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Ist das Steuerrecht wirklich ungültig?

DAS BUNDESVERFASSUNGSGERICHT HAT UNTER DEM AZ: BVERFGE 55,274/301 FESTGESTELLT, DASS DAS GRUNDGESETZ KEINE STEUERPFLICHT ERKLÄRT

Die offene Frage stellen jedenfalls die beiden Autoren des Buchs Steuerrecht ungültig?: Gibt es wirklich eine Steuerpflicht?, zeigen aber die Genese unsere Steuerrechts auf, und seine aktuellen Situation.

Das Gesetz, auf das sich unser Finanzamt beruft, um unsere Steuern einzukassieren, ist eins der ersten Gesetze Hitlers gewesen, das er nach dem illegitimen Notstandgesetz auf den Weg gebracht hat. Diese eh schon nicht wirklich rechtlich korrekte Gesetz wurde direkt nach dem Krieg seitens der Besatzer kassiert. Dennoch wurde und wird das Gesetzt nach wie vor angewendet.

Die Autoren Dr. T. Hoffmann und M Pauque meinen, dass der Einzug der Steuern im Prinzip nicht so tragisch wäre, wenn nicht der überwiegende Teil grundgesetzwidrig als Schulddienst an die Banken gingen. Erklärt wird auch nochmals die Wirkung des Zinsgeldsystems. Interessant ihr Ansatz, wie aus der Falle rauszukommen wäre.

Mit Blick auf den Zustand unseres Landes sähe Alles allerdings noch viel kruder aus. Einfach mal reinhören:

Über die Macht des Faktischen über das Gesetz …

Auf der Web-Seite, über die ich auf das Interview gestoßen bin, gibt es noch folgende Botschaft:

Kategorien:Gesellschaft Schlagwörter: ,
  1. August 25, 2019 um 7:44 pm

    Hat dies auf haluise rebloggt.

  2. E. Duberr
    August 26, 2019 um 10:04 am

    Das ist ein ganz hervorragender Beitrag über das widerliche Betrugssystem BRD . Und es ist nur ein Teilaspekt . Man hat uns total betrogen . Wir können nicht einmal mehr unsere Staatsangehörigkeit nachweisen . Personalausweis und Reisepass lassen nur die Vermutung zu , dass wir Deutsche sind . Wir sind alle nur noch eine SACHE , keine NATÜRLICHE PERSON . Der Personalausweis verstößt gegen das Passgesetz und ist eine Fortsetzung von Nazigesetzen , also ein NAZIAUSWEIS .

    • Ela
      September 2, 2019 um 10:13 am

      @ Duberr

      eine NATÜRLICHE PERSON gibt es nicht.
      Die Person ist schon die Maske.

      Ein Mensch ist ein geistig-sittliches Wesen, das Freiheit für sich beanspruchen kann.

      Außerhalb des Systems zu leben ist kaum möglich. So zu leben wie Indigene verlangt von uns Verzicht auf Technik, moderne Errungenschaften und Komfort. Lebenszeit wird verkürzt durch Mangel in der Versorgung und nicht vorhandener Infrastruktur. Unsere Welt würde versteppen, hätten wir keine Organisation.

      Das Maß der Verwaltung und Reglementierung ist bereits überschritten und wir selbst sind nicht mehr fähig, uns eigenständig zu organisieren. Der Film „Banana Joe“ mit Bud Spencer wurde hier schon einmal verlinkt. Er zeigt anschaulich, was Gewerkschaft und Lobby mit unserer Kreativität und Spontaneität gemacht haben.

      Das Maß aller Vernunft und Logik wurde ins Groteske verzerrt, und solange die Masse, also die Meisten von uns, willig mitmachen, haben wir Einzelnen keine Chance auf natürliche Entwicklung und Glück in der Gemeinschaft.

      „Wir“ wollen kollektiv erfahren, wie es sich anfühlt, auf der äußersten Kante des natürlichen Lebens ein Dasein zu führen, das abstrakter nicht mehr funktionieren kann. Also „kollektives boarderline-Dasein“. Im nächsten Moment ist eine Wiener Schülerin in Syrien und mit einem muslimischen Rebellen verheiratet, außerhalb jeder natürlichen Gesetzmäßigkeit und ohne jeden Schutz einer gewachsenen Gemeinschaft. Die Folgen sind eine Erfahrung für die Einzelne, ein Zeitungs-Artikel für Medien, ein Kopfschütteln für die Leser.

      Diese Erfahrungen können in ruhigen, chaosfreien „Zeiten“ nicht gemacht werden. Es ist Freiheit pur, ohne die nützliche Konsequenz ausblenden zu können. Die Folgen sind für Einzelne und die Gemeinschaft jene, den harmonischen Gesetzen des Universums entsprechen zu müssen, bzw. in der Harmonie des Universums hermetisch eingeschlossen zu sein. Was einem „natürlichen“ Ausgleich entspricht.

      Die Frage bleibt: Was macht es mit uns?

      o jeden Tag neues Entsetzen?
      o Chance auf Reifung der eigenen Emotionen?
      o Besinnung auf die innere Ebene des Einzelnen?
      o Kick zu Eigeninitiative und Verdauung des Außen?
      o Bewusstwerdung im Chaos?
      o Findung der Essenz – „Liebe“ ?
      o Ruhe leben im Sturm?
      o Heiterkeit leben inmitten des Chaos?
      o Den kosmischen Witz entdecken können?
      o Trotzdem lachen können?
      o Trotzdem lieben können?
      o Bedingungslose Liebe erforschen?
      o Ruhe bewahren und dort helfen, wo jemand Hilfe benötigt?
      o Urteile und Podeste überprüfen?
      o Die Radnabe als Ruhe entdecken?

      Bitte Duberr, werte diese Antwort an Dich als Versuch zu einem Verständnis für das, was wir jetzt erleben. Danke, Ela

  3. Martin Bartonitz
    August 26, 2019 um 1:27 pm

    Ich habe mal einen jungen angehenden Richter nach seiner Meinung zu den Ausführungen der Autoren gefragt und bekam diese schnelle Antwort:

    Zu dem Thema der (behaupteten) Verfassungswidrigkeit des Einkommenssteuergesetzes: Im Grunde haben die Ausführungen der beiden Autoren schon Hand und Fuß. Aus meiner Sicht übersehen/verschweigen die beiden aber den Aspekt, dass das Einkommenssteuergesetz in den letzten Jahrzehnten noch mehrmals vom Bundestag geändert und in der neuen Fassung bekannt gemacht wurde. Ich denke, dass man es daher wahrscheinlich schon so sehen muss, dass der Bundestag sich damit das gesamte Einkommenssteuergesetz, und nicht nur die geänderten Passagen, zu eigen gemacht hat und somit das gesamte Einkommenssteuergesetz in seiner jetzigen Fassung neu erlassen hat. Deshalb dürfte das Einkommenssteuergesetz heutzutage wirksam sein.

    [Anmerkung: „Das EStG ist zuletzt durch Bekanntmachung vom 8. Oktober 2009 im Bundesgesetzblatt vom 13. Oktober 2009 (BGBl. I S. 3366, 3862) auf Grund des § 51 Absatz 4 Nummer 2 des Einkommensteuergesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 19. Oktober 2002 (BGBl. I S. 4210; 2003 I S. 179) in der seit dem 1. September 2009 geltenden Fassung neu bekannt gemacht worden.“ Quelle: Wikipedia]

    Zu der (behaupteten) Unwirksamkeit des Wahlgesetzes: wenn ich das richtig sehe, hat das Bundesverfassungsgericht 2008 nur einzelne Bestimmungen des Bundeswahlgesetzes, also anders als von den Autoren dargestellt nicht gleich das ganze Wahlgesetz, für verfassungswidrig erklärt. Zu den Einzelheiten kann ich ohne zeitaufwendigere Recherche aber auch nichts sagen.

    • August 26, 2019 um 5:11 pm

      „Deshalb dürfte das Einkommenssteuergesetz heutzutage wirksam sein.“

      Na ja aber keiner oder kaum jemand hat es mitbekommen. Die machen doch eh, was sie wollen. Solche Dinge werden ja bevorzugt in der letzten Sitzung vor der Sommerpause oder den Weihnachtsferien beschlossen.
      Für mich ist das gesamte Konglomerat widerrechtlich „beschlossen“.

  4. Fluß
    August 28, 2019 um 1:01 pm

    „ES“ geht doch schon viel weit-reich.ende-er-er-e Wege: gibt’s Auflistungen, wie Händler, die keine Werbung mehr machen brauchen Kunden bedrängen/er-Presse-n/schaden (gepresste Menschen als Ware). Da laufen also jede Menge geschädigte und schädigende rum, und welche die Dinge tun, die sie gar nicht tun wollen.

    „““ Die Rasterfahndung nach abweichenden Meinungen Markus Gärtner 28. August 2019
    https://www.journalistenwatch.com/2019/08/28/die-rasterfahndung-meinungen/

    BILD berichtete gestern groß über einen Fall vor dem Stuttgarter Landgericht. Die „Politik-Rebellin“ Friedhild Miller aus Sindelfingen kommt demnach nicht mehr an ihr prall gefülltes Konto mit über 128.000 Euro Guthaben ran, weil die Kreissparkasse Böblingen es gesperrt hat.
    Es geht vordergründig um die Frage, ob die Frau, die schon bei Dutzenden von Kommunalwahlen im Ländle kandidierte – und viele davon angefochten hat, weil sie Wahlbetrug witterte – noch geschäftsfähig ist. Die Empörung darüber ist im Internet groß, viele wittern Repression gegen die Dissidentin. Der Fall ist symptomatisch, denn er steht beispielhaft dafür, wie schnell es heuzutage gehen kann, dass man wegen politischer Aktivität beruflich und wirtschaftlich unter die Räder kommt.
    Das chinesische Sozialkredit-System mit seiner umfassenden Kontrolle – das in der Volksrepublik vom Staat aufgebaut und durchgesetzt wird – wenden im Westen immer mehr Firmen und Behörden (in Vertretung des Staates) an.
    Wussten Sie, dass Lebensversicherer in den USA auf Basis der Einträge von Internet-Nutzern die Versicherungsbeiträge erhöhen können? Wussten Sie, dass AirBnB Sie ins digitale Exil verbannen kann? Dass Scanner in Bars und Pubs Ihr Verhalten beobachten und sie Hausverbot bekommen können? Dass Sie selbst auf WhatsApp gebannt werden können? Auch in Deutschland findet die soziale und wirtschaftliche Ächtung des Verhaltens einzelner Bürger durch Firmen und Behörden immer mehr Anhänger.
    Die Polizei in Berlin baut bekanntlich eine Datenbank über Beamte mit „rechtslastigen Einstellungen“ auf. Der Chemnitzer FC hat seinen Kapitän wegen politisch umstrittener Äußerungen entlassen. Im deutschen Fußball wird immer rigoroser gegen politisch unliebsame Menschen Front gemacht, Beispiel Eintracht Frankfurt. Ganz offen wird inzwischen die Frage gestellt, ob Internet-Konzerne „Nazis die Infrastruktur entziehen“ sollen. In den Mainstream-Medien wird laut nachgedacht, wie man mit Kollegen umgeht, „wenn es braun am Arbeitsplatz wird“. Und Mieter müssen es laut dem Amtsgericht in Göttingen dem Wohnungseigentümer mitteilen, wenn sie der AfD angehören, weil sie wegen erhöhter Gefährdungslage zum Risiko werden können. Melden sie nicht, riskieren sie eine Anklage wegen „arglistiger Täuschung“.
    So weit ist es im Gesinnungsstaat Deutschland bereits gekommen. „Wehret den Anfängen“ wäre inzwischen eine reichlich verspätete Empfehlung. „““

  5. Fluß
    August 28, 2019 um 6:29 pm

    Dabei noch die Fake- Grünen, auch Parteien sind Firmen, wie auch Schleuser und Flüchtlingshelfer:
    „““ *Grüne moralisieren unter falschem Namen Eklat um Fake Leserbriefe

    https://www.focus.de/politik/deutschland/forderung-nach-ruecktritt-gruene-veroeffentlichten-leserbriefe-unter-falschen-namen_id_11078277.html

    „Unfair, schäbig und intransparent“ Eklat um Fake-Leserbriefe: Grünen-Politiker moralisieren unter falschem Namen

    Weil sie unter falschen Namen Leserbriefe geschrieben und an eine Tageszeitung geschickt haben, sehen sich die Grünen-Lokalpolitiker aus Schleswig-Holstein Andreas Müller und Dennis Mihlan schweren Vorwürfen ausgesetzt. Mehrere Politiker fordern den Rücktritt der Stadtvertreter und Kreistagsabgeordneten. Auch innerhalb der Partei wird Kritik laut. „““

    Und anbei das Rechtslastige Firmen-ZDF mit Zwangsgeldeinzug (wie ein Guru), das rechtslastige Ausländer/Flüchtlinge als links betitelt, in der Polizei-Statistik erscheinen sie als rechts:

    „““ News-Macher“ Stürzenberger
    http://www.pi-news.net/2019/08/tv-tipp-zdf-2245-uhr-ueber-fake-news-macher-stuerzenberger/
    28. August 2019, 15:40
    Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Das ZDF stellt heute die These auf, dass insbesondere vor Wahlen „Rechte Stimmungsmacher“ im Netz unter dem Schutz der Anonymität „Fake News“ verbreiten würden. Manche agierten aber auch mit Klarnamen, wobei ich als Beispiel genannt werde. Die Aufmerksamkeit der GEZ-Funker habe ich mit meiner Rede bei einer Demo in Lenggries im… „““

  6. Fluß
    August 28, 2019 um 7:32 pm

    Und noch etwas zwecks Steuerung: Greta will ihre Firma so groß wie Facebook machen und das als Thema Klima-Wandel.
    Mit 16 führt sie die Thunberg-Dynasty weiter (will sie, ein Vor-Fahre betrieb mit demTreibhaus-Fake die Dynasty an.)

    Da geht es um Welt-Bilder. Versklavung. Greta als Sklaven-Treiberin.
    https://www.theeuropean.de/wolfram-weimer/greta-und-die-geschafte-ihrer-hintermanner/

    Und Sciencefiles weiß nun woher die Trockenheit kommt: Wind-Räder:
    https://sciencefiles.org/2019/08/28/global-warming-durch-windkraft-wenn-ol-zur-brandbekampfung-genutzt-wird/

    Und ein extra Anzünder: https://www.theeuropean.de/wolfram-weimer/evo-morales-ist-der-schlimmste-urwald-abfackler/

  7. Fluß
    August 29, 2019 um 3:36 pm

    Politiker Vogel sagte gestern bei M.Lanz, dass es nicht um die Einheit von D ginge, sondern um die Teilung. Dann bleibt auch die AFD als einzige Rebellenpartei der DDR übrig, also dem Osten. Die Linke rebelliert nicht, die und die restlichen werden eh Altparteien genannt. AFD ist also nicht böse, sondern sehr klar im Kopf und Herzen.
    Während andere sagen, die Kinder wollen Grüne wählen laut Umfrage. Endlich die Wahlen öffentlich machen, dann kann auch keiner mehr betrügen. Niemand sagt die Wahrheit bei Umfragen.
    Der Mann, wegen dem die Mordkommission wegen 1 mal Mord und 2 versuchten Morden ermittelte Ffm Bahnhof: Tatort Gleise, verlor den Täter an die Psychiatrie. Kranke kommen in die EU und töten usw… Mitlerweile gibt es einen mit 16 Identitäten. Er identifiziert sich nicht mit den ID´s. Die EU lädt die Mörder rein, die eh schon krank sind. Alles bekannt, aber fingierte Studien sollen vertuschen, damit die Parteiler noch mehr Geld bekommen:
    https://basisinitiative.wordpress.com/2018/03/30/the-journey-begins/
    „““Comment on Initiative an der BASIS: WER WIR SIND by Wegner
    9. August 2019, 11:01
    Ich habe leider auch die selben Erfahrungen mit einem Flüchtling aus dem Irak gemacht. Er lebt seit 3 Jahren hier in Deutschland und spricht kaum ein Wort deutsch. Ich habe mich für ihn bei Ämtern eingesetzt, seine Bewerbungen geschrieben, habe ihn zu seinen Terminen gefahren und es kam nur Undank und Unzufriedenheit, weil er bis heute keinen Job zu seinen Vorstellungen hat, undkeine eigene Wohnung. Er hat gar kein Interesse, sich zu integrieren, geschweige denn Deutsch zu lernen. Es kommen immer nur Forderungen! Ich hatte irgendwann einfach keine Lust mehr, meine freie Zeit zu verschwenden und mich ausnutzen zu lassen und habe ihn dann auch fallen lassen. Meiner Meinung nach sollten solche Leute wieder ausgewiesen werden, die dem Staat auf der Tasche hängen und sich nur ein schönes Leben machen wollen ohne Eigeninitiative zu ergreifen und Das, was sie hier bekommen, schätzen zu lernen! Ich kenne auch andere Flüchtlinge, die ihre Chance genutzt haben, daran sollten sich ihre Landsmänner ein Beispiel nehmen! „““

    https://basisinitiative.wordpress.com/2019/08/27/petra-d-erfahrungsbericht-einer-lehrerin-aus-nrw-die-situation-an-schulen-hat-sich-in-den-letzten-jahren-drastisch-verandert-initiative-an-der-basis/

    „““Die Situation an Schulen hat sich in den letzten Jahren drastisch verändert.
    2002, als ich anfing zu unterrichten, gab es in den Klassen wenige muslimische Schülerinnen und Schüler. Heute, 17 Jahre später, machen sie gut Zweidrittel der Klassen hier in NRW aus, in manchen Grundschulklassen ist oft nur noch eine Handvoll an Kindern, die nichtmuslimischen Glaubens sind.
    Durch meine berufliche Biografie habe ich an verschiedenen Schulformen gearbeitet: Grundschulen, Gesamtschulen, Realschulen, Förderschulen, Berufskollegs, was mir einen wohl einzigartigen Überblick über die Situation an Schulen gegeben hat. Und die ist für sehr viele nichtmuslimische Schüler/innen unerträglich, mindestens aber schwierig geworden.
    Nicht nur, weil immer heftigere (Prügel-) Attacken gegen sie stattfinden, die als Meldungen in den Medien aufploppen, sondern weil oft tägliche Schikanen, Missachtung und mindestens Ausgrenzung für sie zum Schulalltag geworden sind. Das Schlimme daran ist, dass dies nicht thematisiert wird.
    In Schulen wird häufig über Toleranz gesprochen. Es gibt Unterrichtseinheiten und Maßnahmen, die die kulturelle Kompetenz fördern sollen. Es fallen Aussagen wie diese, dass man anderen Menschen vorurteilsfrei begegnen und andere Kulturen respektieren soll. Doch diese Aussagen sind zu leeren Floskeln geworden. Weder muslimische Schüler/innen nehmen sie ernst, weil sie wissen, dass ihre Toleranz in vielen Fällen schon aufgrund ihrer Religion schnell an ihre Grenzen stößt, noch werden sie von nichtmuslimischen Schüler/innen ernst genommen, die gelernt haben, dass die Forderung nach Toleranz irgendwie immer dem Islam und Muslimen gelten. Es ist erstaunlich, dass niemand zu bemerken scheint, dass sich das Blatt für nichtmuslimische Schüler/innen an vielen Schulen längst gedreht hat und die Forderung nach Toleranz nun eine völlig neue Minderheit einschließen muss: Die Gruppe der nichtmuslimischen Schüler/innen an unseren Schulen.
    Dass dies so ist, liegt daran, dass die Religionszugehörigkeit für viele muslimische Schüler/innen der oft wichtigste Faktor geworden ist, nach dem andere beurteilt werden. Mitte der 2010 er Jahre fiel mir zum ersten Mal auf, dass der Islam für die Schüler/innen einen neuen Stellenwert erhielt. Muslimische Schüler/innen weigerten sich plötzlich, die Gleichwertigkeit aller Religionen anzuerkennen und reagierten heftig, wenn jemand den Islam kritisierte. Diskussionen über Gleichberechtigung zwischen Mann und Frau oder Verweise auf das Grundgesetz endeten mit üblen Beleidigungen Mitschüler/innen gegenüber und der Einforderung nach Respekt.
    Diese Entwicklung resultiert meines Erachtens aus zwei wichtigen Faktoren: 1. In vielen muslimischen Familien laufen fast ausschließlich türkische und arabische Sender, die in ihrer Stimmungsmache gegen westliche Staaten und andere Religionen nicht zimperlich sind. 2. die nationalistischer werdende Politik in der Türkei, die die Blut-und-Erde-Mentalität weiter anheizte, ebenso wie Erdogans Aufruf, sich als Moslem in Deutschland nichts gefallen zu lassen. Sein Aufruf zum Geburten-Jihad und die Erkenntnis, zu einer stark anwachsenden Gruppe in der Gesellschaft zu gehören, trugen ebenfalls zur Stärkung des Selbstbewusstseins bei.
    Später dann kam ein weiterer Faktor hinzu: die Flüchtlingskrise 2015 und der damit verbundene Zuzug von etwa 1,5 Millionen Menschen muslimischen Glaubens. Besonders Schulen überboten sich mit Aktivitäten, um eine „Schule ohne Rassismus“ zu sein. Die öffentliche Meinung forderte unreflektiert, den Islam zu akzeptieren. Keine noch so läppische Comedy-Show, die ohne Warnung vor (Islam-) Rassismus auskam.
    Die nichtmuslimischen Schüler/innen verstanden die Botschaft: Muslime und der Islam galten als sakrosankt, Veränderungen an den Schulen waren hinzunehmen.
    Welche Veränderungen fanden für sie statt?
    Der Islamunterricht wurde eingeführt und obwohl viele Schüler/innen mit Migrationshintergrund immer schlechter Deutsch sprechen und verstehen, was wesentlichen Einfluss auf das Unterrichtsgeschehen hat, werden vielerorts die Fächer Türkisch und Arabisch eingeführt. In den Schulkantinen wurden die Speisen muslimischen Vorgaben angepasst.
    An Schulen wird zum Jahresende immer wieder diskutiert, ob der Umzug zu St. Martin zum „Lichterfest“ werden soll. Das Weihnachtsfest in „Jahresendfest“ umzubenennen, ist ebenfalls seit Jahren Thema. Traditionelle Weihnachtslieder wurden bereits an vielen Schulen durch „neutrale“ Weihnachtslieder ersetzt.
    Zudem erleben sie jedes Jahr aufs Neue die Diskussion, ob aufgrund der wachsenden Zahl muslimischer Gläubiger, christliche Feiern an ihrer Schule überhaupt noch stattfinden sollen. Die Behauptung, dass diese Veränderungen den Kindern nicht so viel ausmache, ist falsch.
    Das Thema ‚Islam’, früher nur ein Bestandteil des Religionsunterrichts, greift nun auf andere Fächer über und ist Teil ganzer Projektwochen. „““

  8. Fluß
    September 1, 2019 um 10:54 pm

    Zwecks der Landtagswahlen im Osten D braucht man nix schreiben.
    Wahlfälschung wurde schon aufgezeigt. Richtiges Wählen geht da nur, wenn jeder bei sich nachschaun kann, ob das Kreuz stimmt (im Nachhinein) oder ob da jemand was ausgefüllt hat. Das fiele unter Digitalisierung, aber sowas wollen die Altparteien ja nicht, die halten lieber auf, für die Weltreisen, die sie tun. Videokonferenz lehnen die auch ab anstatt Weltreisen. Hinterwäldler.

    Das wie in Chemnitz aufgelöste Netz der Lügen zeigt sich auch beim Lübcke-Fall, kein Angeklagter mehr.
    Mainstream will Lügen hochhalten, sind rechts-extreme. Und die Altparteien mit den Mainstream-Medien betreiben Volks-Verhetzung in D.
    Menschen mit klarem Geist durchschauen so ein Klima schnell:

    „““ Mordfall Lübcke Unschuldig Einzeltäter oder Vorbote eines Sturms 1. September 2019, 11:34

    https://www.freie-netz-nachrichten.de/post/mordfall-l%C3%BCbcke-unschuldig-einzelt%C3%A4ter-oder-vorbote-eines-sturms

    Der Mordfall Lübcke wirft bisher mehr Fragen auf, als er Antworten liefert. Der Beschuldigte widerrief sein Geständnis. Die Ermittlungen stehen vor dem Aus. Was zurück bleibt, ist ein unvorstellbares Ausmaß an politisch-medialer Hetze und eine panisch um sich schlagende Politik.

    Am Sonntag veröffentlichten SZ, WDR und NDR neue Inhalte aus der zwischenzeitlich widerrufenen Aussage im Mordfall Lübcke. Doch anders als vorab von der Strafverfolgung angekündigt, waren die Veröffentlichungen für die Aufklärung des Mordes belanglos. Die Protokollausschnitte beweisen allerdings zweifelsfrei, dass der Täter jedes bekannt gewordene Detail unter Druck frei erfunden haben könnte.

    Eben das steht nach den neusten Erkenntnissen auch zu befürchten. Der unbestreitbare politische Druck auf die Sonderkommission, von dem die Süddeutsche berichtet, führte offenbar dazu, dass die Ermittler zu unzulässigen Vernehmungsmethoden griffen. So viel steht inzwischen fest. Der inhaftierte Stefan Ernst war für die Ermittler dabei das perfekte Opfer: Vorbestraft, mit stramm rechter Vergangenheit und psychisch instabil. In einem 8-stündigen Verhör wurden nach den neuen Einlassungen des Stephan E. vor dem Haftrichter, offenbar massiv „Druck“ auf den Angeschuldigten ausgeübt, dem er nicht gewachsen war. Und so kam es dann wohl zu der ersten, nun widerrufenen Aussage. Beweise aber, die unter Gewaltanwendung oder Gewaltandrohung erlangt werden, sind in Deutschland gerichtlich nur eingeschränkt verwertbar. Insbesondere dann, wenn die erlangten Ergebnisse, wie hier, keine eigene Beweiskraft entfalten.

    Der Anklage-Fall Stephan Ernst löst sich deshalb gerade in Luft auf und niemand will es wahr haben. Denn, wie die FNN am Montag ermittelte, kann gegenwärtig nicht einmal das Mordprojektil labortechnisch dem Waffenarsenal des Inhaftierten zugeordnet werden. Das gilt ebenso für den DNA-Fund. Eine DNA-Spur kann auf allen möglichen Wegen an den Tatort gelangen. DNA-Proben sind deshalb keine eigenständigen Beweismittel, sondern nur Indizien mit Hinweischarakter. Das ist die ständige Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs und heute allgemein gerichtlich anerkannt. Dabei ist in der Gesamtbetrachtung noch gar nicht berücksichtigt, dass der Angeschuldigte zum Vernehmungszeitraum möglicherweise gar nicht zurechnungsfähig war, und seine gesamte erste Aussage damit ohnehin fragwürdig sein könnte. Denn der Beschuldigte leidet seid langem an einer gutachterlich bestätigten Borderline-Persönlichkeitsstörung, mit depressiver Begleiterkrankung, auf die er auch in Untersuchungshaft behandelt wird.

    Mediale Hetze und wilde Spekulationen Dessen ungeachtet schreitet die mediale Hinrichtung des Inhaftierten in der Öffentlichkeit ununterbrochen fort. Die Medien überschlagen sich nach wie vor in immer neuen haltlosen Spekulationen und konstruieren frei erfundene Szenarien von angeblichen Verbindungen des Angeschuldigten zu nicht vorhandenen Rechten Netzwerken. Und auch die Politik versucht, aus dem „Fall“ bedenkenlos Kapital zu schlagen. Den Gipfel an unseriöser Berichterstattung leistete sich dabei das ARD-Monitor-Team, das mit lächerlichem Bildmaterial eine Verbindung des Stephan Ernst zur international agierenden Combat 18 Gruppe herbeizureden versuchte. Andere Medien faselten völlig beweisfrei von Verbindungen zur ehemaligen NSU-Zelle.

    „Die rechte Sau“ wurde also wieder einmal nach allen Regeln der Kunst durchs Dorf getrieben. Wo aber, so muss man sich fragen, bleibt hier die Unschuldsvermutung? Und was wäre geschehen, wäre der Täter ein vernarrter Islamist gewesen? Geschenkt. Solche Regeln gelten in Deutschland offenbar nur, wenn es um die öffentliche Verschleierung von Ausländergewalt gegen Deutsche geht. Und auch die Verpflichtung der Staatsanwaltschaften alle be- und entlastenden Faktoren zu ermitteln, existiert offenbar nur noch auf dem Papier. Das Problem ist die ignorante Politik Den wichtigsten Punkt im Mordfall Lübcke aber lassen sowohl Politik als auch die Medien völlig außer Acht: Denn gleichgültig wer letztlich als Täter für den Mord an dem Kommunalpolitiker verantwortlich zeichnet, die deutsche Gesellschaft muss sich nicht vor Einzeltätern fürchten. Es ist das Millionenheer an Bürgern aus der Mitte der Gesellschaft, welches sich angesichts der „grenzenlosen Zuwanderungspolitik“ seit 2015 im Ausstand befindet, dass die Politik besorgen sollte. Denn aus dem Herzen des Bürgertum selbst droht sich der von der Politik befürchtete Sturm zu entfachen, und eben nicht bei einzelnen selbst ernannten „Rächern“ vom rechten oder linken Rand. In Deutschland gibt es keine rechten Terrornetzwerke, die die Regierung stürzen wollen.

    Sehr wohl aber ein großes Volksteil, dass nicht länger bereit ist, die zerstörerischen Eigenmächtigkeiten der Regierung hinzunehmen. „““

    Quell-Angaben dort im Anhang.

  9. Raimund, Josef Sowada
    September 1, 2019 um 10:54 pm

    Guten Abend,
    Zu den og. Thema: Ist das Steuerrecht wirklich ungültig?
    empfehle ich sehr sich die Inhalte der Homepage von Herrn Arne Freiherr von Hinkelbein azuschauen
    https://www.creaplan.org/arne_hinkelbein/index.html

    Insbesondere aber die Videos von dem leider viel zu früh verstorbenen Andreas Claus anzuschauen uvm:

    Befreiung von der BRD GmbH – Andreas Clauss

    Mit lieben Grüßen
    RS

  10. Ela
    September 2, 2019 um 10:22 am

    Ein Steuer-„recht“ ( ? ) ist für mich dann gültig, wenn es praktiziert und von allen als gültig angenommen ist. Alles andere ist Theorie. Wenn wir nicht fähig sind, diese Steuern kollektiv auszusetzen, um zu hinterfragen, was damit eigentlich ist, dann gehört uns auch nichts Anderes!!!!!!

    • September 2, 2019 um 4:39 pm

      Halo Ela,
      du hast mit deinen Kommentar Recht!
      Beste Grüße

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