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Wie Brüssel das Ende der Fotografie beschlossen hat … DSGVO

Dünenübergang in Warnemünde – sieht ohne Menschen eh schöner aus (Sarkasmus aus) … Foto: Martin Bartonitz 2017

Fotografieren in der Öffentlichkeit oder auch im privaten Raum kann sie ab sofort bis zu 20 Millionen Euro Bußgeld (pro Fall !) kosten.

Überall dort, wo Unbeteiligte oder nur am Rande Beteiligte auf einem Foto zu erkennen sind oder sein könnten, gilt künftig:

„Vorsicht Kamera!“

Street-Photography, Sportfotografie, Hochzeits-, Sport oder Konzertfotos und viele andere Bereiche werden drastisch erschwert, oder, um es präziser zu sagen: Sind im bisherigen Rahmen künftig gar nicht mehr möglich.

Das gilt beispielsweise, wenn ein Hochzeitsfotograf die schriftliche Einwilligung sämtlicher Gäste einholen muss, dass sie fotografiert werden dürfen, und dass er diese Fotos speichern, verarbeiten und veröffentlichen darf. Bei Verletzungen der neuen Vorschriften drohen Bußgelder in Millionenhöhe. Die Rechtsunsicherheit ist enorm, und die Geier-Brigade der Abmahnanwälte dürften sich bereits jetzt die Hände reiben.

Ohne Einwilligung der abgebildeten Personen dürfen künftig nur noch Mitglieder der „institutionalisierten“ Presse und des Rundfunks, also beispielsweise fest angestellte Fotografen, solche Bilder anfertigen und veröffentlichen.

Freie Fotografen, Blogger oder auch Amateure, die Handyfotos auf der Straße schießen, brauchen eine Einwilligung der abgebildeten Personen – was in aller Regel völlig unrealistisch ist.

Dabei müssen die Fotos nicht einmal auf Plattformen wie Instagram oder Facebook veröffentlicht werden. Schon die Aufnahme zählt als Datenerhebung und fällt damit unter die DSGVO. Der Datenschutzrechtler David Seiler aus Cottbus erklärt:

Das Fotografieren einer Person stellt eine Erhebung personenbezogener Daten dar: wie die Person aussieht, Alter, Geschlecht, Rasse, Ort und Datum der Aufnahme, Umstände der Aufnahme wie zum Beispiel Besuch einer Veranstaltung, Zusammensein mit anderen Personen etc.

3. Hilft eine Einwilligung der abgebildeten Personen?

Sie ist in vielen Fällen – zum Beispiel beim Fotografieren der Tribüne bei einem Fußballspiel – gar nicht möglich. Und selbst wenn sämtliche Fotografierten zustimmen, weiß Anwalt Lars Rieck:

„Sie gibt auch keine dauerhafte Rechtssicherheit für den Fotografen.“

Denn einerseits liegt die Beweislast beim Fotografen. Damit wäre eine schriftliche Einwilligung erforderlich, die allen rechtlichen Anforderungen genügt. Wenn die Betroffenen auf einem Bild freundlich in die Kamera lächeln, gilt das noch längst nicht als Einwilligung. Und zudem können die Fotografierten ihre Einwilligung jederzeit ohne Begründung wieder zurückziehen. Falls das passiert, dürfte der Fotograf zwar vor Schadenersatzansprüchen geschützt sein, aber nicht vor dem Anspruch auf Löschung und Nichtweiterverbreitung des Bildes.

4. Welche Ausnahmen gibt es?

Es gibt einige wenige Ausnahmeregelungen, die Fotografen in den beschriebenen Fällen aber kaum weiterhelfen. Sie gelten für Analogfotografie, für Aufnahmen im rein persönlichen und familiären Kreis (die dann aber auch nicht im Internet veröffentlicht werden dürfen), und für Abbildungen von Verstorbenen. Böswillig könnte man sagen: Wer eine Personengruppe mit der Spiegelreflex Baujahr 1973 fotografiert und alle Abgebildeten danach um die Ecke bringt, ist juristisch auf der sicheren Seite – zumindest in Sachen Foto.

Die WM kommt. Nur diesmal besser – rechtssicher – mit verpixelten Aufnahmen der Fans.

5. Welche Strafen drohen?

Medienrechtler Rieck erklärt die Konsequenzen:

Bei Verstößen gegen die DSGVO drohen nicht nur Bußgelder in Millionenhöhe, sondern selbst bei sozialadäquatem Verhalten Abmahnungen, Untersagungen und Schadensersatzforderungen.

Konkret sind Fotografen von bis zu 20 Millionen Euro Bußgeld pro Fall oder 4 Prozent des weltweiten Jahresgesamtumsatzes bedroht. Wenn sich in den nächsten Monaten herumspricht, welche enormen Schadenersatzansprüche hier möglich sind, und wenn Anwälte zunehmend auf diesem Gebiet tätig werden, dürfte sich die Situation für Fotografen noch weiter verschärfen.

Nur ein kleiner Trost: Fotos und Veröffentlichungen vor dem 25. Mai 2018 fallen nicht rückwirkend unter die neue DSGVO.

6. Gelten die neuen Regeln EU-weit?

Nein, jeder EU-Mitgliedsstaat hatte die Möglichkeit, seine nationale Rechtsprechung mit Hilfe von „Öffnungsklauseln“ an die neue DSGVO anzupassen. In einem schwedischen Gesetzentwurf heißt es beispielsweise:

„Die DSGVO sowie weitere Datenschutzgesetze finden in dem Umfang, wie sie gegen Presse- oder Meinungsfreiheit streiten, keine Anwendung.“

Und auch die österreichische Regierung plant Ausnahmeregelungen für Medienunternehmen und journalistische Arbeit. Die deutsche Bundesregierung ist dagegen untätig geblieben und hat es versäumt, durch entsprechende Gesetze besondere Härten und unzumutbare Einschränkungen zu vermeiden. Anwalt Rieck vermutet:

Ziel des deutschen Gesetzgebers scheint es zu sein, die Anfertigung von personenbezogenen Fotos und Filmen grundsätzlich zu verhindern. Dies hätte nicht sein müssen.

Sein Urteil: „GroKo setzen, 6!“

7. Was müssen Hobby- und Profifotografen jetzt tun?

Da es in Deutschland bisher keine Ausnahmeregelungen gibt, treten die Vorgaben der neuen DSGVO am 25. Mai in vollem Umfang in Kraft. Wie die Rechtsprechung im Einzelfall aussieht, werden erst die zu erwartenden Prozesse in den nächsten Jahren erweisen.

Gerichte müssen beispielsweise entscheiden, ob Street Photography unter den Erlaubnistatbestand für Kunst fällt. Bis dahin, so der Rat von Medienrechtler Lars Rieck, gilt dieser Rat:

Wenn Sie nicht für die so genannte institutionalisierte Presse oder ein Rundfunkunternehmen bzw. dessen Zulieferer, Wissenschaft & Forschung oder ‚Kunst‘ arbeiten, können Sie aller Wahrscheinlichkeit nach Fotos und Filmaufnahmen, auf denen Personen zu erkennen sind, in Zukunft nur noch mit deren Einwilligung anfertigen, speichern und/oder verarbeiten sowie weitergeben, nutzen etc.

8. Welche Tricks können helfen?

Solange die Rechtsunsicherheit dermaßen groß ist, könnte es bei Veranstaltungen zu skurrilen Szenen kommen. Wenn ein Paar einen Hochzeitsfotografen beauftragt, gilt dieser Auftrag zunächst einmal nur für das Fotografieren des Brautpaars selbst. Der Fotograf könnte Gäste – zum Beispiel mit einem Anstecker – kennzeichnen, die schriftlich eine Einwilligung für Fotos erteilt haben. Zum Thema Sportfotografie erklärt Norbert Möller, Vorsitzender des Sportkreises Hochtaunus, in der Taunus-Zeitung:

„Manche Vereine haben schon Trikots in zwei Farben angeschafft, damit Kinder, die während des Wettbewerbs nicht fotografiert werden dürfen, gleich erkennbar sind.“

Dem Grunde nach müssten übrigens auch Hauptpersonen und hauptsächlich Beteiligte auf einem Bild ihre Einwilligung erteilen, fotografiert zu werden – also zum Beispiel die Band auf einem Rockkonzert.

Ob das Pixeln von Personen ein probates Mittel ist, um Bilder rechtssicher veröffentlichen zu können, ist übrigens auch noch nicht klar. Denn künstliche Intelligenz ist mittlerweile durchaus in der Lage, solche Bearbeitungen rückgängig zu machen. Medienrechts-Anwälte dürften sich in den nächsten Monaten und Jahren also nicht über Arbeitsmangel beklagen (Quelle).

Während der deutsche Gesetzgeber also offenbar absichtlich untätig bleibt und es damit den Betroffenen überlässt, das Verhältnis zwischen dem Recht am personenbezogenen Daten und dem Recht auf freie Meinungsäußerung in kostspieligen und langwierigen Prozessen durch diverse Instanzen zu klären, haben Gesetzgeber in anderen Mitgliedstaaten der EU das Problem gesehen und durch einen Federstrich erledigt, wie z.B. in Schweden. Dort findet sich in einem Gesetzentwurf der schwedischen Regierung vom 15. Februar 2018 der schlichte aber wirkungsvolle Satz

„Die DSGVO sowie weitere Datenschutzgesetze finden in dem Umfang, wie sie gegen Presse- oder Meinungsfreiheit streiten, keine Anwendung.“

Zum wiederholten Mal zeigt sich, dass der deutsche Gesetzgeber die Klärung wichtigster Rechtsfragen lieber den Gerichten überlässt, was jahrelange Rechtsunsicherheit für alle Betroffenen bedeuten wird.(Quelle)

***

Obiger Text von ‚Way to BEST GOVERNMENTS‘ lag heute in meinem E-Mail-Postfach und ich möchte ihn mit Euch teilen. Kurz danach las ich noch die Verschwörungstheorie:

Der Grund für diese totalitäre Zwangsmaßnahme, die historisch beispiellos ist,  kann nur ein einziger sein:
Die EU will in Zukunft die Dokumentation der Massenimmigration in den tausenden Städten und Kommunen unmöglich machen.

Nachtrag vom 25.05.2018:

Heiko Schrang sieht ab heute einen Bürgerkrieg ablaufen:

Dirk Müller hat auch eine Meinung zum Thema:

 

 

Kategorien:Politik Schlagwörter: , ,
  1. Mai 13, 2018 um 11:38 am

    Hat dies auf haluise rebloggt und kommentierte:

    ich erlaube kein foto in meinen ausweisen und erlaube KEINE videoaudnahmen von mir im öffentlichen raum und verkehr, auf plätzen, von bahn-gesellschaften, der POLIZEI etc, denn sie sind unternehmen, die einen vertrag dafür benötigen … ha !!!

  2. E. Duberr
    Mai 13, 2018 um 12:04 pm

    SAUDOOF ! Gesetze die unsinnig sind einfach mißachten !

    • Martin Bartonitz
      Mai 13, 2018 um 12:31 pm

      Geht in diesem Fall schlecht, weil hier wieder den Anwälte eine einfache Einahmequelle ermöglicht wird: Abmahnungsindustrie 😦
      Die Suchen automatisiert nach Fehltritten und schon hast Du ein Schreiben im Postfach …

  3. Fluß
    Mai 13, 2018 um 12:54 pm

    Merkel tut da nix, weil sie ja dann die ganzen Überwachungs-Maßnahmen nicht mehr durchführen dürfte. Kameras nehmen auch Bilder auf. 😉 Also weckt sie die schlafenden Schafe erst garnicht.

    In Bayern ist bald Landtags-Wahl. Im Teletext stand, daß 300000 Leute auf die Straße (Demo) gingen, wegen des verstärkten Polizei-Gesetzes.

  4. Fluß
    Mai 13, 2018 um 1:00 pm

    Rechts-unsicherheit gibts eh schon immer im Gerichtssal. (Links-Unsicherheit ist wo?):
    https://justiz-und-recht.de/die-strategien-der-rechtsunsicherheit-teil-1-auftakt-und-die-drei-strategien/
    Sind mehrere Teile.

  5. Mai 13, 2018 um 3:21 pm

    “Fort mit den Fotos?”
    Der Unsinn wird immer unsinniger,
    die “Begründungen”
    immer grundloser, blamabler,
    idiotisch, und sinnloser…
    Wer gab denn diesen Politückern
    das “Recht”
    nichts als Unheil zu verursachen,
    nur Untaten und Unrecht zu verrichten?
    Wer gab ihnen denn
    die “Macht”
    sich aller Dinge zu bemächtigen?
    Wer gab diesen verdammten Typen
    das “Recht”
    die Menschheit zu entrechtigen?
    Wer gab ihnen die “Berechtigung”
    in allem nur Übel zu sehen,
    zu suchen und zu finden?
    Sollte man sich da dann nicht auch
    vollkommen berechtigt fragen:
    “Wie wäre es denn mit wirklich ehrlichen,
    klaren, aufrichtigen, verständlichen,
    akzeptablen, sinnvollen, wirklich wertvollen Anworten
    auf alle bisher unbeantworteten Fragen
    und stets ignorierte, vollkommen rechtmäßige Klagen?
    Zum Beispiel:
    “Na ihr verdammten, korrupten Oligarchen,
    ihr profitierenden, kriegstreiberischen Plutokraten,
    ihr Mitglieder der Monetenmafia
    und der Banden von Bankerbanditen,
    alle die die Menschlichkeit erniedrigen und verachten,
    alle die Menschen wie Tiere behandeln…
    nur so dienend und brauchbar
    zur Ausbeutung und zum Verbrauch,
    nur so nützlich zum Abschlachten…
    sollte man da nicht erst einmal
    alle auserwählten Opfer befragen
    um ganz genau zu ermessen und erfassen:
    “Seid ihr denn alle auch wirklich willig
    all diese Übel zu ertragen,
    und für diese Übeltäter
    euer Leben zu lassen?
    Fort mit den Fotos? NEIN!”
    Vielleicht sollte man erst einmal verlangen:
    “Fort mit euerm ständigen, stinkenden,
    fanatischen Furzen!…
    Wir haben die Nasen voll!
    Uns reicht all der bisherige Gestank!”

    Gerhard A. Fürst
    13. Mai, 2018

  6. Friedensnobelpreis
    Mai 13, 2018 um 5:54 pm

    Brüssels Bürokraten und EU Parlamentarier sind fest in der Hand von IWF,Finanzmärkten und Wall Street

    Die sogenannte „Eurokrise“ diente seit Beginn der Krise nur dazu neoliberale Reformen durchzusetzen und sich einem Diktat des IWF/Ratingagenturen zu unterwerfen.
    Deshalb kommen immer neue absurdere Forderungen und Erpressungsversuche seitens der Finanzmärkte um die Euroländer noch weiter abzuschröpfen und neoliberale Reformen durchzusetzen (hier).

    Seit Jahren können Ratingagenturen/EZB und IWF den Krisenstaaten der gesamten Eurozone ihre Gesetze,Vorschriften und Forderungen diktieren und aufzwingen. Obwohl die Zahl der Armen in Europa seit dem Ausbruch der Eurokrise stark gestiegen ist (hier).

    Den Menschen werden Rentenkürzungen,Lohnkürzungen,prekäre Jobs,Sklavenarbeit, Ehöhungen von Rentenaltersgrenzen aufgezwungen, weil die Eurokrise nur solche Maßnahme erfordert, angeblich…
    Die Folgen der neoliberalen Reformen und der Eurokrise sind verheerend. Immer mehr Sklavenarbeit und Sklaverei in Europa (hier).

    Deutschland ist beim Vermögen pro Kopf gerechnet eines der ärmsten STaaten im Euroraum und das obwohl Frau Bundeskanzlerin seit Beginn der Eurokrise seit Jahren behauptet , dass die Deutschen über ihre Verhältnisse gelebt hätten.
    https://www.welt.de/wirtschaft/article115143342/Deutsche-belegen-beim-Vermoegen-den-letzten-Platz.html
    https://www.welt.de/wirtschaft/article114649182/Italiener-und-Spanier-sind-reicher-als-Deutsche.html
    http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/studie-der-ezb-die-meisten-deutschen-besitzen-weniger-als-andere-europaeer-1.3308252

    http://www.focus.de/finanzen/news/staatsverschuldung/krisenstaaten-offenbar-reicher-als-gedacht-so-reich-sind-die-suedeuropaeer-wirklich_aid_960873.html
    http://www.focus.de/finanzen/news/tid-30517/ezb-studie-zeigt-vermoegensunterschiede-haushalte-in-krisenlaendern-sind-reicher-als-deutsche_aid_956841.html

  7. Frank Frei
    Mai 13, 2018 um 9:36 pm

    Was ist mit Überwachungskameras?
    In Osteuropa haben sich Menschen vor Touristenautos geworfen. Um Schmerzensgeld zu erpressen. Heute schmeisst man sich vor die Linsen 😀

    • Martin Bartonitz
      Mai 13, 2018 um 10:16 pm

      Oh, der ist gut 🙂

  8. Mai 14, 2018 um 10:09 am

    ich unterstütze dieses Gesetz, dieser Fotowahn gehört wirklich unterbunden, für mich ist dieses dauernde fotografieren bereits weit überspannt. Mal doch ein Bild von deinen Liebsten und mach nicht Millionen Fotos von ihm.
    Obwohl, wir haben jetzt zwei kleine Muzis bekommen und die werden fotografiert und diese Fotos werden mit allen Bekannten und Verwandten geteilt. 😉

    • Karl der Käfer
      Juni 5, 2018 um 1:42 pm

      Die Tierschutzorganisation soll dich verklagen! Du mißbrauchst die rechte der Katzen am eigenen Bild und verstößt wissentlich gegen die DSGVO! 😂🐱 nur weil die sich nicht wehren dürfen, PETA hat gute Anwälte!
      So und wenn sich dann jeder mit jedem Streitet freut sich der dritte, der Staat, und ablenken könn sie das dumme Volk auch noch!

      • Juni 24, 2018 um 12:11 pm

        ja so schnell kanns gehen und man ist ein Handlanger der Hölle obwohl ich eigentlich nur zwei armen verlassenen Waisen ein warmes Heim geben wollte um sie vor den sicheren Hunger- und Kältetod zu bewahren.

        o.k. ich werde sie wieder aussetzen und der Natur ihren freien Lauf nehmen lassen, ich werde auf eine einsame Insel ziehen und mich nie mehr wo einmischen. 😦

  9. Gerd Zimmermann
    Juni 6, 2018 um 11:42 am

    „Oh, der ist gut 🙂“

    Sorry.
    Ich welcher Ursprache ?

    13,84 Mrd Lichtjahre hat man hier im Blog erklärt
    die Bildersprache verstehen alle Lebewesen.

    Nein,
    Dr Martin studiert Physik und erfindet die deutsche Sprache.

    Die Afrikaner haben zwar keine Sprache erfunden,
    aber das Wandern.

    So dreiundachzig mal um die Welt wandern von Afrika aus.

    Nicht um ungarisch zu verbreiten,
    Martins Fachkollegen wollten einzig der Fachwelt zeigen
    wie gut sie Schuhe häkeln können.

    Wenn ich mich schämen könnte, für die Dummheit meiner
    Fachkollegen,

    ich würde im Boden versinken.

    Versinken und ertrinken im tiefen,, tiefen See.

    Martin löscht stolz.
    So viel Unwissenheit auf acht Quarks ist schon selten.

    Dann beschleunigt Martin auf c2..
    Benzin muss man da nicht verbrennen,
    nur Gas geben.

    In meinen Augen doppelt schnell dumm.

    Dann verkauft Dr Martin elektrischer Energie noch eine Masse
    und das Panoptikum der irresten IRREN ist komplett Kostümiert.

    Die Physiker, Dürrenmatt
    klar doch, nicht deine Ursprache.

    Mein Hexlein kann die Ursprache buchstabieren.

    Mit Buchstaben und ohne Buchstaben.

    Auf deutsch, mein Hexlein kennt das Alphabet vorwärts
    und rückwärts.

  10. August 10, 2018 um 6:16 pm

    Ich bin der Meinung, dass teilweise Grenzen überschritten wurden und eine Regelung dringend nötig war um die Privatsphäre von Personen zu schützen. Allerdings finde ich es jetzt auch maßlos übertrieben, wenn man versehentlich ein Gebäude im Hintergrund fotografiert an dem man nicht das geringste Interesse hat, und deshalb eventuell eine Abmahnung bekommt.

  11. August 11, 2018 um 7:12 am

    Wie lang ist die Gurke?
    wie krumm ist die Gurke?
    wann ist ein Foto erlaubt?

    soll doch nur darüber hinwegtäuschen, dass

  1. Mai 13, 2018 um 11:16 am
  2. Mai 13, 2018 um 11:21 am

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