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Worum es beim Commons-Public-Partnerships (CPP) geht …

In diesem Modell werden – im Gegensatz zu den Private-Public-Partnerships ( = PPP, oder auf Deutsch Öffentlich-Private-Partnerschaft = ÖPP ) – die Gemeindeverantwortungen nicht privatisiert, sondern nach dem Vorbild der Freiwilligen Feuerwehren in Bürgerhand gegeben. Dabei unterstützt die Kommune die aktiven, selbstorganisierten Bürger/innen zum Beispiel mit Sachmitteln und Finanzen.

Ich wurde von meinem Commons-Kontakt auf diesen relativ neuen Begriff aufmerksam gemacht. In ihrem Artikel Commons Public Partnership. Zeit für etwas Neues weist Silke Helfrich darauf hin, dass er seit über 10 Jahren herumschwirrt, aber völlig unterbestimmt.

Wer gerne auf die Schnelle nochmals die Argumente der Finanzeliten erfahren möchte, warum es für die Armen von Vorteil sei, wenn ihr Geld für sie wirken solle, der mag sich diesen kleinen Werbefilm anschauen.

In der Studie ‚Gemeinwohl als Zukunftsaufgabe – Öffentliche Infrastrukturen zwischen Daseinsvorsorge und Finanzmärkten‚ von Jana Mattert, Laura Valentukeviciute und Carl Waßmuth äußern sie, warum ÖPP/PPP nur ein weiteres Mittel zur Umverteilung von Arm nach Reich ist:

… weil darüber Gewinne privatisiert und Risiken sozialisiert werden, weil die Kosten, die ÖPPs verursachen, für die Allgemeinheit langfristig nicht niedriger, sondern höher sind, und weil Politik und öffentliche Verwaltungen an Einfluss Vorwort Gemeinwohl als Zukunftsaufgabe Öffentliche Infrastrukturen zwischen Daseinsvorsorge und Finanzmärkten verlieren und Kernkompetenzen, etwa an private Beratungsfirmen übertragen und große Konzerne Wettbewerbsvorteile gegenüber dem Mittelstand erlangen können.

In dieser Studie erfahren wir auch einiges darüber, in welchen Wellen seit dem zweiten Weltkrieg die Gemeingüter geraubt wurden. Das Konzept des ÖPP/PPP war schon die sechste Welle. In dem folgenden Film beschrieben, wie dieser Raub gerade auch von der UN gefördert wird. Auf youtube lesen wir dazu:

… Die Vereinten Nationen haben sich ehrgeizige Ziele gesetzt: Bis zum Jahr 2030 sollen Armut und Hunger weltweit beendet werden. Um das zu erreichen, setzt die staatliche Entwicklungshilfe zunehmend auf die Privatwirtschaft. Die öffentlichen Gelder seien knapp, zusätzliche Investitionen aus der Wirtschaft nötig, um sogenannte Hebeleffekte zu erzielen. Der Einsatz unternehmerischen Know-hows kreiere eine Win-win-Situation für alle Beteiligten, so die Befürworter des Trends aus Politik und Wirtschaft. Kritiker halten dagegen, dass das Einbeziehen von Konzernen in die Entwicklungshilfe eine Außenwirtschaftsförderung sei und nicht den Hungernden zugutekomme. Die Dokumentation analysiert die politischen Hintergründe öffentlich-privater Partnerschaften in der Entwicklungshilfe. Sie beleuchtet sieben unterschiedliche Modelle der Zusammenarbeit im Ernährungs- und Landwirtschaftssektor in Kenia, Sambia und Tansania: vom Versuch deutscher Unternehmen, die Produktivität kenianischer Kartoffelbauern zu steigern, bis hin zum Investmentfonds, der Entwicklungsgelder nutzt, um mit gigantischen Soja- und Maisplantagen Rendite für Anleger in Deutschland zu erzielen. Der aufwendig recherchierte Film zeigt den Missbrauch staatlicher Entwicklungsgelder durch die Industrie auf und macht den Grundkonflikt zwischen industrieller und kleinbäuerlicher Landwirtschaft deutlich. …

Bevor ich mit dem Fazit aus oben genannter Studie schließe möchte ich noch Udo Rohner zu Wort kommen lassen, der auf Facebook zu dem obigen Zitat kommentierte. Seine abschließende Frage würde ich gerne in die Diskussion werfen:

Ich fände es super, wenn vermögenden Menschen die Gelegenheit gegeben würde, einen Teil ihres Vermögens in sozialen Projekten zu „parken“ …. also quasi frei von Verlusten oder Gewinnen in das Gemeinwesen ihrer Gemeinschaft zu investieren.

Es muss endlich Schluss sein mit den Teufeln, die immer auf die größten Haufen kacken, bis der Gestank unerträglich wird.

Warum entstehen nicht hier und dort regionale „Albrechtshöfe„, die von einem Haufen anständig bezahlter Mitarbeiter biologisch bewirtschaftet werden und die Bevölkerung mit gesunden regionalen Lebensmitteln versorgen?

Warum entstehen nicht hier und dort Klatten-Seniorenstifte, die von einem Haufen anständig bezahlter Mitarbeiter fachlich und sozialverträglich geführt werden und unseren Rentnern einen würdevollen Lebensabend ermöglichen?

Warum entstehen nicht Quandt-Siedlungen im strukturschwachen ländlichen Raum, in denen generationenübergreifendes Leben zu bezahlbaren Konditionen möglich ist und dazu beitragen, dass die Landflucht endlich ein Ende hat und unsere Metropolen entlastet werden?

Warum entstehen nicht hier und dort in Deutschland Schaeffler-Werkstätten, die sich konsequent mit Reparatur und Upcycling beschäftigen und endlich im großen Stil daran arbeiten, dass wir zu einer kreativen Kreislaufwirtschaft finden, die unseren Ressourcenverbrauch deutlich reduziert ….

etc. etc. etc.

Die Welt ist voller Möglichkeiten …. und die Vermögenden hocken auf ihrem Reichtum und haben nichts besseres im Sinn, als Horden von Investmentbänkern und Anlageberatern und Steuerkanzleien und Anwaltskanzleien damit zu beschäftigen, auf dem Rücken der Erwerbstätigen und zum Schaden unserer Umwelt ihr Vermögen zu mehren ….. von dem sie ohnehin nicht einen Cent mit ins Grab nehmen können.

Was macht diese Menschen nur so verantwortungslos und asozial?

Fazit der Studie ‚Gemeinwohl als Zukunftsaufgabe – Öffentliche Infrastrukturen zwischen Daseinsvorsorge und Finanzmärkten‚:

Öffentliche Daseinsvorsorge hat eine anhaltend hohe Bedeutung für die Gesellschaft. Die diesbezüglichen Erwartungen der Bürger/innen nehmen eher zu. Dennoch gab es in den vergangenen 15 Jahren eine lange Phase der Unterinvestition, die einen steten Verfall der Infrastrukturen nach sich gezogen hat. Dieser Investitionsstau ist Ausdruck der teils prekären Lage der öffentlichen Haushalte, die durch große Unterschiede zwischen einzelnen öffentlichen Körperschaften sowie durch die Schuldenbremse und Maastricht-Kriterien in Zukunft noch verstärkt wird. Das Diktum zum Sparen betrifft öffentliche Infrastrukturen in besonderem Maße, weil Konsequenzen einer Sparpolitik hier nicht sofort sichtbar werden, sondern erst wenn der Verfall deren Nutzbarkeit einschränkt.
Als Problemlösung wird bislang meist vorgeschlagen, Private in die Leistungen der Daseinsvorsorge einzubeziehen. Diese Entwicklung hat sich jedoch als problematisch erwiesen. Durch privates Kapital werden die Probleme der öffentlichen Haushalte nicht gelöst – im Gegenteil: Vielerorts explodieren die Kosten für die Errichtung und den Betrieb privat finanzierter Anlagen. Zudem gehen demokratische Legitimation, Transparenz und das entsprechende Know-how der Verwaltungen verloren. So entstehen Umverteilungsprozesse, die den Privatisierungs-prozess noch verstärken.
Tatsächlich kann es jedoch einen anderen Umgang mit Verschuldung geben als immer neue Privatisierungen. Dazu ist ein ganzes Bündel an Maßnahmen denkbar und möglich. Eine Rückkehr zu klassischer Haushaltspolitik gehört ebenso dazu wie eine Erhöhung der Einnahmen, etwa durch eine Wiederbelebung der Vermögenssteuer und eine Reform der Erbschaftssteuer. Eigene Ressorts für Infrastrukturpolitik böten die Möglichkeit, entsprechende Maßnahmen planerisch und in der Umsetzung besser aufeinander abzustimmen – und dabei entsprechendes Know-how in den Verwaltungen zu bündeln und Synergieeffekte zu nutzen. Gleichzeitig ließe sich, etwa durch  Änderungen im Baurecht, die öffentliche Hand als Bauherr stärken, entsprechende Zielvereinbarungen kämen den Beschäftigten zugute.
Zudem ist zu bedenken, dass die Infrastrukturen der Daseinsvorsorge den Bürger/innen dienen, die sie bezahlt haben. Umso wichtiger ist, dass sie die Kontrolle darüber behalten, was mit diesen Infrastrukturen geschieht. Mehr direkte Demokratie, beispielsweise in Form von Volksentscheiden oder durch einen obligatorischen Plebiszit-Vorbehalt für den Verkauf und die Beleihung, wären geeignete Mittel, diese demokratische Kontrolle wieder her- und dauerhaft sicherzustellen. Aber auch bei der Verwaltung der Güter und Dienstleistungen der öffentlichen Daseinsvorsorge sollten wichtige Reformen folgen, die Transparenz und die Beteiligung der Bürger/innen im alltäglichen Geschäft etablieren.
innen im alltäglichen Geschäft etablieren.

  1. Juni 10, 2018 um 12:06 pm

    Hat dies auf haluise rebloggt.

  2. Fluß
    Juni 10, 2018 um 4:23 pm

    Sowas ließe sich gut mit einem bedingungslosem Grundeinkommen umsetzen. Da gab es heute eine Doku im TV. Kipping hat da einen Verein gegründet.
    Precht war letztens bei Lanz mit dem Thema. Precht nennt die jetzige Zeit eine Revolution, eine digitale. Also die Veränderung kommt so oder so und die Politiker mit ihrem Honorar und Pension und Promistatus mit Immunität wollen eh nich mit dem Volk gemeinsam leben.
    Sie nennen sich Gesellschaft, sind aber nicht integriert. Klauen ja noch das Geld des Volkes, anhand von auf Grund gesetztem Chaos, sie sind wie Berlusconi (Italien) direkt an der Quelle als Unterdrücker.
    Les ich Antifa sind Terroristen sind einen Bus beschmeißen und es ist den Promis egal, sie bezahlen sie auch noch. Also auch mal keine Musik mehr hören, viele Promis unterstützen all diese Unterdrücker.
    Also Gemeinschaften und extra für Politiker: du kommst hier nicht rein. Eigene Hausregel! Dann werden sie V-Leute einschleusen. Also es braucht dann für eine liebevolle unabhängige Gesellschaft, die dem Herzen nah sind, also dem Gefühl und nicht den 5 Sinnen.
    Soros ist wie Anna auch Spiegelverkehrt gleicher Name. Der kauft ja auch die Seelen der Leute, anhand von STIFT-ungen. Viele Politiker sind da beteiligt. Ist offen im Netz sichtbar*, über die Antifa gabs ja mal ein Schreiben welches rumging. Wer da wohl alles Geld kriegt.
    Precht sagt, daß durch die Transaktionssteuern als abgezweigtes Geld das Grund.ein.kommen finanziert werden kann.
    Und wenn jeder das Geld regelmäßig bekommt, dann gibts Kommunen und es gibt Politiker die auch ne Volksabstimmung wollen (Kipping). Also direkte Demokratie. Und dann sind viele weg vom Fenster. Dann is nix mehr mit Unterdrücken und Gelderpressung.
    Auf Maras Blog geht es grad um jemanden der eine Auskunft eines Geldinstitutes will. Da ist der Verdacht, daß wenn das Konto aufgelöst ist, das Geldinstitut mit dem Konto spekuliert – also benutzt. Und das ist verboten. Das Geldinstitut drohte und rückte die Kontoauskunft nicht raus.

  3. Martin Bartonitz
    Juni 10, 2018 um 10:29 pm

    Passend noch aufgeschnappt:
    „Und für alle die, die rumheulen, ein bedingungsloses Grundeinkommen ist schlicht nicht finanzierbar: Jeder Millionär (und davon gibt es viele), der 5 Millionen jährlich für 3 Prozent anlegt, kann sich jedes JAHR, ohne früh aufzustehen, Dinge im Wert von 150000 Euro leisten… Wieso ist DAS finanzierbar? WER BEZAHLT DAS?
    Wir lernen das in den Schulen nicht, und das, was wir mal wussten, vergessen wir: Wir können keine Socken stopfen, wir können unsere Autos nicht reparieren, wir können keinen Kondensator in einem defekten Verstärker wechseln, wir brauchen um von A nach B zu kommen einen mit seltenen Erden wie Kobalt vollgestopftes viereckiges Gerät, für das für uns Kinder in Afrika die Erde durchbuddeln müssen. Wir sind dumm geworden! Wir halten uns für die Größten, weil wir wissen, wo der nächste Sperrmüll ist und dass es bei Rewe pro 10 Euro Einkaufswert eine Sammelkarte der Fußball-Millionäre gratis gibt, die wir in ein sinnloses „Sammelalbum“ einkleben dürfen mit dem Wissen, diesen Quatsch nach der WM sowieso in den Müll zuschmeißen!“

  4. Gerd Zimmermann
    Juni 11, 2018 um 9:16 am

    „die wir in ein sinnloses „Sammelalbum“ einkleben dürfen mit dem Wissen, diesen Quatsch nach der WM sowieso in den Müll zuschmeißen!““

    Kluge, sehr kluge Worte.

  5. Fluß
    Juni 11, 2018 um 1:38 pm

    Die PoLi-Ticcer sagen auch wir , nehmen sich aber gedanklich davon aus. Das wird Massen-Hypnose genannt.
    Früher haben die Menschen den Krügerrand gekauft und ein Sparbuch gehabt und erst Geld angelegt, wenn die Summe stimmte als Betrag.
    Heute haben Firmen ne Tochterfirma im Ausland und bringens Geld dorthin, da sie dort wenig Steuern zahlen brauchen. Alles legal. Und wer ist mit Bet EI lieg-t ?.
    So gibt’s Millionäre in D die aber das Geld ins Ausland tun und in D jammern dass sie Geld fürs in-vest (west) iren (tieren) brauchen (auch). Sie jammern, dass sie Sklaven nur wenig Geld für Zeit unds Tun geben können, so kommen dann die Werks-Ver-TRÄGE , Zeit-arBEItsFIRMen, Mini-Jobs und unbefristetes zusammen.
    Die Mill-ION-äre leben auch von den Geld-Instituts-SpekulatIONEN.
    Also müssen die Geld-Institute weg. Die erschaffen Surrogate.
    Hier mal etwas übers Geld: https://www.diewahrheituebergeld.de/juristische-nachhilfe-in-sachen-geld/
    Und Zwecks Massenhypnose war Berlepsch letztens in einer Talkshow, da erklärte er die MechanisMEN. Geht um Konzentration, Aufmerksamkeit, Gedanken. Das Gehirn kann nicht zwischen Vorstellungs-Kraft und Realität unterscheiden. Gedanken schwirren ständig durch den Äther, 5G-Netz wird in Berlin aufgebaut. Da gibt’s auch schon genug Spionage über Radiowellen-Stationen, werden Botschaften abgehört. (Im doppeltem Sinne, da die Stationen auf Dächern montiert sind und den Umkreis abhören, den politischen Botschafts-Umkreis.)

    • Fluß
      Juni 13, 2018 um 12:24 am

      Irgentwie hat das ZDF noch nicht mitbekommen dass es das Informations-Zeitalter ist. Alles Kommunikation. Somit ist jede/r Autor/in. Haben vergessen dass es um Einschalt-Quoten geht und somit keine Volks-bestätigung.
      Das Internet lässt auf andere Sender schaun. Und da Merkel den Putin nich mag, bekommen deutsche Wesen Infos aus Russland, und das juckt die Autoren so sehr, dass sie vor lauter Entsetzen die Menschen entMÜNDigen wollen.
      Passend dazu eine Spionin, die in Sillicon Valley Experimente mit sich machen ließ und was will sie einem andrehn? Ein Buch.
      Dazu noch ein Brüderle der eine Firma gegründet hat und sich wegen der neuen Datenschutz-verordnung aufregt. Ja, man sollte schaun, was der Psychiater alles so verordnet.

      Passend dazu ein Artikel von Heisenko.
      https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/der-mordfall-susanna-aendert-alles-analyse-von-peter-haisenko-a2461995.html?meistgelesen=1

      Er fasst viele Themen beieinander.
      Wie immer sind die Kommentare auch wichtig

  6. Fluß
    Juni 11, 2018 um 2:57 pm

    Firmen wie Bertelsmann und Nestle machen es vor. Eine Firma, aber viele Zweige.
    In der Serie Die Anstalt wurde aufgedeckt wer mit Schröder gemeinsam das Hartz 4 – Thema anging. Alle von Bertelsmann. Das bedeutet, der damalige Kanzler hat nur Bertelsmann ausbezahlt, über Steuergelder des Volkes. Viele Leute die er beauftragte: alle von Bertelsmann. Das deutet auf Geldwäsche hin.
    Nestle kauft Trinkwasser auf und die Produkt-Namen bleiben die selben.
    Beim Einkaufen mal forschen, wer hinter dem Produkt steckt, denn oft hat eine Firma ein Markenprodukt und ein günstigeres Produkt. So wird die Werbung finanziert.
    Also nix mit Streit zwischen arm und reich.
    Und da ich ja letztens Jens Spahn und Burda erwähnte. Burda steckt auch hinter vielen Namen bei beispw. Zeitschriften. Kam letztens eine Doku.

  7. Martin Bartonitz
    Juni 11, 2018 um 7:40 pm

    Ich bekam gerade die folgende Nachricht per Mail:

    Schöner Artikel!

    Nur eine Bemerkung zum Gesamttenor: es werden – wie anderswo auch – einige bis viele „Lösungsansätze“ erwähnt und angesprochen. Jedoch muss eines klar sein:

    Es wird sich im aktuellen Umfeld nichts durchsetzen können, was sich gegen die Kräfte des Kapitals stemmen muss! Das Grundeinkommen wird es auch erst geben, wenn das Kapital nicht mehr anders kann, als diesen Weg der Umverteilung vom Staatshaushalt in die eigenen Taschen zu nehmen und so am Ende seine eigenen Käufer zu kaufen.

    Aber auch dieser Prozess mit Grundeinkommen wäre endlich und liefe letztlich auf einen Kollaps hinaus… Von Steuern auf Reichtum brauche ich wohl nicht anfangen. Eher wird das Kapital dafür sorgen, dass eine Diktatur die bestehenden Verhältnisse aufrecht erhält.

    Das System ist dem Kollaps geweiht, der nur eine Frage der Zeit ist.
    Traurig, aber auch ich kann mir anderes kaum mehr recht ausmalen.

    Deshalb gilt es, Rettungsboote zu bauen! Aus meiner Sicht am sinnvollsten mit Commons, da sie sich zumindest versuchen, dem Kräftespiel des Marktes zu entziehen und nicht in Konkurrenz treten, sondern inselhafte Parallelwirtschaften starten.

    Ich hoffe, das alles bleibt kein reiner Wunschtraum und ich wäre auch nicht böse, wenn ich
    mich irre und wir doch noch die Kurve kriegen…. irgendwie.

  8. Fluß
    Juni 11, 2018 um 11:52 pm

    Ja, es geht um Ver-Strickungen (wer hat die Netze erschaffen) und es geht um Konsum. Das Hauptthema ist bei all der Unwissenheit bei Neuaufbau übers Volk (also keine Investoren) was, wie und wo noch möglich ist.
    Ich hab eine Doku gesehen, da wurde aufgezeigt, dass in einer Gegend alles an Boden schon verplant war. Das weiß ja dann jemand erst, wenn er nachfragt.
    Dann geht es noch ums Cross border Leasing, wo Politiker Land und Institutionen verkauft haben, um sie dann zu leasen. Schnelles Geld, aber lange Laufzeit und falsch interpretierte Verträge = hohe Kosten.. Diese Praxis wurde von der USA aufgehoben, beendet. Inwieweit da noch etwas gilt?
    Das bedingslose Grundeinkommen ist der einzige Weg da durch das laufende Geld, jeder jederzeit in eine andere Kommune wechseln kann. D.h. niemand muß groß etwas investtieren und ist somit ungebunden. Da ist dann auch nix mit Rendite bei Wohnraum, also keine Spekulation. Genauso kann jede Kommune eigenes Zahlungsmittel haben.
    Politiker braucht es dann ja nicht mehr, da alle gleichwertig sind und sich nicht ausgrenzen. Das ist ja eigentlich auch eine Einheit. Und so steigern sich dann auch die geistigen Fähigkeiten, da autark und selbermachen. Ohne Mikrowellengerät und eigenem Schlaf-Wach-Rhythmus. Und ohne Krankenkassenkarte.
    Es geht dabei ja nicht ums FUNK t ION ieren, sondern um die Harmonie. Bedeutet auch Verzicht wie z.B. auf Fleisch. Jesus ging es beim Fisch-Symbol nicht um den Fisch, sondern um die Vesica Piscis. Zwei Kreise ineinander (die Mitte davon) und beim Brot geht es ums Manna.

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