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„Wenn wir Demokratie schützen wollen, müssen wir über Eigentum reden“

Wir müssen uns entscheiden: Wir können eine Demokratie haben oder konzentrierten Reichtum in den Händen weniger – aber nicht beides.
Louis Brandeis, einflussreichster Juristen der USA und Richter am Obersten Gerichtshof.

In vielen Beiträgen habe ich herausgearbeitet, dass unsere Demokratie nur noch den Schein einer Beteiligung des Volkes darstellt (zuletzt hier und hier). Ich habe mir gerade Gespräch angeschaut, das Ken Jebsen mit Paul Schreyer geführt hat, dem Auto des Buchs Die Angst der Eliten: Wer fürchtet die Demokratie? Nach der Lektüre bleibt die Erkenntnis:

Wir haben keine Demokratie, wir werden von reichen Schnöseln regiert. Wie lange noch?

Ich habe hier wieder viel dazu gelernt, u.a. dass es in der Weimarer Republik Elemente der direkten Demokratie gab, als das Volk über wichtige Themen wie z.B. die Enteignung der Fürsten oder die Beschaffung von Kriegsschiffen befragt wurde, und wie es dazu kam, dass dieses Element doch noch aus dem Grundgesetz verschwand.

Paul arbeitet für mich sehr gut heraus, woran wir festmachen können, dass die gewählten Vertreter nicht für die Vielen sondern im Wesentlichen für die wenigen sehr Reichen entscheiden, und warum das so ist. Als friedliches Mittel zum Umsteuern sieht er die Mittel der direkten Demokratie (siehe dazu den Verein Mehr Demokratie, deren Mitglied ich schon länger bin) , also die Bürgerentscheide, wie sie in der Schweiz stattfinden und wie sie noch in der Weimarer Republik auch hier üblich waren, und wie sie auch im Grundgesetz in Artikel 20 Absatz 2 verankert sind, allerdings gut verklausuliert.

Auf youtube ist der folgende Text zum Gespräch veröffentlicht:

Die Zukunft, vor der er damals warnte, ist längst Gegenwart geworden. Wo Demokratie draufsteht, ist Geldadel drin. Der Globus wird im Großen und Ganzen von global auftretenden Konzernen regiert, die über gesichtslose Bürokratien, NGOs, Stiftungen und Lobbyisten dafür sorgen, dass der Staat als Durchsetzungsinstanz vor allem ihre ganz privaten Interessen durchsetzt.

Es reicht, sich eine einzige Bundespressekonferenz, egal zu welchem Thema, anzusehen, um zu erkennen, dass die sogenannten Volksvertreter heute nicht mehr sind, als die Pressesprecher der Industrie.

Kein Politiker, kein Staat ist heute noch solo in der Lage, Politik für die Wähler zu machen, wenn deren Interessen denen der „Märkte“ widersprechen. Geld regiert die Welt. Damit das Abwracken der Demokratie möglichst unauffällig vonstattengehen kann, muss das, was man Transparenz nennen könnte, unter allen Umständen vermieden werden. Wem es dennoch gelingt, Licht in den Sumpf der Korruption zu bringen, nichts Anderes ist die Demontage der Demokratie, der kann sich warm anziehen. Man lässt ihn vor allem durch eine völlig rückgratlose Presse in den Schmutz zerren, auf dass er in Zukunft als Verschwörungstheoretiker sehen muss, wie er sich wirtschaftlich über Wasser hält.

Für mich ist das Gespräch eine klare Empfehlung, u.a. auch, wie er über die Verwendung der Begriffe Populismus und Fake News spricht, ganz besonders aber seine Herausarbeitung der notwendigen Begrenzung von Eigentum. Also stelle ich auch das wieder hier ins Regal:

Inhaltsübersicht:

0:03:24 Deutschland – eine Oligarchie

0:13:50 Der Begriff „Populismus“

0:18:19 Die Relevanz einer Bertelsmann-Stiftung

0:32:17 Revolving door politic – warum funktioniert das noch?

0:39:32 Zensur, tabuisierte Wahrheiten, Hate-Speech und Shadow-Ban

0:49:27 Querfront, was ist das?

0:54:53 Direkte Demokratie und das deutsche Grundgesetz

1:01:13 Ein Blick in die Geschichte: Fürstenenteignung 1926 und der Young-Plan

1:15:13 Die repräsentative Demokratie überwinden

1:25:26 Das Motiv des Buches: „Die Angst der Eliten“

1:30:10 (R)Evolution?

  1. E. Duberr
    Juni 14, 2018 um 10:20 am

    Geht nicht mehr zur Wahl , erlaubt niemanden , sich zum Anführer aufzuschwingen. Bildet Versammlungen aus den Klügsten und Mutigsten , Enteignet jedes Eigentum über eine Million Euro .Wehrt euch gegen den Abschaum des Volkes, verbietet die Zersplitterung in Parteien . Lasst nicht zu , daß fremde Einwanderer vor Ablauf von 200 Jahren Einfluss nehmen können .Enteignet jeden Bodenbesitz , der größer als 2000 qm ist .Wer mehr braucht , muß mieten .Holt das Münzrecht zurück und verbietet jeden Zins ! Arbeitsloses Einkommen darf es nicht geben . Öffentliche Hilfen erhalten nur Alte , Kranke und vor allen anderen Kinder und Mütter .Verbietet das Priesterunwesen und die Religionsausübung. Wer meint , mit einem Gott in Verbindung zu stehen und dessen Sprachrohr zu sein , sollte sofort verbannt werden und aus der Gemeinschaft entfernt werden . USW , Aber: WIR SIND LEIDER ZU DÄMLICH .

  2. Fluß
  3. Juni 14, 2018 um 1:34 pm

    Hat dies auf haluise rebloggt.

  4. Fluß
    Juni 14, 2018 um 1:40 pm

    https://www.matrixblogger.de/william-cooper-geheime-regierungen-und-alien-vertraege

    Die Welt ist größer als nur ein Planet. Und die 5 Schularzt-Sinne sind für die 3D-Welt.

  5. Fluß
    • Fluß
      • Fluß
        Juni 15, 2018 um 2:23 pm

        Sind mitlerweile 20 Städte bekannt, 19 davon am Sonntag: 17.06.2018, näheres im Text::
        https://www.journalistenwatch.com/2018/06/14/was-start-in19

        Berlin: 14 – 16 Uhr, Willy-Brandt-Strasse 1, Bundeskanzleramt (Merkel muss weg)
        Bitterfeld: 10:30 – 12 Uhr, Robert-Schumann-Platz, Bitterfeld-Wolfen
        Bottrop: 14 Uhr, Cyriakuskirche (Mütter gegen Gewalt) Stiller Bürgerprotest
        Cottbus:14:00 – offenes Ende, Mühlenstrasse 44 (Zukunft Heimat e.V.)
        Dresden: 14 Uhr, am Wiener Platz, Hbf Dresden, Pegida mit AFD-Gäste
        Frankfurt am Main 11 Uhr Paulsplatz
        Halle:15 Uhr, Am Markt (Sven Liebich)
        Hamburg: 17 Uhr, Lohbrügger Wasserturm, Richard-Linde-Weg 21f (Ludwig Flocken) Ein schwarz – rot – goldenes Fest für freiheitliche Patrioten aus Hamburg und Umgebung
        Hannover: 14 Uhr, Platz der Weltausstellung,Kreuzung Karmarstraße und Osterstraße (Hagida)
        Jüterborg:14 Uhr, Jüterbog am Markt. Der Jüterboger Bürgerstammtisch veranstaltet in Jüterbog (Brandenburg) eine rund dreistündige politische Wanderung zu allen Kriegsdenkmälern der Stadt
        Lahr: 14 – 16 Uhr, Haupteingang Landesgartenschaugelände, Ecke Römer-/ Vogesenstraße gegenüber der neuen DiTiB-Moschee. Verteilung von Flyern der BPE zur Aufklärung über die gerade neu erbaute DITIB-Moschee in Lahr direkt neben dem Landesgartenschaugelände, die sich dort auch präsentiert
        Mainz: 13-15 Uhr, Mainzer Schloss, Helmut Kohl Platz. „ZU HAUF PATRIOTEN VORS SCHLOSS! Am 17. Juni mit der „Leine des Grauens“ Flagge zeigen für ein neues, sicheres und freies unzensiertes Deutschland
        Mödlareuth:12 Uhr, Björn Höcke: Kandel ist überall
        München 11 – 16 Uhr, Siegestor, U 6 Universität
        Nürnberg 13 Uhr, Aufsessplatz, Pegida
        Ortenau: 13:30 – 15 Uhr, Freiburgerstr. 29
        Rathenow: 14 – 16 Uhr, Märkischer Platz. Rathenow, Bürgerbündnis
        Salzgitter: 12:30 – 15:30 Uhr, Zur Gowiese. Treffpunkt 12:30 Uhr auf dem Parkplatz zum Hallenbad (AfD)
        Schwetzingen Samstag, 16. Juni, 9 bis 13 Uhr, Kleine Planken, Infostand
        Zittau: 14 Uhr, Mahnwache, Platz des 17 Juni, AFD

  6. Fluß
    Juni 14, 2018 um 11:30 pm

    Ich bin der Meinung daß Politiker immunitäts-frei sein müssen. Dann können sie schon bei Beleidigung angezeigt werden und dann brauchts keine verschiedenen Parteien und dann hört der Quatsch im Bundestag auf. Da wird gegen die AFD geschossen, als seinen sie Anwälte. Dann kommen viele gerne und schauen über TV was da so abgeht. Vor allem geht es auch drum, dass Politiker sich als anwesend eintragen und gar nicht da sind. Usw.
    Und die Politiker die Anti-Demos bezahlen sind dann weg vom Fenster.
    Politiker müssen auch wieder rauswählbar sein und das ohne Abfindung und ohne Pensions-Anspruch. Und dann sind sie auch keine Promis mehr.
    Beckenbauer saß auch mal hoch. Promis sehen sich als Götter.
    Dreyer will wieder eine Europa-Entscheidung für die Asylpolitik. Die Politiker schaffens ja noch nicht einmal in den Bundesländern einheitliche Regeln herzustellen, z.B. bei Schulregelungen. Und von wegen, alle Flüchtlinge seien registriert. Es gibt immer noch Schwarzarbeiter und Illegale.
    Direkte Demokratie wurde ja damals schon unterbunden.

  7. Fluß
    Juni 16, 2018 um 2:36 pm

    https://www.watergate.tv/aufgedeckt-jefta-abkommen-eu-macht-wasser-zur-handelsware/

    Aufgedeckt: JEFTA-Abkommen – EU macht Wasser zur Handelsware
    Themen:EU WasserprivatisierungWasserWasserprivatisierung
    JEFTA

    Von: Watergate Redaktion 13. Juni 2018

    Wasserprivatisierung zählt zu den schlimmsten Verfahren, um die Menschheit verarmen zu lassen. Das jedenfalls hat diese Redaktion mit Berichten über die Aktionen der Schweizer Nestlé mehrfachaufgezeigt. Zahlreiche Reaktionen unserer Leser wiederum belegen, dass Sie dies ähnlich sehen. Nun droht ein neues Drama: Hinter verschlossenen Türen verschenkt die EU möglicherweise öffentliche Wasserrechte…Allein die deutsche Wasserwirtschaft schlägt jetzt erneut Alarm. Achtung.

    Wasserrechte werden verschenkt

    Seit knapp fünf Jahren verhandeln Deutschland und die EU heimlich das Freihandelsabkommen JEFTA (Japan-EU-Free-Trade-Agreement) mit Japan. Das Abkommen steht den drohenden Problemen von TTIP und CETA in nichts nach. Offizielle Informationen über die Verhandlungen gibt es nicht. In Deutschland redet man sich heraus:

    „Die Transparenzmachung der Inhalte liege im Zuständigkeitsbereich der EU-Kommission“.

    Es ist Bundeskanzlerin Merkel zu verdanken, dass JEFTA das Licht der Öffentlichkeit erblickte. Weil Trump TTIP auf Eis legte, vereinbarte Deutschland alternative Partnerschaften. 2017 konnten einige Dokumente geleakt werden und so Einblick in das seit 2013 völlig geheim verhandelte Handels- und Investitionsabkommen zwischen der EU und Japan gewähren. Die Dokumente zeigten, dass es sich dabei in weiten Teilen um einen TTIP-Zwilling handelt.

    Das Abkommen enthält Sonderklagerechte für Konzerne und räumt Konzernlobbyisten direkten Einfluss auf geplante Gesetze ein. Es gefährdet Regulierungen im öffentlichen Interesse, beschneidet die Rechte von Parlamenten sowie Bürgerinnen und Bürgern und höhlt die Demokratie aus.

    JEFTA: Konzerne dürfen sich freuen….

    JEFTA ist wie TTIP und CETA eine reine Konzernagenda. Konzerne sollen abseits des demokratischen Rechtsstaats auf Entschädigungen klagen können, wenn sie ihre Profitmöglichkeiten durch neue Gesetze im öffentlichen Interesse geschmälert sehen. Gerichtsprozesse auf dieser Basis hatten bereits weltweit zu Milliardenzahlungen von Staaten an Konzerne geführt.

    JEFTA ist nun beinahe fertig verhandelt und gilt schon jetzt als ökonomisch wichtigstes Handelsabkommen der EU. Die Krux dabei ist, dass die Parlamente der EU-Länder bei diesem Abkommen nicht mehr mitbestimmen dürfen.

    Durch die deutsche Wasserwirtschaft sind jetzt allerdings neue Dokumente bekannt geworden. Der BDEW (Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft) gab jetzt Positionspapiere heraus und betonte dabei, dass der „Schutz der kommunalen Wasserwirtschaft bei JEFTA im Vergleich zu CETA eine dramatische Verschlechterung darstelle“.

    In der Darstellung des BDEW hieß es, dass „JEFTA die Liberalisierung (Privatisierung) der Wasserversorgung und Abwasserentsorgung begünstige“. Dies habe in einem Handelsvertrag nichts zu suchen.

    JEFTA missachte damit klar das Subsidiaritätsprinzip in der EU. Handelsverträge sollten lediglich dazu da sein, Handel zu erleichtern, nicht aber in die Wasserversorgung einzugreifen. JEFTA wäre daher noch gefährlicher als CETA. Eingriffe in die Demokratie oder die Missachtung des Subsidiaritätsprinzips müssten verhindert werden.

  8. Fluß
    Juni 16, 2018 um 2:53 pm

    Pakistani in England:
    https://1nselpresse.blogspot.com/2017/01/wie-ein-brutaler-mord-in-pakistan-ein.html

    Letztens gab es eine 3-teilige Mini-Serie im TV (ist wohl aus dem realem nacherzählt), da ging es um Banden, die Mädchen zu Sexsklavinnen machten. Die Politik schaute dort weg (England) weil der Staatsanwalt es so wollte. Die Mädchen wurden da in eine WG gelockt, wo Partys gefeiert wurden. Sie bekamen Drogen und Alkohol und wurden so als Sklaven weitergereicht. Sie wurden schwanger. 4 Jahre später wurde ihnen endlich geglaubt und die Täter verurteilt.
    Diese Mädchen waren also benutzt worden und die Polizei und Gericht glaubten ihnen nicht. 4 Jahre später wurde ihnen endlich geglaubt und die Täter verurteilt.
    Ein Mädchen welches schon vor den Mädchen dort wohnte (Partyjungs-WG) sollte auch aussagen, aber Staatsanwalt/Richter wollten sie mit auf der Anklagebank haben. Das erfuhr eine Polizistin. Sie kündige den Dienst und half dem Mädchen und ihrer Mutter. Das Jugendamt meldete da schon an, das Kind wegzunehmen. Nun wussten sie warum.

    Es ist ja bekannt, dass es Organisationen gibt die hintenrum ganz anders sind als vornerum, wo sie dann Geld spenden. Geldspenden für Kinderheime ist wie wenn die Pharma dem Arzt kostenloses gibt für die Kunden, obwohl noch viele Menschen im Arzt den Weißkittel sehen, also als eine Respektperson.

    Hier geht’s um intime Kontakte mit hauptsächlich Männern, die sich als Kinder ausgeben.:
    https://1nselpresse.blogspot.com/2017/06/voll-akzeptiert-und-institutionalisiert.html

    Ich hab selber schon gelesen, dass Flüchtlinge am Hbf Frankfurt/Main prostituieren. Da gibt’s ja alles. Gehört mit dazu.

    • Fluß
      Juni 17, 2018 um 9:12 am

      Three Girls nennt sich die Miniserie. Ist noch bis 21.06. in der Mediathek von Arte.
      Aktuell ist nun dass ca. 200 Millionen Frauen fehlen, in Asien. Wegen der Frauenunterdrückung bzw. der Tötung weiblicher Säuglinge in einer Kasten-Gesellschaft.
      Woanders lief noch etwas über eine Sondereinheit, vermummt, die ein Haus stürmten. Man kann nur noch sich selber vertraun, viel zu viele tragen heute Masken und nennen es Beruf.

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