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Posts Tagged ‘Demokratie’

Über unsere ‚präservative‘ Demokratie …

September 28, 2017 18 Kommentare

Da lässt sich was im Hintergrund erkennen … (Foto: Martin Bartonitz 2017)

Es kommen immer mehr Informationen an mir vorbei, die darüber aufklären, dass die Art und Weise wie unser Politiksystem namens repräsentative Demokratie eben einen ganz anderen Souverän besitzt als den, der in den Verfassungen weiß gemacht wird. Wir hatten mit dem Artikel Wir kommen unseren wahren Weltenlenkern immer näher: Das Komitee der 300 schon erfahren können, dass es nur einer kleinen Klique bedarf, die unerkannt  uns alle am Nasenring durch die Arena führen und es dabei nur einem ganz kleinen Teil, den so genannten Verschwörungstheoretikern, bemerkt wird.

Einen weiteren Hinweis auf so eine kleine Clique gab uns Rudolf Steiner, der tiefe Einblicke in die Geheimlogen der damaligen Zeit hatte und somit klar stellte, dass es 25 potente Freimaurer waren, die die französische Revolution steuerten, siehe dazu das Video Demokratie als verstecktes Herrschaftsmittel.

Und wer die potenten von uns alle vertritt, darüber gab schon der Franzose Francis Delaisi in seiner kleinen Schrift „Der kommende Krieg„, die in Paris am Mai 1911 erschienen, und von La Guerre qui vient ins Deutsche übersetzt wurde, Auskunft:

Nun ist aber unglücklicherweise kein Volk Herr über seine auswärtige Politik. Deren Ausübung ist die ausschließliche Domäne einer kleinen Zahl von Staatsbeamten, die man Diplomaten heißt. Diese äußerst soignierten Leute rekrutieren sich überall, auch in unserer Republik, aus dem Briefadel, aus dem Geldadel, und sie sind ganz in den Händen der Finanz und der Industrie und abreiten nur für auswärtigen Anleihen und Aufträge. Ein Botschafter ist heutzutage mitsamt seinem gestickten Rock nichts anderes mehr als ein Agent der Banken und der großen Handelshäuser.

Man wird einwerfen, über den Botschafter stünde der Minister des Auswärtigen als ihr Chef, und er wäre den Volksvertretungen verantwortlich.

Was ist es aber mit dieser Verantwortlichkeit? Wenn ein Abgeordneter eine Frage über irgendeine auswärtige Angelegenheit stellt, dann antwortet die Regierung immer weider mit denselben unbestimmten und feierlichen Erklärungen über Bestrebungen zur Erhaltung des Friedens und über das europäische Gleichgewicht. Und wenn genauere Auskunft verlangt wird, weiß man die Antwort schon im voraus: es handelt sich um diplomatische Geheimnisse.

Dank diesem System wissen weder die Völker noch die Parlamente etwas. Und ohne dass sie es ahnen, können sie durch ein paar Menschen in die schwersten Konflikte gebracht und in Krieg verwickelt werden.

Und dass dermaßen konstruiert unsere Demokratien nur vorgeben, dass das Volk der Weiterlesen …

Regiert sein heißt …

September 24, 2017 18 Kommentare

Zum Ausklang der Wahl zum 19. Bundestag der Bundesrepublik Deutschland möchte ich ergänzend die Erkenntnisse des Anarchisten Pierre-Joseph Proudhon würdigen:

Pierre Joseph Proudhon (1809 – 1865), französischer Politiker, der sich als erster einen Anarchist nannte (Foto: Wikipedia)

Regiert sein heißt, bei jeder Handlung, bei jedem Geschäft, bei jeder Bewegung versteuert, patentiert, notiert, registriert, erfasst, taxiert, gestempelt, vermessen, bewertet, lizensiert, autorisiert, befürwortet, ermahnt, behindert, reformiert, ausgerichtet, bestraft zu werden.

Es heißt, unter dem Vorwand der öffentlichen Nützlichkeit und im Namen des Allgemeininteresses ausgenutzt, verwaltet, geprellt, ausgebeutet, monopolisiert, hintergangen, ausgepresst, getäuscht, bestohlen zu werden; schließlich bei dem geringsten Widerstand, beim ersten Wort der Klage unterdrückt, bestraft, heruntergemacht, beleidigt, verfolgt, mißhandelt, zu Boden geschlagen, entwaffnet, geknebelt, eingesperrt, füsiliert, beschossen, verurteilt, verdammt, deportiert, geopfert, verkauft, verraten und obendrein verhöhnt, gehänselt, beschimpft und entehrt zu werden. Das ist die Regierung, das ist ihre Gerechtigkeit, das ist ihre Moral.

Gefunden in: Idée générale de la révolution au dix-neuvième siècle (Garnier frères, 1851, p. 341)

Und zur Anregung gleich noch eine Breitseite zum Thema Wahlen hinterher:

Die 100 größten Irrtümer über das Wählen

In diesem Artikel können wir gleich zum Anfang lesen:

Durch Wählen hat man als Bürger faktisch Null Einfluss auf politische Entscheidungen. Was die Politiker nachher untereinander in Fraktionen und Koalitionen auskungeln, da hat der Bürger nichts zu melden, kein Veto, kein Volksentscheid, kein gar nichts: Klappe halten und applaudieren. Mehr wird dem Bürger trotz großschwafeligen Reden von „Mitbestimmung“ nach wie vor nicht zugestanden. Auch alles Fakt. Und nicht selten wird das genaue Gegenteil von dem was vorher versprochen oder ins Parteiprogramm gedruckt wurde, gemacht. Nicht mal die Richtung der Politik wird somit durch den Wähler bestimmt. Von daher ist das Postulat einer Richtungsentscheidung durch Wählen reine Makulatur. Wahlen sind reine Personalentscheidungen und hierzulande (Deutschland) bedeutet das eine demokratisch unkontrollierte Blankovollmacht für die gewählten Politiker.

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Kann Demokratie auf Basis von Parteien funktionieren?

September 19, 2017 8 Kommentare

Leo Tolstoy – Portrait von Ilya Efimovich Repin (Bild: Wikipedia)

Man könnte die Unterordnung eines ganzen Volkes unter wenige Leute noch rechtfertigen, wenn die Regierenden die besten Menschen wären. Aber das ist nicht der Fall, und kann es nie sein. Es herrschen häufig die schlechtesten, unbedeutendsten, grausamsten, sittenlosesten und besonders die verlogensten Menschen und dass dem so ist, ist kein Zufall.
Lew Nikolajewitsch Graf Tolstoi (1828-1910)

Emanuel Kristof fragte auf Facebook:

Ich vergleiche unser Land mal mit einem Patienten, der am offenen Herzen operiert werden muss. Zur Zeit gibt es da ein paar OP-Pfuscher, die sich schon seit Jahren durch Inkompetenz und stetig ansteigende Opferzahlen auszeichnen. Ein paar Jungärzte, von denen Niemand weiß, was sie wirklich können, bieten sich an und ein Haufen medizinischer Laien sollen darüber befinden, wer die Operation durchführen soll. Aber, selbst wenn die besten Spezialisten auch unter den Wählern sind, werden diese nicht um Rat gefragt, wie die Operation durchgeführt werden soll.
Na, möchtest Du die Person auf dem OP Tisch sein ?
Also, warum sollte dann eine Wahlteilnahme eine angebliche Verbesserung in Aussicht stellen können?

Andrea Tosi gab noch einen drauf:

In diesen Kontext passen Prof. Mausfeld’s Bemerkungen zu den eigentlich Herrschenden hinter der demokratischen Fassade:
„Die Machtstrukturen haben ganz zentrale Eigenschaften:
1. Sie sind nicht demokratisch legitimiert und sind nicht abwählbar (sie sind dem einzelnen Wähler nicht zugänglich)
2. Sie sind jeder öffentlicher Rechenschaftspflicht entzogen.
3. Sie sind im öffentlichen Diskussionsraum unsichtbar.
4. Sie sind mit staatlichen Organisationen verschmolzen und die Verschmelzung ist verrechtlicht.
Die unsichtbare Machtstrukturen haben sich durch den Neoliberalismus den Staat zur Beute gemacht, das war ihr Ziel. Dies ist ihnen in einem erschreckend großem Masse gelungen. “
Jeder kann weiterhin wählen und auf ein Wunder hoffen, und die, die sich neue Formen der Direkten Demokratie und der Ermächtigung, der Identifikation, suchen, müssen sie sich eben selber schaffen, wie es http://repeace.de versucht.

Und nochmals der Hinweis auf die Analyse, warum das mit dem Parteiensystem nicht funktionieren kann:
Über unser Parteiensystem, Gleichgültigkeit und das Führenlassen – eine Kritik

Und immer wieder gut aus wissendem Mund die Bestätigung zu erfahren:

„Dummheit ist ein gefährlicherer Feind des Guten als Bosheit“

Und das Problem ist, obwohl wir mit den Folgen der neoliberalen, alternativlos Politik tagtäglich konfrontiert sind, erteilen wir immer noch einer Elite die Legitimation (bei Wahlen) unter dem Banner des Gemeinwohls ihre Interessen auf unsere Kosten zu verfolgen. Das bedrückende an dieser Situation ist, dass die Abschaffung der Demokratie gar nicht so richtig bemerkt wird.
Prof. Rainer Mausfeld

Ich habe mir noch einmal einen aktuelleren Vortrag von Prof. Rainer Mausfeld zum Meinungsmanagement angehört und möchte ein Paar Dinge daraus zitieren. Vorab aber möchte ich einen Text des Theologen Dietrich Bonhoeffer (1906 – 1945) aus dem Jahr 1943 bringen. Er spricht ein zentrales Thema zur Motivation der unsichtbar Mächtigen an: Das gemeine Volk ist zu dumm und damit zu gefährlich und muss durch die Elite geführt werden. Und am wenigsten teuer ist es, sie durch Meinungsbildung zu zähmen. Schauen wir nun also, was Herr Bonhoeffer zur Dummheit zu sagen wusste:

Dummheit ist ein gefährlicherer Feind des Guten als Bosheit.

Gegen das Böse läßt sich protestieren, es läßt sich bloßstellen, es läßt sich notfalls mit Gewalt verhindern, das Böse trägt immer den Keim der Selbstzersetzung in sich, indem es mindestens ein Unbehagen im Menschen zurückläßt. Gegen die Dummheit sind wir wehrlos. Weder mit Protesten noch durch Gewalt läßt sich hier etwas ausrichten; Gründe verfangen nicht; Tatsachen, die dem eigenen Vorurteil widersprechen, brauchen einfach nicht geglaubt zu werden – in solchen Fällen wird der Dumme sogar kritisch -, und wenn sie unausweichlich sind, können sie einfach als nichtssagende Einzelfälle beiseitegeschoben werden. Dabei ist der Dumme im Unterschied zum Bösen restlos mit sich selbst zufrieden; ja, er wird sogar gefährlich, indem er leicht gereizt zum Angriff übergeht.

Daher ist dem Dummen gegenüber mehr Vorsicht geboten als gegenüber dem Bösen. Niemals werden wir mehr versuchen, den Dummen durch Gründe zu überzeugen; es ist sinnlos und gefährlich.

Um zu wissen, wie wir der Dummheit beikommen können, müssen wir Weiterlesen …

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Fleiß: eine Tugend oder nur Einpeitscher für Sklaven?

Februar 25, 2017 20 Kommentare

Lohnarbeit ist die Forsetzung der Sklaverei mit modernen Mitteln.
Gerald Dunkl, (*1959), österreichischer Psychologe und Aphoristiker

Es ist gerade erst einmal etwas über 200 Jahre dass, dass weite Teile der „westlichen Welt“ die Sklaverei hinter sich ließen. Wir haben hier häufiger die Perspektive diskutiert, dass nur das Bühnenbild etwas geändert wurde:

  • Die vielen Sklaven und Leibeigenen wurden nur aus ihrem kleinen Käfig der Großgrundbesitzer in den des Staates entlassen.
  • Ihre Ketten wandelten sich dabei in das Steuersystem kombiniert mit dem räuberischen, Zins-basierte Geldsystem ist.
  • Das ganze ist garniert mit einem Politikzirkus, einer Demokratie-Simulation, in der alle 4 Jahre nur das mittlere Management gewählt wird, das die Befehle der im Hintergrund herrschenden umsetzt (dazu: Parteiensystem).

In einer solchen Menschenfarm zum Nutzen dieser Wenigen müssen zu ihrem Wohl günstig und vielfältig Waren produziert und Dienste geleistet werden, je mehr desto besser.  Nun fand ich diesen Blick auf Faulheit, Fleiß und Glück:

fleiss

Nach dem Durchlauf von Schule und Studium ist es gelungen, dem überwiegenden Teil der Menschen als Glück das Streben nach HABEN und ARBEITEN (Karriere machen) als den Lebenszweck zu verkaufen statt SEIN und LEBEN.

So hören wir in der rechten Szene immer wieder, dass der Deutsche stolz auf seine fleißigen, disziplinierten, pünktlichen Volksmitglieder sein könne und verkaufen dies als wichtige kulturelle Werte, die es zu bewahren gelte. Wobei ich mich frage, warum ich stolz auf etwas sein soll, dass Andere sind … bzw. warum soll ich stolz auf ein maximal auf Gehorsam getrimmtes Volksgefüge sein? Wenn es wenigstens der Gehorsam wäre, der sich auf das Wohle aller richtet und nicht wie durch die Art des privaten Geldschöpfens im Zusammenspiel mit dem Zinsgeldsystem für das Wohl der Wenigen.

Ist also Fleiß eine Tugend? Oder führt uns der Fleiß am Ende in eine zerstörte Welt und ist genau das Gegenteil? Würde mehr Faulheit für eine nachhaltigere, gesündere Welt sorgen und sollte eher eine Tugend sein?

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Über die Angst der Machteliten vor dem Volk …

Februar 21, 2017 6 Kommentare
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Prof. Rainer Mausfeld

Ich hatte schon einmal einen viel angeschauten Vortrag von Prof. Rainer Mausfeld zum Thema Demokratie gepostet (siehe: „Warum schweigen die Lämmer?“ – Techniken des Meinungs- und Empörungsmanagements). Nun hat er nachgelegt, ebenfalls empfehlenswert. Zum Youtube-Video ist wie folgt geschrieben:

Die Angst der Machteliten vor dem Volk

Wenn eine überschaubare Gruppe von Menschen dauerhaft über die große Masse Macht ausüben will, ist die Stabilität des Systems nur dann zu erreichen, wenn man die wichtigste Ressource kontrolliert. Wissen.

Was das Volk nicht weiß, noch nicht einmal erahnt, kann es auch nicht auf die Barrikaden bringen.

Nach diesem simplen Prinzip herrschen die sogenannten Eliten nun schon seit Tausenden von Jahren über ihre jeweiligen Untertanen. Dabei spielt es keine Rolle, ob ein System sich „Demokratie“ nennt oder nicht.

Immer sind es nur sehr wenige, die bestimmen, was offiziell überhaupt gewusst wird. Umso allergischer reagiert jeder Machtapparat auf sogenannte Whistleblower, die man früher abwertend als Verräter bezeichnete. Verräter wie Snowden destabilisieren die Machtpyramide, indem sie dem Volk, den Massen, die Möglichkeit geben zu erkennen, wie man sie beherrscht. Herrschaft kann aber nur effektiv agieren, wenn sie unsichtbar bleibt.

Vor allem auf dem Feld der Sozialforschung hat die Elite gegenüber dem Bürger einen enormen Wissensvorsprung. Die Machthaber kennen das Wesen „Mensch“ heute derart genau, dass sie ihn bis in die kleinsten Teile zerlegen und manipulieren können und das auch tun. Dass wir alle kaum etwas davon mitbekommen, stützt diese Aussage.

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Das Problem ist nicht die Demokratie sondern das System dahinter …

Februar 11, 2017 7 Kommentare

Roland Dürre, den ich als Mit-Blogger auf dem Blog der Initiative Wirtschaftsdemokratie kenne, hat vor Tagen einen Artikel veröffentlicht, den er mir erlaubt hat, hier auch nochmals zu veröffentlichen, passt er doch gut in die Erörterungen, was unserem Demokratie-System falsch läuft und was es bräuchte, um sicherzustellen, dass es wirklich dem Wohle des Volkes dient und nicht sein Nutzen für einige Wenige gesteigert wird (siehe: Amtseid). Hier ist er:

Das Problem ist nicht die Demokratie sondern das System dahinter (Quelle)
Zu diesem Thema habe ich vor kurzem auf Facebook mit meinem geschätzten Freund Detlev Six diskutiert. Weil ich an Demokratie glaube. Aber meine, dass das System dahinter nicht mehr taugt. So brauchen wir dringend eine strukturelle Reform.

Denn die Zeiten haben sich geändert. Was zur Zeit der industriellen Zeitalters „normal“ war, ist es heute nicht mehr. Das gilt für den Arbeitsplatz (#newwork), für Unternehmen und das gilt auch für die Politik.

Wir brauchen keine Gewinner und Sieger mehr. Herrscher, „Big Boss“ und „zentral entscheidende Offiziere“ (CEO) sind „out“. Wie auch eine Partei, die die „Macht übernimmt“ oder ein System, das „an die Macht kommt“! Weil die Macht beim Souverän, den Menschen im Staat, bleiben muss. Und von niemand sonst übernommen werden darf.

Aber zuerst zu unserem Dialog. Detlev ist ein Meister des Wortes, er hatte eine großartige These gepostet:

Die liberale Demokratie ist das empfindlichste Wesen der Welt. Pflegt das Baby!

Roland:
Das Problem ist nicht die Demokratie sondern das System dahinter. Ich möchte nicht mehr Parteien wählen, sondern mich zwischen Varianten zu wichtigen Themen entscheiden, die verantwortet im Sinne eines gesellschaftlichen Konsens vorbereitet worden sind. Ohne jeden Einfluss von Lobbyisten. Und möchte Menschen wählen, die dann  die Reform umsetzen. Als verantwortliche „Koordinatoren“.
Das Ziel in den „demokratischen Systemen“ der Vergangenheit war, einen Menschen zu wählen, der das „Sagen“ hat. Gleich ob das ein Kanzler (BRD) oder ein Präsident (USA) ist.
Wir brauchen aber keine „Führer“ mehr! Die Zeit des „zentral entscheidenden Offiziers“ (CEO) geht in der Wirtschaft zu Ende, so sollten wir uns auch bei der Organisation unseres Staates (Politik) davon verabschieden.

Detlev: „Frankreich! Mache dich frei von Persönlichkeiten.“
Das waren die Worte von Anarchsis Cloots in seinem „Aufruf an das Menschengeschlecht.“
Jules Michelet gab dann die Anweisung zur Regierungsbildung:
„Die Massen vollbringen alles, die großen Namen wenig, die vermeintlichen Götter, Giganten, Titanen täuschen uns über ihre Größe nur, weil sie arglistig auf die Schultern des gutmütigen Riesen, des Volkes, steigen.“
Das war nach der napoleonischen Katastrophe. Was folgte, war die Regierungsform der Versammlungsregierung. Und heute? Frankreich hat wieder ein präsidiales System.
Roland, wieso glaubst Du, dass es dieses Mal gut geht? Nur, weil wir Internet haben? Oder glaubst Du, der Mensch hat sich geändert? Ich würde es mir wünschen.

Roland: Ich betreue eine Reihe von jungen Menschen und Start-Ups. Dabei stelle ich immer wieder fest, dass diese tatsächlich ein Stück weiter sind. Ja, die Menschen ändern sich!

Detlev: Gut, dann lass uns versuchen, präsidiale Systeme zu verhindern, vor allem die der streng autoritären Richtung. Wie fangen wir an?

Roland: Ich schreibe erst Mal einen Artikel, in dem ich Deine Aussagen integrieren werde. Allein Deine Formulierung und Forderung „präsidiale Systeme verhindern!“ ist schon ein bemerkenswerter gedanklicher Fortschritt.

Mein Resümée: Weiterlesen …

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