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Wie Demokratie wirklich gelingen könnte …

Wenn die einen Experten Etwas behaupten, gibt es andere Experten, die etwas Anderes behaupten und weitere Experten, die einen ganz anderen Ansatz zur Lösung einer Aufgabe parat haben.

Ich wünschte, wir kämen möglichst bald zu einer im Ergebnis offenen, öffentlichen und auch für Laien nachvollziehbar geführten Debatte, an deren Ende ein sachlich fundiertes Ergebnis für den besten Weg stünde, dem die Gemeinschaft dann mit Herz und Hand folgen kann.

Wir bräuchten endlich eine öffentliche Arena jenseits der ausgetretenen Pfade von Bundestags – und Landtagsdebatten und den ewig gestrigen Talk Shows …. 

Die digitalen Medien böten potentiell erheblich weitere und differenziertere Räume für sachbezogene und mit Fakten belegbare Auseinandersetzungen über den besten Weg zu Einigkeit und Recht und Freiheit, wonach wir doch brüderlich mit Herz und Hand zu streben angehalten sind.

Doch mir scheint, dass die großen Akteure auf den etablierten Bühnen von Politik und Gesellschaft an einer völlig transparenten Entwicklung von Entscheidungen unter direkter Einbeziehung der Bevölkerung keinerlei Interesse haben …. weil sie dann alle Masken fallen lassen müssten.“

Kommentierte Udo Rohner auf Facebook, und ich stimme 100% zu.

Dass das mit dem Parteiensystem hinten und vorne nicht aufgehen kann, das hatten wir in vielen Beiträgen, aber besonders in diesem Artikel gut dargestellt bekommen: Über unser Parteiensystem, Gleichgültigkeit und das Führenlassen – eine Kritik. Wie das ohne Parteiensystem sehr gut funktionierte, was uns unsere Medien so nie erzähl haben, das konnte man sich im Libyen vor der Zerbombung anschauen, siehe: Können wir von Libyens ehemaliger Basisdemokratie lernen?

Die Struktur der Volkskongresse in Libyen zur Zeit Gaddafis

Gerne möchte ich auf eine Initiative hier in Deutschland aufmerksam machen, die Demokratie auch basisorientiert denkt: BÜRGERRAT. Hier bin ich auf den Artikel Ich dachte, ich weiß, wie Demokratie funktioniert. Bis zu diesem Experiment aufmerksam gemacht worden, den ich gerne empfehlen möchte. Es geht dabei um Bürgerräte, die per Losverfahren Menschen quer Beet aus den unterschiedlichen ‚Echoblasen‘ zusammengestellt werden, um über Entscheidungen zu debattieren, wo es in den Politikgremium nicht so richtig weitergeht.

Daraus ein kurzer Ausschnitt der Erzählung einer Erfahrung, die in einer Bürgerratssimulation gemacht wurde:

Am Ende der vereinbarten Zeit haben wir lediglich über unsere unterschiedlichen Definitionen diskutiert und sind nicht wirklich zu einem Ergebnis gekommen, ob hinter dem Begriff auch ein Problem steckt, für das ein Bürgerrat Lösungsvorschläge erarbeiten könnte. Wahrscheinlich ist er zu unkonkret, bestimmt fehlen uns wichtige Perspektiven.

Mir wird in unserer Runde klar, wie wichtig die Aufgabe der Experten im Prozess eines Bürgerrates ist – und dass es ohne eine strukturierte, moderierte Diskussion wahrscheinlich nicht funktioniert. Ich finde es ein bisschen unbefriedigend, dass wir nicht gleich anfangen, über Lösungen nachzudenken, merke aber hinterher, dass auch das eine Lektion in Sachen Dialog-Demokratie für mich war: Der Prozess ist genauso wichtig wie das Thema an sich.

Eine andere Teilnehmerin fasst es in der Feedbackrunde ganz gut zusammen: Es ist gar nicht so einfach, die eigenen Interessen, Wünsche und Meinungen zu zügeln und sich selbst zurückzunehmen, um gemeinsam einen Konsens zu finden.

In einer Demokratie sollte es nicht darum gehen, dass eine Meinung über die andere »siegt« – sondern um das ständige Bemühen, einen Konsens zu finden, mit dem möglichst viele Menschen möglichst gut leben können. Ohne Dialog geht das nicht.

Es geht eben um das Hineinversetzen in die Situation der jeweils Anderen, quasi ein paar mehr Schritte in ihren Mokassins zu gehen. Und wenn dann noch die Lösung genommen wird, die den geringsten Widerstand erwarten lässt … Ich hatte dazu hier schon einmal ein Beispiel gebracht:
Soziokratie in Gemeinschaft – Beispiel Lost Valley

  1. Juli 16, 2019 um 9:21 pm

    Hat dies auf haluise rebloggt.

  2. E. Duberr
    Juli 17, 2019 um 10:11 am

    Niemals wird die Demokratie funktionieren , wenn sie so angewendet wird , wie wir sie heute anwenden . Sie ist ein Betrugsmodell von Anfang an .Es beginnt damit , dass man davon ausgeht , dass alle Menschen gleich sind. Sie sind es aber eben nicht . Die Zahl derjenigen , die politische Systeme wirklich versteht, ist viel zu gering . Viele sind einfach zu dumm , um verantwortungsvoll zu wählen . Die große Zahl ist einfach zu ungebildet , um zu verstehen was politisch wirklich geschieht . Das bedeutet , dass ein Prüfungssystem eingeführt werden müsste , mit dem Ziel , geistig Minderbemittelte aus den Wahlen auszuschließen. Erst dann besteht die Hoffnung auf vernünftigere Ergebnisse . Weiter ist die Rolle der Presse zu untersuchen , sie müsste weitestgehend ausgeschaltet werden ! Die Eigentumsverhältnisse müssten untersucht und kontrolliert werden . Heute erleben wir eine reine Medienkratie die eine DUMMOKRATIE erschaffen hat . Die Erfinder dieses Betrugsmodelles haben das natürlich von Anfang an bewusst geplant und besonders durch Parteienbildung die Zersplitterung des zu beherrschenden Volkes bewirkt . TEILE UND HERRSCHE wurde in der sog. Demokratie perfektioniert . Wer sich an diesem Betrugsmodell beteiligt, ist ganz einfach ein Volltrottel . Daher ist keine Besserung in Sicht , es wir weiter gewurschtelt , in dem die schlechtesten Vertreter eines Volkes nach oben schwimmen , die Geltungssüchtigen, die Opportunisten, die Gesinnungsverbrecher , die Machtgeilen , die Geldgierigen . Vereinfacht ausgedrückt , der ABSCHAUM des Volkes geht in den Parlamentarismus .

  3. Juli 17, 2019 um 10:20 am

    Es war einmal…………..

  4. tula
    Juli 17, 2019 um 11:20 am

    Swami Sivananda: Reinheit
    Hinzugefügt von Sukadev Bretz am 17. Juli 2019 um 5:30am
    Blog anzeigen
    .

    Es kam einmal ein Aspirant zu einem Sadhu und bat ihn um Einweihung. Der Sadhu sagte: „Warte noch eine Weile, ich werde dich später einweihen.“ Der Aspirant drängte den Sadhu immer wieder bei verschiedenen Gelegenheiten, er möge ihn jetzt rasch einweihen. Der Sadhu lehnte immer wieder ab und ging. Nach einigen Jahren besuchte er den Aspiranten wieder. Er reichte ihm seine Bhiksha Schale (Gefäß für Almosen), die voller Schmutz war und bat ihn um Almosen. Der Aspirant brachte auserlesene Speisen und Süßigkeiten wie Kheer, Halva, usw. Er hatte diese festlichen Speisen vorbereitet in der Erwartung, dass der Sadhu ihn nun einweihen würde. Der Sadhu sagte: „Lege alles in meine Schale.“ Der Aspirant sagte: „Wie kann ich diese Dinge in diese schmutzige Schale legen, Swamiji? Bitte reinige die Schale und bringe sie mir. Dann werde ich all die guten Speisen hineinlegen.“ Der Sadhu antwortete: „Wenn es sich mit dieser Schale so verhält, wie kann ich dann das reine Göttliche in ein Herz setzen, das voller Unreinheiten ist wie Lust, Zorn, Stolz, Habsucht, usw.? Wie kann ich dich jetzt einweihen, da dein Geist so unrein ist wie diese Schale?“ Der Aspirant war sehr betroffen und ging beschämt weg. Anschließend reinigte er sein Gemüt durch Mildtätigkeit, selbstloses Dienen, spirituelle Praxis usw. und wurde später vom Sadhu eingeweiht.

    So wie beim Färben von Stoffen das gefärbte Wasser locker und leicht in ein schönes weißes Stück Tuch eindringt, genauso können die Worte eines Weisen nur dann in das Herz der Aspiranten eindringen und sich dort festsetzen, wenn ihr Geist ruhig ist, wenn sie keinen Wunsch nach äußeren Vergnügen verspüren und die Unreinheiten des Geistes überwinden.

    Disziplin und Reinigung von Geist und Indriyas sind die Voraussetzungen für einen Aspiranten auf dem Weg zu Wahrheit und Selbstverwirklichung. Zuerst muss der Boden bereitet werden. Dann erfolgt die Einweihung von selbst.

    https://img.fotocommunity.com/strahlend-c170d0fc-3a49-4acd-a786-a04da91e660f.jpg?height=1080

    Dies ist eine Textpassage aus dem Buch:

    Swami Sivanandas
    Inspiration und Weisheit
    Für Menschen von Heute

  5. Fluß
    Juli 17, 2019 um 2:04 pm

    Naja, erst einmal die Gewalt-Täter fingerkenntlichgemacht außer Land schaffen. Polizei sucht den CLAN auf dem Bild der Video-Kamera. Es gibt viele Arten der Gewalt, auch psychisch.

    http://www.pi-news.net/2019/07/polizei-essen-fotofahndung/

    Und noch ein versuchter Ehrenmord. Bruder an Schwester:
    https://www.journalistenwatch.com/2019/07/17/versuchter-ehrenmord-stuttgart/

  6. Fluß
    Juli 17, 2019 um 2:25 pm

    Für Vergewaltigungs-Opfern wird noch nicht mal Geld für einen Urlaub gespendet.
    Deutsche sind in BRiD nur noch fürs arbeiten da, denken sich die Ausländer.
    Gewalttäter in BRiD, die schon als Kinder-Soldaten gearbeitet haben:

    „““ Bio-Kartoffel 16. Juli 2019 at 21:54

    Mülheim
    Kaum Spenden für Vergewaltigungsopfer

    „Die Familie lebt aktuell in einer totalen Angst, daß so etwas noch einmal passiert und befürchtet, daß die Täter ihnen erneut auflauern könnten.“ Er hoffe deshalb, daß durch die Spendenaktion genug Geld zusammenkomme, damit die Familie Urlaub machen und sich eine Auszeit gönnen könne.

    Die Bilanz fiel allerdings eher verhalten aus. In den ersten vier Tagen nach dem Aufruf fanden sich auf dem Spendenkonto rund 200 Euro. Zum Vergleich: Als kürzlich Spenden für die Flüchtlings-Kapitänin Carola Rackete gesammelt wurden, kamen – auch dank der tatkräftigen Unterstützung durch Prominente wie Jan Böhmermann und Klaas Heufer-Umlauf – in kürzester Zeit mehrere hunderttausend Euro zusammen.

    https://jungefreiheit.de/kultur/gesellschaft/2019/kaum-spenden-fuer-vergewaltigungsopfer/ „““

    So ist das auch mit Vereinen wie die Freiwillige Feuerwehr, da hilft keiner der typischen Ausländer.
    In einer Statistik denken Leute, die Zahl gleiche sich bald an, die der Ein und Ausfuhr. Da heißt es, daß die Deutschen gehen und die Ausländer reinkommen. Das nennt sich UmVolkung.
    UmVolkung wird aber von den Alt-Parteilern wehement abgestritten. Jaja, die Logen-Mitglieder. Da gilt nur der Ehren-Codex der Loge und steht über dem Grund-Gesetz.
    D.h. die Logen setzen den Indigenen was vor.

  7. Juli 17, 2019 um 5:03 pm

    Im Prinzip eine gute Sache, diese Basisdemokratie, wenn sie denn funktionieren würde. Ich will den Gedanken nicht schlecht reden, ich habe „bloß“ meine Zweifel daran, daß das klappen könnte. Aus mehreren Gründen:
    1. Die Leute interessieren sich nicht mehr für Politik – so sie das je getan haben. Die Leute sind zufrieden mit ihrem Parteien-System, in dem bezahlte Politdarsteller vermeintlich ihre – der Menschen – Interessen vertreten. Daß das mit der Interessenvertretung in der Realität nicht so ist, interessiert die allermeisten Menschen schon nicht mehr. Allerhöchstens gelingt es, das Interesse der Menschen an diesen Vorgängen zu wecken, wenn es ihnen selbst ans „Eingemachte“ geht, dh. sie irgendwie selbst in ihren Lebensumständen durch gravierende Veränderungen betroffen sind (Bsp: Migrantenflut / Wohnraummangel).
    Echtes Interesse an Politik und Zusammenhängen gibt es bei der Bevölkerung kaum.
    2. Die Medien
    Medien sind dazu da, daß das so bleibt, wie es ist, damit das Parteiensystem immer weiter so machen kann. Medien dienen ja nicht der Aufklärung / Information der Bevölkerung, was die meisten Menschen nicht verstehen. Sie glauben einfach nicht, daß Medien tricksen, tarnen, lügen, täuschen, und sie tun das schon sehr lange. Dementsprechend indoktriniert / verblödet ist die Masse der Bevölkerung. Ehrlich gesagt, mit diesen Leuten möchte ich mich nicht an einen Tisch setzen und einen Konsens über was auch immer, ausdiskutieren müssen.
    Fazit: Demokratie funktioniert so nicht.
    In ihrer Basis-Form benötigt sie eine andere Bevölkerung, als wir sie derzeit haben. So sehr ich mich darüber freuen würde, wenn das anders wäre, aber es ist leider so, wie es ist.

  8. tulacelinastonebridge
    Juli 18, 2019 um 10:37 am

    zitat Alle Welt sehnt sich nach Freiheit, und doch ist jedes Geschöpf in seine Ketten verliebt; das ist der Urwiderspruch, der unentwirrbare Knoten unserer Natur.

    Sri Aurobindo

  9. Juli 18, 2019 um 10:38 am

    zitat Alle Welt sehnt sich nach Freiheit, und doch ist jedes Geschöpf in seine Ketten verliebt; das ist der Urwiderspruch, der unentwirrbare Knoten unserer Natur.

    Sri Aurobindo

    .

  10. Juli 18, 2019 um 10:52 am

    „Die Grenze der Therapie liegt da, wo Meditation beginnt, und die Grenze der Meditation liegt da, wo Erleuchtung beginnt. Und Erleuchtung ist kein Schritt, der noch woanders hinführt: Du verschwindest ganz einfach im universellen Bewusstsein, du wirst zu einem Tautropfen, der vom Lotusblatt gleitet hinein in den Ozean.

    Und das ist die höchste Erfahrung … Sie gibt dem Leben endlich einen Sinn, eine Bedeutung. Sie lässt dich Teil des Universums werden, von dem dich dein Ego abgetrennt hatte.“

    https://www.findyournose.com/produkte/jenseits-der-grenzen-des-verstandes-osho

  11. Fluß
    Juli 18, 2019 um 11:04 am

    Mal wieder etwas aus dem Sonnenkind-Buch. Da anbei noch die Info, daß die Mütter den Kindern die Mitochondirien vererben. Das sind die Kraftfabriken (aus ADP wird ATP/Adenotriphosphat), bei der Serie Raumschiff Voyager ist es der Warp-Antrieb, allerdings ist der da aus Tachyonen/Äther und das wäre das ATP welches in gesunden Pflanzen enthalten ist (feinstoffliche Struktur stimmt noch als Abbild).

    Bei den Religionen sind es die Juden, die jemanden nur als echt bezeichnen, der eine jüdische Mutter hat.

    Im Text geht es auch nochmals ums Klima und Gletscher. Die Nasa hat neuerdings aufgezeigt, daß die Gletscher mehr Eis auflagern (Pol).

    Nun der Text von Guiliano Conforto (italienische Astro-Physikerin):

    „““ »An die Jungfrau Maria und die vielen Basiliken, die ihr gewidmet sind.« Giorgio lebte in L‘Aquila und hatte schon oft die Basilika von Collemaggio bewundert. »In den Kathedralen kommt der Geometrie eine entscheidende Bedeutung zu, sie ist die Matrix, die auch in die Gleichungen von Einstein einfließt. Ja, denk an die Materie. Sie ist noch Jungfrau, und wir sind keineswegs in sie eingedrungen. Warum wohnt ihr eine so immense nukleare Energie inne, und warum benutzt der Mensch sie so ungeschickt?«
    »Ja, entweder baut er Bomben, die töten, oder er baut Kernreaktoren, die verseuchen… Und ich denke an die Mutter Erde, die fruchtbar ist, aber angeblich isoliert und ohne Ressourcen… Doch die Erde erwärmt sich, und niemand weiß, warum.« Er sprach ein heikles Thema an: den Klimawandel.
    »Du meinst, der Treibhauseffekt ist Quatsch?«

    »Guck dir die Fakten an: Die Polkappen des Mars und des Pluto sind dabei zu verschwinden. Die Gletscher auf der Erde schmelzen von unten her und nicht durch die Sonne von oben. Aus den Gründen der Ozeane und aus Vulkanen quillt glühende Magma hervor, und unter der Kruste, im Mantel finden gigantische unterirdische Stürme statt.« 9
    »Auch die Sonne hat ihre Magnetstürme, mit ungeheuren koronalen Emissionen, die das
    Erdmagnetfeld erreichen«, fügte Giorgio hinzu.
    »Ja, ein Glück, dass es uns schützt.«
    »Apropos. Hast du bemerkt, dass es wie ein Apfel aussieht?«
    John hatte das zunächst für einen Scherz gehalten: »Der, den Adam und Eva aßen?«
    »Das weiß ich nicht, aber immer spielt ein Apfel eine Rolle.«
    Der Big Apple New York, der vergiftete Apfel in Schneewittchen, der Apfel, der Newton auf den Kopf fällt und schließlich, der berühmteste von allen, der biblische Apfel.
    »Die wirkliche Ursache für die Erderwärmung scheint die wachsende Intensität der kosmischen Strahlen zu sein: Wenn es so ist, dann spielt die Magnetosphäre, dein Apfel, eine entscheidende Rolle. Vielleicht sollten wir das erforschen.«
    »Und zwar dringend, John. Erinnerst du dich, was man in den 70er Jahren über das
    Energieproblem gesagt hat?

    Das Erdöl sollte innerhalb weniger Jahre erschöpft sein, und jetzt redet niemand mehr davon.«
    »Auch hinsichtlich des fossilen Ursprungs des Erdöls bestehen erhebliche Zweifel. Weißt du,
    dass die abgebauten Erdölvorkommen sich von selbst wieder auffüllen?«
    »Wie bitte?! Und das sagt niemand! Natürlich, der Erdölpreis ist ein politisches Faktum!«
    »…das übliche Spiel der Interessen… An Energie fehlt es nicht, sie wird zur Produktion von
    Gütern verwendet, und zwar solchen, die Schaden anrichten, Waffen, Medikamente, die immer gleichen Benzinfahrzeuge …«
    Dort auf dem Campidoglio lief die Geschichte wie ein Film in Zeitlupe in ihren Köpfen ab. Nach dem Untergang des antiken Reiches das neue Reich, das Papsttum, das Könige und Kaiser inthronisiert und ihre Heere segnet.
    Giorgio deutete auf ein kleines, kürzlich erbautes Schutzdach. »Dort drunter liegt der Lapis Niger, ein Stein aus schwarzem Marmor, der von weißem Marmor umhüllt ist. Man sagt, dass darauf der Plan der römischen Zivilisation, einer offenen, gerechten und klugen Zivilisation eingeschrieben steht.«
    »Auch Rom wurde auf einem Felsen gegründet!«
    »Petrus, du bist der Fels und auf diesem Fels werde ich meine Kirche bauen«, kommentierte
    Giorgio, und dann hüllten sie sich in Schweigen, das John erst Minuten später durch eine
    überraschende Frage brach: »Was ist für dich der Stein der Weisen?«
    »Der Stein, der den Faden der Weisheit enthält. Es könnte unser Körper sein, oder vielleicht, wer weiß, unser Gehirn.«
    Ein prickelnder Schauer überlief John, als er diese Erklärung vernahm.
    Bis dahin hatte er ihn für ein Objekt gehalten, das Blei in Gold verwandelt.
    »Ehrlich gesagt, John, ich weiß es nicht. In der Antike sagte man Dinge, die in vollkommenem Widerspruch zu der als gesichert geltenden Wissenschaft stehen, aber sie ist voller Geheimnisse!«
    »Man braucht nur die kalte Fusion zu sehen: Sie ist Alchemie, das ist offensichtlich, zuerst von der Kirche verfolgt und jetzt von der Akademie. Aber sie würde viele Probleme lösen! Manchmal denke ich, das Spiel der Macht besteht darin, Probleme zu schaffen.«
    »Oder zumindest Hürden zu errichten! Zwischen dem Menschen und Gott stehen die Religionen, zwischen dem Menschen und der Natur die Wissenschaften, zwischen Erde und Himmel das Magnetfeld, der Apfel, ein vermeintlicher Schutz.«
    »Du meinst, er fungiert als Schutzschild?« John äußerte Zweifel, die Giorgio zum Nachdenken brachten. »Die Natur ist nicht feindselig und kann uns eine Freundin sein, sofern wir sie pflegen und respektieren. Schau dir die kalte Fusion an, die das Energieproblem lösen würde. Warum fängt man damit denn nicht an? Nicht aus Mangel an Finanzmitteln und an Beweisen, die sind mittlerweile reichlich vorhanden. Die Wahrheit ist, dass wir nicht wissen, warum sie funktioniert.
    Alle glauben an den Kampf: Die Physik an den zwischen den Kräften, die Politik an den mit Waffen und die Wirtschaft an den zwischen den Märkten. Die Vorstellung von der Schlacht ist mit dem Gott Mars verknüpft, der die Geschichte ununterbrochen beherrscht. Aber die Venus, die Sinnlichkeit, wird in den Bereich flüchtiger privater Momente verbannt; sie wird aus der Geschichte ausgeklammert, die … ohne die Sexualität allerdings längst geendet hätte.«
    »In den USA spricht man vom Gesetz der Anziehung.«
    »Ja, und das wiederholen sie in Italien, kulturelle Provinz des Reiches USA.« Giorgios Miene
    spiegelte Verzweiflung wider. »Die wahre Liebe, die universelle Liebe ist die Ausdehnung, und das ist das einzige Gesetz, die einzige Regierung, die über unendliche Welten herrscht, sagte unser Giordano Bruno.« „““

  12. Fluß
    Juli 18, 2019 um 11:38 am

    Lutz Schäfer ist ein interessanter Anwalt, mal was älteres:
    http://www.lutzschaefer.com/index.php?id_kategorie=8&id_thema=318

    „““ Schlimme Bilder erreichen uns aus Katalonien, u.a. umfangreich nachzusehen bei „brd-schwindel.org“.
    Wir können also 1:1 auch dort sehen und nachvollziehen, was es heißt, ein Volk, ein Souverän zu sein, dort zeigt sich in aller Deutlichkeit die „Demokratie der modernen westlichen Welt“, ausschließlich gesteuert von wirtschaftlichen Machtinteressen, aber nicht vom eigentlichen Demokratieverständnis aus der Historie, einfach nur entsetzlich:
    Zusammengeknüppelt wird man, egal ob Alte, Junge oder Kinder, auch hier hat sich die „Macht des Staates“ als ein eigenständiges Monopol gegen den Souverän gezeigt, nein, entlarvt, dies ohne jeglichen Bezug zur Verfassung!
    Wenn das Verfassungsgericht in Spanien geurteilt hat, daß ein Referendum bzgl. Unabhängigkeit illegitim sei, dann ist das wahrscheinlich ebenso „wahr“, wie die Beurteilung hierzulande: „Volksabstimmungen sind mit der Verfassung (welcher?) nicht vereinbar“, so tönen zahlreiche Politiker, dies immer wieder.

    Hierzu der Art. 20 Abs. 2 GG, dies inbesondere u.a. in Verbindung mit Art. 28. Viel interessanter in diesem Zusammenhang ist allerdings der Art. 29 GG, in dem Fragen der Neugliederung des Bundesgebietes geregelt werden. Aber lesen sie dort selber:

    Abs.1: „Das Bundesgebiet kan neu gegliedert werden, um zu gewährleisten, daß die Länder nach Größe und Leistungsfähigkeit die ihnen obliegenden Aufgaben wirksam erfüllen können. Dabei sind die landsmannschaftliche Verbundenheit, die geschichtlichen und kulturellen Zusammenhänge, die wirtschaftliche Zweckmäßigkeit sowie die Erfordernisse der Raumordnung und der Landesplanung zu berücksichtigen.“

    Abs.2: „Maßnahmen zur Neugliederung des Bundesgebietes ergehen durch Bundesgesetz, das der Bestätigung durch Volksentscheid bedarf. Die betroffenen Länder sind zu hören.“

    Abs.3: „Der Volksentscheid findet in den Ländern statt, aus deren Gebieten oder Gebietsteilen ein neues oder neu umgrenztes Land gebildet werden soll (betroffene Länder). Abzustimmen ist über die Frage, ob die betroffenen Länder wie biser bestehenbleiben sollen oder ob das neue oder neu umgrenzte Land gebildet werden soll. (…)“

    Zum Verfahren gibt es zwei Gesetze vom 30.7.1979, z.B. das Gesetz über das Verfahren bei Volksentscheid, Volksbegehren und Volksbefragung vom 30.7.1079 – BGBl I S. 1317 und BGBl I S. 1325.

    Man sieht, daß im Grundgesetz Volksentscheide über sehr wichtige Fragen verbindlich angeordnet sind, besonders, wenn es um die Neuregelung des Bundesgebietes geht, was z.B. bei Konzentrationen und Reduzierung von Ländern oder Verwaltungsgebieten Milliarden von Kosten für überflüssige Politiker bedeuten könnte, deshalb gibt es diese Diskussionen auch nicht, eher ist das Gegenteil der Fall.

    Interessant ist noch der Art. 28 Abs.2, in dem gewährleistet ist, daß die Gemeinden und Gemeindeverbände das Recht der Selbstverwaltung haben. Die Gewährleistung der Selbstverwaltung umfasst dabei auch die Grundlagen der finanziellen Eigenverantwortung, zu diesen Grundlagen gehört eine den Gemeinden mit Hebesatz zustehende wirtschaftskraftbezogene Steuerquelle. Der Bund gewährleistet, daß die verfassungsmäßige Ordnung der Länder den Grundrechten und den Bestimmungen des Art. 28 Abs.1 und 2 entspricht.

    Hieraus ist ersichtlich, daß zwar den Gemeinden, jedoch nicht einzelnen Personen das Recht auf Selbstverwaltung zugestanden wird, dies allerdings nur im größeren Rahmen der Bundeszugehörigkeit.

    Nach diesen Vorschriften ist wohl nicht vorgesehen, daß ein Land seinen Austritt aus dem Bund erklärt und hierüber eine Volksabstimmung abhält.
    Man müßte jetzt die spanische und katalanische Verfassung darauf durchsehen, ob dieses Recht nicht doch per unmittelbarem Volkswillen im Sinne einer alles umfassenden Ur-Demokratie dennoch möglich ist. Geht wirklich „alle Macht“ vom Volke aus, dann kann das Volk auch diese Grenzen überschreiten in freier Selbstbestimmung, wie es verfasst sein will.
    Ich fürchte, daß das Ergebnis auch hier sein wird, daß die Völker der angeblichen „westlichen Demokratien“ sich in babylonischer Gefangenschaft befinden, womit endgültig erwiesen wäre, daß es gerade keine Demokratien sind, bei denen das Volk die uneingeschränkte Macht der Selbstbestimmung und Selbstbefreiung hätte.
    Auch hier bestehen grundsätzliche Staatsaufbaumängel, durch die ganz vitale Grundübel einfach nicht beseitigt werden können, wie sich dies z.B. in Deutschland seit Jahren zeigt, wenn es darum geht, Merkel abzuwählen. Durch den Parteienproporz ist dies einfach nicht möglich, wenn eine auch noch so zerstrittene Koalition gebildet werden kann mit Merkel an der Spitze, Volk, steh`auf!

    Dazu gehört auch die Feststellung, daß Deutschland, welches bislang das Motto für sich beansprucht, nämlich ein „Land der Dichter und Denker“, oder „freiheitlich demokratisch“ zu sein, dringend eines neues Mottos bedarf, dieses heißt tagtäglich im Land der permanenten Nötigungen:

    „Wenn Sie nicht, dann“ , dat isses einfach schlechthin und sollte auch in die Nationalhymne 2.0 übernommen werden:

    „Wenn Sie nicht, dann“, nun, dann wird eben von Ihnen gefordert, es wird beigetrieben, vollstreckt, mit Inhaftierung gedroht usw., das findet sich mittlerweile auch im privaten Bereich:
    Unser altes und herzkrankes Hundchen braucht regelmäßig eine gewisse Medizin, nun wird diese Medizin (die durchaus hilfreich ist) nur noch nach einer Untersuchung beim Tierarzt herausgegeben, d.h., einen alten Hund, der Panik vor Autofahrten hat, über den Hunsrück schleppen zu müssen, d.h. auch, daß die Telekom unseren Anschluß kündigen will, wenn wir nicht bereit sind, unsere Mobil-Nummer bekannt zu geben, usw., „wenn Sie nicht, dann!“, das ist das neue Lebensmotto für Deutsche, wohlgemerkt: Für die Deutschen, nun, das GG wurde auch herausgegeben für die Deutschen, nicht durch die Deutschen…,

    es gäbe noch soviel zu berichten, aber ich schließe mit einer Hammerentscheidung in Sachen GEZ (danke übrigens!), welche sich bis heute Abend eigentlich nicht wirklich offiziell finden ließ, in den Medien herrscht darüber (wohl aus gutem Grund) ziemliches Stillschweigen:

    http://www.faz.net/aktuell/feuilleton/medien/bundesverwaltungsgericht-faellt-urteil-zu-rundfunkbeitrag-15224632.html

    Wie schön, daß immer mehr in Bewegung kommt, ob dies neue, doch sehr erstaunliche Entscheidungen sind oder nur richterliche Hinweise in laufenden Verfahren, mit denen man etwas anfangen kann….Bewegung ist wichtig, und die zeigt sich mehr und mehr.

    c.c.K.e.d. – mögen die Koalitionsverhandlungen die Entscheidung bringen, hier gehören Neuwahlen her, ohne jede Manipulation!…(sdg.)

    Oktober 2017, liebe Leser, liebe Wutbürger,
    „Der Rechtsstaat bleibt mit all seiner Stärke in Kraft“,
    das ist so ziemlich das Abscheulichste, was heute, an diesem abscheulichen Tag so zu vernehmen war!
    Das sind und waren die Worte eines Herrn Rajoy, Worte also, nachdem seine Schergen das absolut friedliche, sich allein auf Bürgerrechte berufende Volk der Katalanen, blutig zusammentraten, spätestens hier offenbaren sich die „Rechtsstaaten“ der EU, es ist widerlich, die Bilder aus Katalonien furchterregend!
    Also, liebe Katalanen, dann nehmt nun euer Schicksal in eigene Hände, el pueblo catalan, tona tu destino en tus propias manos, werdet zum Zeichen für eine sterbende EU und für ein lebhaftes und friedliches Europa der freien Vaterländer!
    Und noch etwas: Einige EU-Vertreter schlagen nun eine Frau Merkel als „Vermittlerin“ in diesem eurem Konflikt vor!
    Schießt diese Frau, die mittlerweile als Sinnbild für ein sterbendes Deutschland, aber auch damit für ein sterbendes und zerstörtes Europa steht, auf den Mond!
    Sollte sich diese Dame, die z.Zt. aufgrund aktueller Probleme im eigenen Land abgetaucht ist, bei euch melden, dann sollte eure Antwort klar sein: „Verschwinde, largate!“
    All das kann nur gelingen, wenn sich der Moloch Brüssel mitsamt seinen Verrätern und Abzockern, Bänkstern und Gangstern ins Nirwana verabschiedet, liebe Katalanen, bleibt standhaft, denn ihr seid evtl. die entscheidende Initialzündung! „““

  13. Fluß
    Juli 18, 2019 um 5:47 pm

    Wissenschaftlich an den Holocaust rangehen bedeutet eine These aufstellen.
    Die Wissenschaft folgt einer eigenen Idee und postuliert eine These. Das wird so gemacht, weil ja die Wissenschaft messen will. Fürs messen braucht es einen Ausgangs-Punkt.
    Gemessen wurde der Holocaust noch nie. Es wird Zeit dafür.

    D.h. das Wort Holocaust warf jemand in den Raum. Wer war das und warum wurden da zwei Wörter aneinander getan?

    Daß Menschen, die den Holocaust untersuchen, in den Knast kommen, ist unlogisch.
    Untersuchbar wird er erst, wenn der Anfangs-Punkt der Geschichte eruierbar ist. Den gibt es aber nicht. Von daher gibt es keinen Anhalts-Punkt, weswegen Menschen, die untersuchen, in den Knast müssen.

    Dann geht es auch noch um die Parteien. Es gibt eine, die sich die Linke nennt. Also darf es auch eine geben, die sich die Rechte nennt. Total logisch.
    Diese Partei die Rechte wird diffamiert. Demos werden gegengeantwortet von Kinder-Soldaten, also unmündigen Soldaten, die entweder bezahlt werden oder erpresst. Die Antifa ist ein Teil davon. Kindersöldner und erwachsene Soldaten.

    Anstatt der Argumente, werden Klischees übergestülpt, wo Altparteiler Gott spielen und das Heer aussenden, die Soldaten/Söldner. Konzentriert auf eine Partei. Aus der Staatskasse wird’s Geld dafür genommen.

    Werden Klischees benutzt, dann sind es Wörter wie Nazi. Diejenigen, die das tun, sind wie gesagt unmündig, da sie keine eigene Meinung haben, sondern abhängig sind (Geld/Erpressung).
    Bezahlung sieht man nun wieder bei Revolverheld. Wie bei Campino (bekommt Geld für Auftritte) und der Transvestiet, der bei Lets Dance mitmacht, der bekam Geld für ein Video (Begriff Klima). Man kann da viel aufzählen. Diese Künstler sind bezahlte Meinungsmacher.

    https://www.hna.de/kassel/neonazi-christian-worch-demo-partei-rechte-kassel-zr-12833282.html

    „““Am Dienstagabend plauderte der Neonazi Christian Worch gemütlich mit seinem Nachbarn in Parchim in Mecklenburg-Vorpommern und trank Wein. So erzählt es der 63-Jährige, der Grund hatte, gut gelaunt zu sein. Gerade hatte das Verwaltungsgericht Kassel das von der Stadt ausgesprochene Verbot der Demonstration von Worchs Partei „Die Rechte“ aufgehoben. „““

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