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Aktion für den Erhalt des Bargelds – #GEZ noch in bar?

Ich möchte aus gegebenen Anlässen – hier: die grundgesetzwidrige GEZ-Abgabe und die Bargeldeinstellungsdiskussion – Mal wieder einen Artikel der Kollegen von Kritisches Netzwerk aufgreifen und gar nicht viele Worte machen sondern auf die folgende interessante Aktion hinweisen, die auch noch mit netten „literarischen“ Schmankerln daher kommt …:

Bürger, Kunst & GEZ für den Erhalt des Bargeldes (Quelle)

von StaatsZeugEn.de

Die Spatzen pfeifen es von den Dächern Europas. Auch in Deutschland denkt manch einer laut über die Abschaffung des Bargeldes nach. Vordenker wie der US-amerikanische Ökonom Prof.Kenneth S. Rogoff (von 2001 bis 2003 Chefökonom des Internationalen Währungsfonds(IWF), und der deutsche Ökonom und Professor für Volkswirtschaftslehre Peter Bofingerhaben die Bargeld-SAU unlängst durchs Dorf getrieben. Die Argumente dafür entbehren jedweder Wissenschaftlichkeit. Wieder einmal wird klar, dass akademische Titel und Ämter nicht mit Wissenschaft gleichzusetzen sind, aber Schavan drüber … Gutt iss.

Diese unselige Symbiose ist längst auf der Liste bedrohter (Spiel-)Arten und damit in bester Gesellschaft. Es scheint geradezu einen fatalen Trend zu geben, das auszurotten, was vor kurzem noch als gesunder Menschenverstand galt. So mussten wir zuerst einmal unsere Gesundheit opfern, damit das Hamsterrad des unsäglichen Wirtschaftswachstums auch schön in Schwung blieb. Dann wurde unser Menschsein auf dem Ha®tz-IV-Altar geopfert und zuletzt auch noch der (Rest-)Verstand versenkt, der dank Tittytainment auch den letzten KonsumEnten die Luft zum Denken nimmt. Nun soll es also auch dem Bargeld an den Kragen gehen.

Jetzt gilt es ein Zeichen zu setzen!

Längst ist dem „Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung“, umgangssprachlich die fünf Wirtschaftsweisenund -halbw@isen, gemeinhin als Politiker bezeichnet, klar geworden, dass unser Geldsystem mit den derzeitigen Mitteln nicht mehr zu retten ist. Die Umverteilung von unten nach oben gerät nachhaltig ins Stocken, aber bei der Bezahlung unbestellter Unterhaltung können wir endlich die (Widerstands-)Kunst wirken lassen. Dabei reicht uns die Bundesbank die Hand, denn im Gesetz über die Deutsche Bundesbank in §14 Notenausgabe Abs. 1 steht u.A. folgendes geschrieben:

Auf Euro lautende Banknoten sind das einzige unbeschränkte gesetzliche Zahlungsmittel.

Wie soll mit einer derart überholten gesetzlichen Regelung ein negativer Zins der (gemeinen) Bevölkerung schmackhaft gemacht werden, damit die Umverteilung weiter wuchern kann? Jeder Klardenker (Prösterchen) wird doch seine damit zum Schwundgeld degenerierten Werte sofort bei der Bank abholen um sie diesem Effekt zu entziehen. Wie soll dem verbleibenden (Rest-)Verstand eingehämmert werden, dass uns nur der ungehemmte Konsum ein glückliches, sorgenfreies Leben ermöglicht, wo die Hütte bereits lichterloh brennt?

I like it

Längst ist die Politik mit Abwrackprämie, Geldgeschenken, Subventionen etc. am Ende des Astes angelangt, auf dem sie selbst sitzen! Was jetzt nur noch hilft, ist die Kettensäge, damit besagter Ast – der schon längst verdorrt ist – den finalen Weg ins Krematorium geht, um dort als Brennstoff noch ein letztes Mal für ein nutzbringendes Auflodern zu sorgen. Erst wenn das Bargeld restlos verheizt und damit Giralgeld das einzig verbleibende gesetzliche Zahlungsmittel ist, kann die Wirtschaft mit Negativzins befeuert werden, um auch hier den letzten Gang anzutreten.

Sicher: das sind alles alte Kamellen! Längst ist dem Bürge® klar, dass ein Bargeldverbot nicht dazu dient, den Schwarzmarkt auszutrocknen oder gar Kriminalität oder Terror zu bekämpfen, sondern einzig und alleine den Souverän zu dem macht, was er längst ist: Statist in einem Drama, dessen Verlauf keiner kennt. Es wird Zeit, dieses Schauspiel mit modernen Ansätzen des Improvisations-Theaters zu bereichern. Dazu muss sich der Zuschauer jedoch aus seinem Sessel erheben und aktives Element des Schauspiels werden. Es nutzt nichts in den Sessel zu furzen oder gar aus diesem heraus zu „liken“, wenn man etwas ändern will!

Was tun, was jeder Bürger tun kann?

Hier setzt das überaus demokratische Instrument (sic!) des Rundfunkbeitrages an. Längst dürfen wir durch die Umstellung auf den Rundfunkbeitrag, egal ob wir nun aktive KonsumEnten der Propaganda-Sendungen von ARD, ZDF und Co. sind oder nicht, monatlich dafür unsere finanzielle Solidarität bekunden – jedenfalls solange wir noch ein Dach über dem Kopf haben.

Um jedoch ein Zeichen zu setzen, sollten wir diese Abgabe (die formal gar keine ist), auf Bargeldzahlung umstellen. Damit machen wir unseren Politikern – denn diese sind die wesentlichen Interessenvertreter hinter dem Modell des Beitragsservice – kunstvoll-spielerisch-kreativ klar, wie heilig uns das Bargeld ist. Diese Herrschaften zeigen weder Willen noch Bereitschaft, das Bargeld als gesetzliches Zahlungsmittel zu retten. Die faximilierte Standardantwort des Beitragsservice auf das Bargeld-Zahlungs-Gesuch des Kunden liest sich geradezu grotesk:

Der Beitragsservice von ARD ZDF und Deutschlandradio ist nicht verpflichtet, Bargeld als Zahlung zu akzeptieren. Der Rundfunkbeitrag ist bargeldlos zu zahlen. Dies ist ausdrücklich in § 9 Abs. 2 Satz 2 des Rundfunkbeitragsstaatsvertrags in Verbindung mit § 10 Abs. 2 der Satzungen der Rundfunkanstalten über das Verfahren zur Leistung der Rundfunkbeiträge geregelt. In § 10 Abs. 2 der Satzung heißt es: Der Beitragsschuldner kann die Rundfunkbeiträge nur bargeldlos mittels folgender Zahlungsformen entrichten:

1. Ermächtigung zum Einzug mittels Lastschrift bzw. künftiger SEPA-Basislastschrift,
2. Einzelüberweisung,
3. Dauerüberweisung.

Hintergrund dieser Regelung ist, dass die Bargeldzahlung bei über 40 Mio. Rundfunkteilnehmern einen Verwaltungsaufwand und damit Kosten verursachen würde, mit denen der Gesetzgeber die Beitragszahler bewusst nicht belasten wollte. Auf § 14 Bundesbankgesetz kommt es in diesem Zusammenhang hingegen nicht an, weil die Regelungen des Beitragsrechts die hierfür speziellen Vorschriften enthalten. Da der Rundfunkbeitrag bargeldlos zu bezahlen ist, sind die Bürgerinnen und Bürger nach wie vor gesetzlich verpflichtet den Rundfunkbeitrag zu leisten. Die Beitragspflicht besteht also fort.

Die gute Botschaft vorweg: Sie müssen tatsächlich kein Bargeld annehmen, sie können es ganz einfach lassen, aber man muss ihnen auch nichts anderes anbieten. Leider übersehen die Herrschaften, dass ein Staatsvertrag nicht über Bundesgesetzen steht. Der besagte Staatsvertrag, auf den sie sich beziehen, ist eine Regelung der Länder. Hierzu lässt sich bereits zielsicher aus demGrundgesetz Artikel 31 zitieren, in dem es heißt: „Bundesrecht bricht Landesrecht.“

Jetzt ist es aber nicht so einfach, aus der bequemen Couch-Kartoffel-Position in den aufrechten Stand zu kommen. Längst tragen uns unsere Füße nur noch ziemlich wackelig durch die Unwägbarkeiten des Lebens. Kurzum, etwas Mut gehört schon dazu, denn eine Versicherung für den Erfolg gibt es nicht.

Das Risiko ist sehr überschaubar! Neben dem finanziellen Anreiz, jährlich um die 200€ nicht abgepresst zu bekommen, gibt es noch den moralischen Gewinn, nicht mehr passive Beihilfe zur Volksverblödung zu leisten. Wie dem auch sei: wir kennen das schwindelerregende Gefühl, plötzlich und unerwartet aufzustehen, um einem inneren Drang zu folgen. Um den Schwindel in geregelte Bahnen zu lenken, haben wir am Ende unseres Beitragsservices ein Musterschreiben für den Beitragsservice erstellt, damit wir zurecht behaupten können, dass die StaatsZeugEn.de auch einen sinnvollen Service bieten.

Wir sind uns darüber im Klaren, dass der Staat sehr auf das (von ihm) gesteuerte Volks-Medium setzt, sonst wären wir ja auch keine StaatsZeugEn. Klar ist auch, dass mit demokratischen Mitteln diese Meinungsdiktatur nicht aufrecht erhalten werden kann. So ist es durchaus denkbar, dass es gerade mit dieser Mitmach-Aktion „Zeichen setzen für BarGeld“ zu einem beschleunigten Bargeldverbot kommt. Damit zeigt sich, wohin uns das Drehbuch dieses Dramas führt. Mit diesem Wissen macht das Theaterspielen doch gleich viel mehr Spaß – sogar als Statist. Nun kennt man doch endlich seinen Einsatz. Darum sei an das Bild des Frosches im Halse des Storchs erinnert, der da spricht: „Niemals aufgeben“!


Hier der versprochene Service in Form des Musterschreibens. Vielen Dank für ihre geschätzte Aufmerksamkeit! Ihre StaatsZeugEn.de:

[[eigene Adresse]]

ARD ZDF Deutschlandradio
Beitragsservice
Freimersdorfer Weg 6
50829 Köln

per FAX: 01806 999 555 01
per eMail: service@rundfunkbeitrag.de

[[Ort, Datum]]

Entzug der Einzugsermächtigung und Umstellung auf BAR-Zahlung
Beitragsnummer [[Ihre Rundfunkbeitragsnummer]]

Sehr geehrte Damen und Herren,

um ein Zeichen gegen das Voranschreiten der Bargeldabschaffung zu setzen, widerrufe ich hiermit die Einzugsermächtigung zur Beitragsnummer [[Ihre Rundfunkbeitragsnummer]] zum Begleichen der Rundfunkgebühren mit sofortiger Wirkung.

Bitte teilen Sie mir schriftlich mit, wie ich zukünftig in BAR die Rundfunkgebühren – ohne zusätzliche Kosten – begleichen kann. Ich berufe mich auf den Artikel 128 des EU-Vertrags, welcher in EURO ausgestellte Banknoten zum (einzigen) gesetzlichen Zahlungsmittel erklärt. Auf Bundesebene regelt dies §14 des Bundesbankgesetzes. Etwaige Begründungen des Beitragsservice mit Bezug auf den Rundfunkbeitragsstaatsvertrag, welcher Barzahlungen ausschließt, sind haltlos, da ein solcher Staatsvertrag, bzw. die Satzungen der Rundfunkanstalten, nicht über dem Bundesbankgesetz stehen und somit die im Grundgesetz Art. 31 geltende Regelung greift, wonach Bundesrecht stets Landesrecht bricht.

Falls Sie entgegen meinem Wunsch auf Barzahlung die Begleichung der Rundfunkgebühren per bargeldlosem Geldverkehr bestehen, nennen Sie mir bitte rechtsverbindlich, die dafür geltenden gesetzlichen Grundlagen, welche ÜBER dem erwähnten EU-Vertrag bzw. Bundesbankgesetz stehen.

Sollten die Rundfunkgebühren für das kommende Quartal weiterhin per Lastschrift eingezogen werden, weise ich darauf hin, dass die entstandenen Kosten einer Lastschriftrückgabe zu Ihren Lasten gehen.

Mit freundlichen Grüßen

[[eigener Name]] + [[Datum]]

 


 

Quelle:  StaatsZeugEn.de > Startseite > Artikel. (Redak. bearbeitet und erg. durch KN-Admin H.S.)

Über StaatsZeuge:

Als StaatsZeuge habe ich das Schwert zur Feder gemacht und bezeuge fortan den Untergang des Staates. Gleichwohl verstehe ich mich auch als ErZeuger eines neuen Staates, sobald das Volk fähig ist, sich von seinen Fesseln zu befreien. Dabei bin ich keine gespaltene, sondern eine mündige multiple Persönlichkeit. Team- und Patchwork ist das Wesen meiner UN-Taten.

Bild- und Grafikquellen:

1. Zeichen setzen für BarGeld: „GEZ NOCH in Bar?“ Grafikbearbeitung: StaatsZeugEn.de

2. Like-Symbol.

3. Der Name des „Männchen“ ist sein Programm: er ist und heißt „StaatsZeuge“. Viele dieser Männchen – die von hinten alle gleich aussehen – sind die StaatsZeugEn.de. Es ist also Symbol für die Bewegung – am ehesten vergleichbar mit dem „Gesicht“ von Anonymous. Selbstverständlich können die „Männchen“ auch „Frauchen“ sein – wir sind ja emanzipiert.

4. „NIEMALS AUFGEBEN“. Grafikbearbeitung: StaatsZeugEn.de

Kategorien:Gesellschaft, Politik Schlagwörter: , ,
  1. Heinrich Schmitt
    Juni 13, 2015 um 8:34 pm

    Wenn man in Deutschland eine Melde-Adresse hat, wird man automatisch dazu verpflichtet, GEZ und Muellgebuehren zu bezahlen, auch wenn man schon lange nicht mehr dort wohnt und weder Tv hat oder Muell verursacht. Ich habe das nach unserer Auswanderung jahrelang hinnehmen muessen, konnte mich aber nicht abmelden, weil sonst mein in Deutschland studierender Stievsohn kein Bafoeg mehr bekommen haette. Es ist alles ein einziger Betrug am Buerger, was da geschieht.Und noch eine Konsequenz: wenn man in Deutschland nicht mehr gemeldet ist, ist keine Krankenversicherung, auch keine private, bereit, meine Ehefrau zu versichern !

  2. Juni 13, 2015 um 11:43 pm

    Hallo Martin … schön Dich in der Gesellschaft der StaatsZeugEn.de begrüßen zu dürfen. Der Schnappfisch wies mich dezent darauf hin … freue mich schon auf die kommende, gemeinsame Runde … 😜

  3. Juni 15, 2015 um 8:08 am

    … Ich jedenfalls möchte nicht, dass meine Krankenkasse irgendwann prüft, ob ich zu Cholesterin-haltige Lebensmittel kaufe, mir gar heimlich eine Zigarre oder mehr Alkohol gegönnt habe, als sie mir gesundheitlich zugestehen. In diesem Land fürchte ich weniger feindliche Überwachung durch die NSA als die Gängelung durch Institutionen der einheimischen Besserwisser.

    Aber die Feinde das Bargelds haben noch eine weitergehende Absicht: Wir sollen zu manipulierbaren Konsumenten programmiert werden. Die Politik der staatlichen Schuldenmacherei hat längst ihre Wirksamkeitsgrenze überschritten – auch mit Billionenbeträgen aus der Schnelldruckpresse der Europäischen Zentralbank ist die Konjunktur nicht mehr steuerbar. Jetzt sollen wir Bürger ran. Mit Mickerzinsen, Nullzinsen und neuerdings sogar Negativ-Zinsen sollen wir abgerichtet werden, unser Geld dann auszugeben, wenn die Konjukturpolitiker es für richtig empfinden. Privates Sparen soll sich dem kurzfristigen Manipulationskalkül des Staates unterwerfen. Diese Art der Politik funktioniert aber nur, wenn wir auf elektronisches Geld zurück geworfen werden – mit Bargeld kann man sich dem Manipulationstrick leicht entziehen. Nur unsere Guthaben sind durch Negativ-Zinsen angreifbar, können mal zunehmen oder abschmelzen, gerade wie sie es brauchen. Diese Art der Geldpolitik funktioniert aber nicht, wenn freie Bürger sich dieser Bevormundung durch Bares entziehen können.

    Deshalb: Bargeld ist mehr als ein „gesetzliches Zahlungsmittel“, das langsam zum verenden gebracht wird. Bargeld ist Freiheit.

    Fundstelle: Warum es bei der Bargeldabschaffung um Freiheit geht – von Roland Tishy

  4. Juni 15, 2015 um 8:16 am

    Schon 2011 haben Michael Vogt und Andreas Popp über den neuen Anschlag auf unsere Freiheit gesprochen:

    Ein weiterer Baustein dieser generalstabsmäßigen Freiheitsberaubung der Menschen ist die Abschaffung des Bargeldes. Mit diesem echten Terroranschlag gegen die Völker durch das herrschende Finanzsystem wird offenbar ein Gang höher geschaltet in der angestrebten Neuordnung der Welt.

    Die Gefahr: Wer in Zukunft nicht mehr im Interesse des Wahnsinns spurt, wird durch ein einfaches Abschneiden am Zahlungsverkehr in seiner Existenz zerstört. Daß wir uns längst nicht mehr in einem Rechtsstaat bewegen, ist inzwischen vielen klar geworden.

    George Orwell hat mit seinem Roman «1984» schon damals unsere Zukunft voraus gesagt. Die totale Kontrolle der Menschen wird angestrebt, dafür ist jeder erfundene Vorwand recht, ob er nun Massenvernichtungswaffen, Pandemien, Klimakatastrophe oder Terrorismus heißt.

    Die anvisierte Abschaffung des Bargeldes macht alle Menschen völlig abhängig von den Vorgaben der Machtsysteme und ihrer ausführenden Politiker. Man könnte den ersten Schritt einleiten, indem man in bestimmten Kaufhausketten oder anderen Unternehmen nur noch Kreditkarten akzeptiert. Man wird Ihnen dann sagen: «Sie haben natürlich die freie Wahl, wie Sie zukünftig Ihre Rechnung begleichen wollen, aber Lidl, Rewe, Edeka und Aldi haben sich entschieden, nur noch mit Karten bezahlt zu werden, ach ja und Ihr Vermieter übrigens auch…» Hier wird deutlich, daß ich irgendwann gezwungen werde, diesem System beizutreten. Man erklärt uns natürlich gebetsmühlenartig, daß der Datenschutz ganz sicher gewährleistet sei… Wie kann man einer solchen Propaganda überhaupt noch glauben?

    Einige «Schlafmenschen» argumentieren sogar mit den Worten: «Sollen Die doch machen was sie wollen, denn ich habe ja nichts zu verbergen…» Diese primitive Denkstruktur entspricht ungefähr demjenigen, der behauptet: «Wer nicht zum Wählen geht, darf sich auch nicht beschweren, wenn es schlecht läuft.»

    Mit der Einführung eines rein bargeldlosen Zahlungsverkehrs würde vor allem aber ein gigantisches Problem der Banken gelöst werden, deren Machenschaften kurz davor sind, allgemein bekannt zu werden: «Die Geldschöpfung aus dem Nichts». Eine Abschaffung des Bargeldes würde diese akute Konkursgefahr für die Banken eliminieren, weil niemand mehr Geld abheben könnte. Außerdem wäre es möglich, Querulanten und Miesmachern und nonkonformen Geistern das Handwerk zu legen. Willkommen in «1984». Der große Bruder wartet offensichtlich schon darauf, uns endlich zu behandeln.

  5. April 17, 2016 um 12:02 am

    Dr. Matthias Kleespies (PERSON) oder Matthias aus der Familie Kleespiels (MENSCH) erklärt die juristischen Zusammenhänge des Staats-, Privtas- und Handelsrechts und wie das Spiel mit der GEZ läuft:

  6. Gerd Zimmermann
    April 17, 2016 um 1:05 am

    Martin

    das Lola p4inz8p hat etwas m8t losläsßen6u 6u 5un

    Martin
    Loßläsßen ist weg von Zweuß5ein und Dreiste in
    Weg von alten Denkmustern

    Eine Gratwanderung

    Für wahr
    S5erbe oder Lebe
    Fu3r immer

  7. Gerd Zimmermann
    April 17, 2016 um 1:19 am

    Wer oder Was ist Denken
    Ist Denken begrenzt
    Wer begrenzt Freie Denkenergie
    Wie findet man Freie Denkenergie

    Du besitzt Freie Energie, Martin, nutze sie.

  8. muktananda13
    April 17, 2016 um 10:10 am

    Man kann dem Menschen nur das Menschliche berauben, während die Seele unberührt bleibt.

    Selbst-Vergessenheit ist der sicherste Käfig, Selbsterkenntnis die sicherste Freiheit.

  9. April 17, 2016 um 6:26 pm

    Gerade von einem Facebook Freund als Nachricht empfangen:

    Fakt: Ich kämpfe seit Jahren für einen korrekten Gebührenbescheid mit klaren Zahlungsfristen – Fehlanzeige.
    Ich wehre mich gegen Doppelzahlung als Einzelunternehmer ohne Mitarbeiter: Ich zahle meinen HH-Beitrag und zusätzlich für das Autoradio (betrieblich).
    Auf mein letztes Schreiben vom 16.3. (Einschreiben mit Rückschein) liegt bis heute keine Antwort vor.
    Im weiteren: Ich fordere, die klassischen Sender genau so gut und überall zu empfangen wie die Popsender. Eine Reise nach Süd-D ist eine Reise durch „radiophones Niemandsland“: WDR5 bedingt, WDR 3 schon dort nicht mehr, wo der hess. klass. Sender noch nicht erreichbar ist.
    Ebenso: Einwandfreie Erreichbarkeit in Tälern sowie Tunnels
    Dazu: Talkshows reduzieren, bildende Sendungen in die Hauptsendezeiten verlegen.
    Rechnerisch zahle ich ca. 1 EUR (!!!) je Std. Radio-/TV-Konsum. Dafür verlange ich eine einwandfreie Leistung.
    Die nächsten Stufe meiner Proteste (ein Teil davon unmittelbar bevorstehend): Protestnote an den Bundesrechnungshof, Protestnote an die Bundesfinanzaufsicht, Protestnote an den Landes-Bildungsminister, Dienstaufsichtsbescherde gegen die Geschäftsführerin des „Beitragsservice“

    Immer mit dem Hinweis, dass sie mit namentlicher Veröffentlichung der Antwort rechnen müssen, da ich – im Gegensatz zu ihnen – keinerlei Schweige- und Geheimhaltungspflicht habe.
    Das wird mich zwar etwas Zeit kosten, aber wohl unvergleichbar mit dem Aufwand, den die Oberen (jeweils „persönlich und vertraulich, eigenhändig“ mit meinen „Aufgaben“ haben werden …

    Coole Aktion. Bin gespannt, wie das ausgeht …

  10. Martin Bartonitz
    Oktober 2, 2016 um 12:09 pm

    Es tut sich was, an der GEZ-Front:

    Gericht spricht Rundfunkanstalten Behördeneigenschaft ab und stoppt Zwangsvollstreckung des Beitrags

    Die Rundfunkanstalten suchen sich immer das Beste aus allen Welten aus: geht es um möglichst hohe Gehälter, sind sie staatsfern, geht es um rabiaten Gebühreneinzug, sind sie Behörde, geht es um Rechtsschutz für die Zwangsbeglückten oder Geschäftsinteressen sind sie privates Unternehmen. Das Landgericht Tübingen hat den Südwestrundfunk SWR für dieses selbstherrliche Gebaren in einem aktuellen Beschluss abgewatscht und darüber hinaus die Rundfunksatzungen als rechtswidrig bezeichnet.

  1. Juni 13, 2015 um 8:10 pm

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