistern… die wir alle
anflehten, suchten, und riefen…
Und dann entdeckt man hinterher
mit enormem Erstaunen,
Empören und Erstarren…
Abermaligem Murren und Raunen…
mithilfe listigem Palaver, kleveren Tricks
und totalitären Taktiken
hat man uns abermals verleitet,
verführt, reduziert, gezielt, bewusst
gemacht zum Narren?

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Demokratie: Die eigentliche Macht ist nicht mehr sichtbar

Rainer Mausfeld, emeritierter Professor für Allgemeine Psychologie

Der Vorteil der repräsentativen Demokratie für die Eliten ist, dass die Veränderungsenergie des Volkes sich darauf beschränkt, andere Hirten aus dem Personal der Herdenbesitzer zu wählen.

Die wahren Machtzentren sind kaum mehr sichtbar … Es gab eine gigantische Verschiebung der Macht hin zu Großkonzernen.

Prof. Dr. Rainer Mausfeld

Diese Zitate habe ich diesem auf den Punkt gebrachten Ausschnitt aus einem Vortrag von Herrn Mausfeld entnommen:

Dass immer mehr Menschen politikverdrossen sind, darf uns ob dieser repräsentativen Demokratie einer Parteienherrschaft, wo Gesetze zunehmend von den Konzernen durch ihre Lobbyisten in den Bundestag hineingeschrieben werden, zunehmend nicht mehr wundern. Er sieht eine Tiefenindoktrination wirken, die uns blind macht und die besseren Alternativen nicht mehr sehen lässt.

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Stakeholder-Demokratie

Januar 28, 2019 3 Kommentare

In heutigen Gesellschaften (leider in fast allen Gesellschaften des 21.Jahrhunderts) mag es zutreffen, dass „Die Völker und die Menschheit mit Sicherheit keine Führer, Chefs, Leiter sowie Regierungen brauchen.
Was sie aber sicherlich brauchen, sind nicht machtlose, apolitische und finanziell desinteressierte Begleiter, sondern eine Bürger-freundliche Demokratie, in welcher es durchaus politisch fähige Menschen braucht, welche den Bürger darin unterstützen, seine eigenen gesellschaftspolitischen Interessen bestmöglich wahrzunehmen.

Ich habe mit Blick auf diese Anforderungen ein möglichst gut funktionierendes und akzeptiertes gesellschaftliches Betriebssystem Demokratie ein Konzept entwickelt, welches ich als Stakeholder-Demokratie bezeichne und das die Stärken der direkten Demokratie und der deliberativen Demokratie nutzt.
Dieses Konzept möchte ich Gleichgesinnten sowie Kritikern der Demokratie (die ich hier in diesem Forum zu finden hoffe) zur Diskussion stellen.

Stakeholder Demokratie : Bessere Entscheidungsrechte der Bürger

Grundsatz:
Jedes Mitglied einer Gemeinschaft hat ein Recht auf bestmögliche Vertretung seiner Interessen (in der Gemeinschaft) mit genau 1 Stimme (der eigenen) bei allen Entscheidung, welche das Mitglied selbst und die Gemeinschaft betreffen.

Für politische Gemeinschaften (z.B. Staaten) gilt daher:
Jeder Bürger hat das Recht auf bestmögliche Vertretung seiner Interessen durch ein Mitentscheidungsrecht mit genau einer (1) Stimme (zum Beispiel seiner eigenen) bei allen „staatlichen Entscheiden“ (welche durch staatliche Instanzen im Namen des Volkes getroffen werden), von denen er betroffen ist. Dieses Mitentscheidungsrecht nimmt der Bürger wahr bei staatlichen Entscheiden

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Wie viel Bürgerbeteiligung steckt eigentlich im Getriebe unserer Gesellschaft, in unserer Demokratie?

Oktober 25, 2018 10 Kommentare

Geht das nur mir so, dass ich den Eindruck haben, dass sich die kritischen Stimmen zu unserer Demokratie häufen? Den Spruch Kurt Tucholsky zugeschriebenen Spruch dürfte wohl jeder kennen:

Wenn Wahlen etwas ändern würden, wären sie verboten.

Aus der jüngeren Zeit möchte ich Hagen Rether zitieren:

Das ist Demokratie… wenn man sich aussuchen kann, wer einen verarscht!

Von einem Meisterschüler des Künstler Jospeh Beuys erfahren wir in einem Interview, das auf der Web-Seite des Vereins Mehr Demokratie veröffentlicht wurde:

Frage: Wie sehen Sie die jetzige Demokratie?
Das ist keine Demokratie. Sie nennt sich nur so. Was wir jetzt haben ist eine Parteiendiktatur. Und die Parteien wiederum stehen unter der Fuchtel mächtiger Hintergrundszusammenhänge wie der Finanzdiktatur und solcher Dinge.

Frage: Haben Abgeordnete nicht den Anspruch, jede Stimme zu repräsentieren?
Aber ja, deswegen wollen sie sich ja von mir wählen lassen. Aber sie können es nicht. Denn wenn ich Parteivertreter bin, muss ich die Interessen der Partei vertreten, weil ich ansonsten nicht mehr auf die Liste komme. Das System, in dem wir hier leben, ist undemokratisch.“

Die Wenigsten wissen, dass Jospeh Beuys sich intensivst mit unserer repräsentativen Demokratie auseinandergesetzt. Sein resultierendes Kunstwerk war eine Plastikeinkaufstasche, bedruckt mit einer Gegenüberstellung unserer auf Parteien fußenden Demokratie und der, wie er findet, wirklichen Demokratie: Weiterlesen …

Degradieren sich Viele selbst, wenn sie sich hinstellen und rufen: „Wir sind das Volk“?

September 4, 2018 33 Kommentare

Blick von Glessen auf Brauweiler vor Regenguss – Foto: Martin Bartonitz 2018

Ich möchte gerne einen Artikel hier nochmals bringen, der auf dem Blog What you read is what I’ve felt veröffentlicht wurde und eine interessante Perspektive auf den Begriff ‚Volk‘ wirft. Aber zuvor schauen wir auch noch, woher denn dieses Wort kommt und welche Bedeutung diesem früher zukam:

Der Ausdruck Volk (über mittelhochdeutsch volc aus althochdeutsch folc, dies aus urgermanisch fulka „die Kriegsschar“) ist erstmals im 8. Jahrhundert belegt und bedeutet „viele“. Zu Grunde liegt dieselbe indogermanische Wortwurzel, von der auch die Wörter „voll“ und „viele“ abgeleitet werden können; auf die ursprüngliche Bedeutung „Kriegsschar“, „Kriegerhaufen“ weist auch die slawische Wortwurzel pulk- hin, die allgemein als frühe Entlehnung aus dem Germanischen gilt, und später ins Deutsche mit spezieller Bedeutung als Pulk zurückentlehnt worden ist.

Der Begriff tönt bei mir ambivalent an. Einerseits ist eine Kriegsschar streitbar, eben nicht wehrlos. Auf der anderen Seiten ist das der Haufen, der zu gehorchen hatte. Und wenn wir schauen, dass ab dem 9. Jahrhundert die Leibeigenschaft = Sklaverei in Europa Einzug hielt und für 1.000 Jahre dafür sorgte, dass die Landesherrn ein Volk voller ‚folg-ender‘ Untertanen besaßen, dann hat das ein wenig gutes Geschmäckle. Und nun schauen wir uns mal an, wie der Kollege auf diesem Begriff herumkaut:

„Volk“ und „Bürger“ – Eine Unterscheidung (Quelle)

Ein „Volk“ ist ein Haufen von Menschen, die auf einem Platz herumstehen oder herumsitzen, während vorne ein Einzelner irgendwelche Sachen brüllt.

„Bürger“ sind die gleichen Menschen, wenn sie sich in ständig neu durchmischenden Kleingruppen wechselseitig austauschen, beraten, einander zuhören und dann gemeinsam Entscheidungen treffen, die besser sind als die, die irgendein Einzelner jemals hätte treffen können.

Ein Volk besteht niemals aus Bürgern.

Bürger bilden niemals ein Volk.

Man könnte den „Bürger“ geradezu auf folgende Weise definieren:

Ein „Bürger“ ist das Individuum, das einer Gemeinschaft angehört, die allen anderen Gemeinschaften übergeordnet ist, das aber zugleich als Teil dieser übergeordneten Gemeinschaft nicht in einer Masse untergeht, sondern das vielmehr mit seiner ganz speziellen Stimme gut hörbar bleibt und dessen aktiver Beitrag für das Zustandekommen und den Erhalt dieser Gemeinschaft als unerlässlich und unersetzbar gehalten wird.

„Volk“ und „Bürger“ sind keine Weiterlesen …

Das Parteiendilemma

Egal, was Parteien heute tun: Ob sie sich staatstragend geben oder ob sie vorspielen, sie seien „gegen das Establishment“ (um selbst ein Stückchen Establishment zu werden, aber eben nur ein Stückchen), sie können unter heutigen Bedingungen nur noch ein Stückchen vom Wahlkuchen gewinnen.

Dass wir daher „italienische Verhältnisse“ bekommen: Ein Parteiensystem mit immer noch mehr Parteien und keinerlei „Staatsparteien“ mehr „in der Mitte“, erscheint mir daher ausgemacht.

Ich mag ihn einfach, den Betreiber des Blogs What you read is what I’ve felt – Fallen philosopher’s writing, oder besser, die Analysen, die er macht, und seine Meinung, die er ob diesen kundtut. Also ab mit einem weiteren Artikel, der mir so richtig aus der Seele geschrieben ist:

Das Parteiendilemma (Quelle)

Viele glauben ja derzeit, die „konservativen“ Parteien in Europa müssten sich nur wieder beruhigen und einfach seriöse Politik machen, um Wählerstimmen zurückzugewinnen. Umfrageergebnisse wie zuletzt in Deutschland bestärken in dieser Annahme:

Thorsten Benner

@thorstenbenner

CDU/CSU at 29%: worst ever result in ARD Deutschlandtrend.
AfD at all time high: 17%.
„Grand coalition“ with worst ever combined CDU/CSU/SPD value: just 47%.

Thank you, Dobrindt/Seehofer/Söder.
Really, really well played.

Ich glaube das nicht. Ich halte es für realistischer anzunehmen, dass alle politischen Parteien mittlerweile in einer Dilemma-Situation feststecken, die dafür sorgt, dass sie, ganz gleich, was sie tun, Wählerstimmen verlieren und das Parteienspektrum immer mehr zersplittert, zerstückelt und zerfasert. Dass also die Zeit der „Volksparteien“ unweigerlich vorbei ist und auch nicht mehr zurückkehren wird.

Den Mechanismus hinter dieser Entwicklung stelle ich mir folgendermaßen vor:

Wenn Parteien extreme Meinungen vertreten, die eine hohe öffentliche Aufmerksamkeit garantieren, werden sie unwählbar für den gemäßigten Teil der Bevölkerung, der die Masse der Wähler ausmacht.

Wenn Parteien aber gemäßigte Meinungen vertreten, die keine Grenzüberschreitungen beinhalten, kein Skandalpotential, verlieren sie ihren Markenkern. Die unmittelbare Frage, die sich damit verbindet ist: „Wofür genau brauchen wir diese Partei nochmal genau? Wofür steht sie?“

Letzteres ist in Deutschland der SPD passiert. Die Annahme, konservative Parteien müssten einfach nur cool bleiben und seriöse Politik machen (was auch immer das unter heutigen Bedingungen genau heißen soll) ist daher insofern unzutreffend, als sich die Mechanismen der Öffentlichkeit verschoben haben: Wer auf „Staatspartei“ macht, indem er tendenziell kompromissfähige oder gemeinwohlorientierte Politik vertritt, marginalisiert sich genauso selbst, wie es eine Partei tut, die mit Extrempositionen und gezielten Tabubrüchen Aufmerksamkeit auf sich zieht.

Das Neue unserer Situation liegt darin, dass man mit solchen Weiterlesen …

Mit der neoliberalen Revolution ist der öffentliche Debattenraum kollabiert und damit die politische Intelligenz geschrumpft …

Prof. Dr. Rainer Mausfeld: „Während der neoliberalen Revolution wurden die Reichen durch die Sozialdemokraten systematisch von Beiträgen für die Gemeinschaft entlastet. Wir sprechen über 55 Milliarden € pro Jahr.“
Bild: entnommen aus seinem Vortrag, via Klick auf das Bild erreichebar

Das Gerechte ist nichts anderes als das für den Stärkeren Zuträgliche!
Platon, in der Staat

Wir hatten Herrn Mausfeld schon einige Mal hier hören können, immer wieder zum Thema, wie es  um unsere Demokratie steht, und warum das so ist, speziell das Meinungsmanagement ansprechend, das die wahren Mächte hinter unserem politischen Bühnenbild über ihre Medien befeuert (1, 2). In dem folgenden Beitrag geht Herr Mausfeld auf die aktuelle öffentliche Debattenkultur ein, die derzeit so im Argen liegt, dass von den Ideen der Demokratie als Schaffung einer Welt von Freien und Gleichen nichts mehr zu sehen sei.

Er führt dies auf eine schleichend stattgefundene Revolution der neoliberalen Ideologie zurück, bei der sogar die Sozialisten kräftigst mitgemischt haben. Er stellt dabei fest, dass dennoch viele ihrer Stammwähler noch immer meinten, dass sie ihnen wohlgesonnen seien. An dem folgenden Bild macht er klar, wie aus einem gesunden möglichen Debattenraum nur noch ein minimaler Teil des alternativlosen Denkens übriggeblieben ist:

Herr Mausfeld stellt dazu fest, dass ein großer Teil der Intellektuellen der Meinung ist, dass man das Volk nicht an wichtigen Entscheidungen beteiligen müsse: Weiterlesen …

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