Archiv

Posts Tagged ‘Annexion’

Das Selbstbestimmungsrecht der Völker als fundamentalste Grundnorm des Völkerrechts

Krieg OrwellSeit einigen Jahren verfolgen wir, wie die „westliche Gemeinschaft“ ihren NATO-Ring immer weiter an die Grenzen Russlands schiebt (siehe) und dabei unsere Medien immer lauter und offensichtlicher Russland als den zu bändigenden Buhman hinstellen. Es riecht immer stärker nach Krieg, sogar die präventive Verwendung von Atombomben ist nun weider denkbarer (siehe die Aussage der neue britische Premierministerin). Aufhänger der wirtschaftlichen Sanktionen gegen Rußland ist die angebliche Annexion der Krim gewesen. Die Wiener Rechtsanwältin Dr. Eva Maria Barki hat nun einen Artikel veröffentlicht, der uns die rechtliche Lage gut darstellt und erkennen lässt, wer der wahre Aggressor ist. Besser wir erkennen diese und lassen uns nicht in den nächsten Krieg mit Russland ziehen. Das wäre dann vermutlich der letzte für uns Europäer. Der USA würde es womöglich gefallen, ist der Krieg doch wieder einmal nicht in ihrem Land …

Das Selbstbestimmungsrecht der Völker als fundamentalste Grundnorm des Völkerrechts (Quelle)

Das Selbstbestimmungsrecht der Völker als Grundrecht jeder demokratischen und gerechten internationalen Ordnung hat immer als Naturrecht gegolten. Es ist als universelles Recht die Voraussetzung für alle anderen Rechte, sowohl des einzelnen als auch jeder Gemeinschaft. Ohne Selbstbestimmung gibt es keine politische Freiheit, ohne Freiheit keine Demokratie und keine gerechte internationale Ordnung. Und ohne gerechte internationale Ordnung keinen Frieden. Alle lokalen Konflikte haben ihren tieferen Grund in der Verweigerung der Selbstbestimmung. Das Selbstbestimmungsrecht der Völker ist daher die wichtigste Voraussetzung für Frieden und das friedliche Zusammenleben der Völker und Nationen.

Als politisches Postulat wurde das Selbstbestimmungsrecht der Völker erstmals vonPräsident Woodrow Wilson in seinem 14-Punkte-Programm zur Beendigung des 1. Weltkrieges aufgestellt, welches nicht nur Motiv für den Waffenstillstand war, sondern auch als Grundlage für die Friedensverhandlungen dienen sollte. Infolge Missachtung der Selbstbestimmung haben diese keinen Frieden gebracht, sondern den Grundstein für neue Konflikte gelegt, die bis zum heutigen Tage nicht gelöst und auch bereits aufgebrochen sind (siehe Naher Osten).

Im 2. Weltkrieg haben Präsident Franklin Roosevelt und der englische Premier Winston Churchill in der Atlantik Charta 1941 die Grundsätze einer zukünftigen Friedensordnung mit dem wichtigstes Ziel der Selbstbestimmung der Völker festgelegt. Auch dies blieben leere Worte, in Jalta herrschte bereits eine andere Sprache. So wie nach dem 1. Weltkrieg wurde auch nunmehr den Völkern der europäischen Mitte die Selbstbestimmung verwehrt und die Hälfte des Kontinents unter Fremdherrschaft gestellt.

Infolge dessen wurde das in den Artikeln 1 und 55 der Charta der Vereinten Nationen als Weiterlesen …

Kategorien:Politik Schlagwörter: , , , , ,

Gut zu wissen: #‎Putin‬ hat die ‪#‎Krim‬ nicht annektiert

Die seitens USA auch den EU-Politikern aufoktruierten Sanktionen gegen Russland, die unsere eigene Wirtschaft inzwischen immer stärker in Mitleidenschaft, sind im wesentlichen auf die angebliche Annexion der Krim zurückzuführen, so unsere Politiker unterstützt durch unsere Lügenpresse. Inzwischen werden immer mehr Geschütze aufgefahren, und das im wahrsten Sinne des Wortes. Denn reichlich Kriegsgerät des Westens ist an der russischen Westgrenze aufgefahren worden. Noch, um gemeinsam Krieg zu üben. Aber wie schnell kann aus Spiel ernst werden? Die Geschichte kennt da reichlich Beispiele (wo bei der Krieg da meist schon gewollt war …).

Prof. Dr. iur. Karl Albrecht Schachtschneider hat nun auf dem ersten Alternativer Wissenskongress 2015 NRW festgestellt: „Putin hat die Krim nicht annektiert. Er war völkerrechtlich dazu verplichtet, die Sezession zu unterstützen. Und das hat er gemacht.“

Hier der passende Ausschnitt aus seiner Rede:

Mir scheint:

Wir erleben gerade ein weiteres Verbrechen an den Menschen dieser Länder, das in Vorbereitung ist. Ob es noch abzuwenden ist?

Wenn wir es alle wollen, und auch hinsehen, könnte es gelingen. Nur zu viele scheinen mir im Hamsterrad nicht die Kraft zu finden, hinsehen zu können. Ob wir später sagen können:

Wir haben es wie unsere Eltern und Großeltern damals gewusst,
aber dieses Mal sind wir eingeschritten!

Siehe weitere Details zum Thema Sezession im Kontext der Selbstbestimmung der Völker hier:

Souveränität der Staaten und Selbstbestimmung der Völker

%d Bloggern gefällt das: