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Das Konzept der Nation als Ideologie …

Dr. Peter Decker

Dr. Peter Decker

Der Staat ist die politische Gewalt der kapitalistischen Gesellschaft.
Peter Decker

Ich habe mich in den letzten Monaten immer mal wieder mit dem Staat, unserer Verfassung, und speziell den Definitionen von Freiheit und Gleichheit im Kontext von Eigentum beschäftigt, da ich hier den Webfehler in unserer Gesellschaft vermute. Nun habe ich einen Vortrag von Peter Decker gefunden, der mir die Zusammenhänge recht gut zu erklären scheint und ich hier gerne in einer Zusammenfassung bringen möchte.

Anfangs stellt Herr Decker fest, dass der Staat die einzig legitime Gewalt sei. Polizei und Justiz haben die Staatsgesetze mit Gewalt durchzusetzen. Eine gewählte Obrigkeit zwingt die Menschen in einem Herrschaftsverhältnis zu etwas, was sie von sich in der Regel nicht wollen würden.

Wenn man sie aber fragt, so stellt Herr Decker fest, dann wollen die Menschen diesen Staat, was sie u.A. durch ihr Wählengehen ausdrücken. Die gewählten Verwalter des Staates würden dafür sorgen, dass sich die Menschen in diesem Staat vertragen, weil man annimmt, dass sie es sonst nicht täten. Der Staatsmensch denkt damit, dass sein gesellschaftliches Leben nur so zu schützen sei. Er muss halt nur auch selbst den Gesetzen gehorchen, egal wie sie ausfallen. Es ist damit eine Herrschaft, die Freiheit verordnet, durchsetzt und schützt, und so von den Untertanen akzeptiert und gewollt ist, und sorgt so für Stabilität. Wer diesen Staat ändern wollte, hat nicht nur die Obertanen sondern auch die Untertanen gegen sich. Die Menschen müssen ja schon frei sein, wenn sie diesen Staat so wollen.

Frei zu sein heißt: ich kann tun und lassen, was ich will.

Das kann ein Mensch gut dort, wo kein anderer stört. In Gesellschaft geht das nicht mehr. Hier kann man in der Regel tun, was erlaubt ist. Es braucht also eine Genehmigung / Lizenzen, und dann kannst du tun und lassen was du willst, so lange du nicht die Freiheit der Anderen verletzt. Dann gilt nicht mehr dein Wille sondern der des Anderen. Die Grenzen deiner Freiheit regeln die Gesetze der Gesellschaft.

Freiheit ist praktiziertes Eigentum

Ein Land, das Freiheit gewährt, gewährt Privateigentum. Freiheit ist ganz was anderes als dass Menschen ihre Anliegen vernünftig regeln. Freiheit ist das Gegenteil davon. Freiheit meint, dass ich ausschließlich über mich selbst verfüge, und über das, was mir gehört. Und das setze ich nur zu meinem Nutzen ein. Und was wem Anders gehört, das geht mich nichts an.

So wuchert jeder mit seinem Eigentum, und sei es nur das Verfügungsrecht auf seinen eigenen Körper, um in der Konkurrenz ein möglichst großes Stück im Beitragen der Gesellschaft abzubekommen.

Es findet dabei eine Kooperation statt, die in allseitiger Erpressung besteht. Jeder versucht die Abhängigkeit der Anderen von seinem Beirag zu der eigenen Bereicherung auszunutzen. … Diejenigen, die etwas beitragen können, was kein Anderer hat, kann sich diese zu seinem Diener machen.

Die bürgerliche Welt denkt sich, Eigentum ist gut, denn dann habe ich einen garantierten Nutzen. … Damit ich aber Fahrrad fahren kann, braucht es die Bedingung des Eigentums aber eigentlich nicht. … Eigentum braucht es eher dann, wenn ich selbst es nicht nutzen möchte sondern ich es Anderen zur Nutzung überlassen will, um sie erst einmal für mich arbeiten zu lassen, wie z.B. einen Acker oder eine Wohnung. So machen in der Freiheit über ihr Eigentum zu verfügen sich die Einen die Anderen zu Dienste.

Derjenige, der also nur seinen Körper zur Lohnarbeit anbieten kann, da er kein Eigentum besitzt, ist im Wesentlichen Dienstleister für Andere.

Von der Gleichheit der Bürger

Die einzige Gleichheit, die es überhaupt gibt, richtet der Staat ein: Alle Bürger sind in gleicherweise frei und müssen sich in gleicherweise dem Gesetz unterordnen. Dabei abstrahiert der Staat vom Eigentum jedes Einzelnen. Rechtlich sind die Menschen also gleich, ob sie arm oder reich sind, das interessiert den Staat nicht. Indem der Staat in das Arm- und Reichsein nicht eingreift, setzt er das Potential der kapitalistischen Kräfte erst richtig frei.

Der Hammer sei, dass im modernen Staat die Reichen eine verschwindend kleine Minderheit sind, aber sich in dieser Freiheit und Gleichheit ihre ökonomische Eigentumsmacht derart entfaltet, dass auch eine Arbeiterpartei den Marktmechanismen folgen muss. Sozial ist dann eben immer das, was Arbeit schafft.

Die gewählte Obrigkeit verlässt sich darauf, dass die Staatsmenschen die Konjunktur, die ökonomishce Abhängigkeit als oberstes gesellschaftliches Prinzip anerkennen und sie so ihre Bedürfnisse darunter stellen. Somit sind die politischen Alternativen nur darin anders, wie man den Staat in diesem ökonomischen Sinne besser verwaltet.

Die Zustimmung des Bürgers zum Staat macht die Gewalt von oben nicht überflüssig.

Durch das Gesetz der Freiheit in der Verwendung des Eigentums setzt der Staat einen Krieg frei im Kampf um den guten Preis. Der Verkäufer versucht einen möglichst hohen zu erzielen, der Käufer eine möglichst niedrigen, beiden zu ihrem maximalen Eigennutz, aber zum Schaden des Anderen.

Da im Kampf Aller gegen Alle schnell Grenzen überschritten werden, braucht es die Staatsgewalt, um hier den Bürgerkrieg zu verhindern. Und so ist dann alles geregelt, z.B.:

Ihr dürft die Lohnarbeiter ausbeuten, aber nur 8 Stunden am Tag, etc. …

Für alles gibt es eine Regelung, so dass jeder Bürger sich dieser Staatsgewalt für seine Belange sofort selbst zu Nutzen macht. Der meiste Aufwand wird im Staat betrieben, um das Einhalten des Rechts zu gewährleisten.

Prof. Albert Krölls bespricht die Zusammenhänge ähnlich:

Die diesbezüglichen Aktivitäten des Sozialstaates auf den Gebieten der Bildung, Arbeitsförderung, Sozialversicherung, des Gesundheitswesen und der Fürsorge etc. sind unter dem wohl klingenden ideologischen Namen der Stiftung realer Freiheit und Gleichheit bekannt.  Sie beinhalten freilich alles andere als eine Einschränkung oder gar tendenzielle Aufhebung der unbedingten Geltung des Prinzips der abstrakten Freiheit, d. h. der Abhängigkeit der Reproduktion der Gesellschaftsmitglieder von der Verfügung über das private Eigentum an den Mitteln der Lebensgestaltung. Sie haben entgegen  wohlmeinenden Vorstellungen auch nicht den Charakter eines Beitrages zur Herstellung sozialer Gleichheit im Sinne einer kontinuierlichen Verbesserung der Lebens- und Arbeitsbedingungen der lohnabhängigen Bürger oder der Vergrößerung ihrer Teilhabe am gesellschaftlichen Reichtum.

Das Gegenteil ist der Fall:  Sie gewährleisten die unerlässlichen materiellen Grundvoraussetzungen der eigentumslosen Bürger zur Teilnahme an der Konkurrenz, die sich ihnen als der lebenslange Zwang präsentiert, ihren Lebensunterhalt durch die Verrichtung abhängiger Arbeit im Dienste der Vermehrung des Eigentums ihrer vermögenden Mitbürger zu verdienen. Und sie dabei immer wieder auf den Ausgangspunkt ihrer Anstrengungen zurückwirft: den systematischen Ausschluss von der Verfügung über den gesellschaftlichen Reichtum und die daraus resultierende Notwendigkeit, um des Erwerbes ihres Lebensunterhaltes willen das Wachstum des Kapitals zu befördern. Denn als Maßstab für die Gewährung sozialer Rechte auf Nahrung, Kleidung, Wohnung, Bildung, Gesund-heitsfürsorge etc. fungiert nicht etwa der Umfang der Lebensgüter, die der Mensch zur Verwirklichung seiner Zwecke braucht und noch viel weniger der stoffliche Reichtum, der in bürgerlichen Gesellschaften im Übermaß vorhanden ist.

Fundstelle: Über den Zweck von Grundrechten in einer Eigentumsgesellschaft …

Was mich gestern noch bewegte: Wenn die USA als ein sehr wichtigstes Kriterium den Schutz des Eigentums sieht, warum wird das Land dann nicht an die damaligen Eigentümer (auch wenn diese sagen, dass es Landeigentum nicht geben kann) wieder zurück gegeben?
Wie wäre das denn hier in Deutschland? Karl der Große soll mittels seiner ständigen Raubzüge sich alles Land als sein Eigentum genommen haben? Wem wäre dieses Land zurückzugeben?

  1. derkleinehunger
    Dezember 26, 2014 um 2:26 am

    „“Der Staat ist die politische Gewalt der kapitalistischen Gesellschaft.
    Peter Decker““

    Zur Einnerung

    http://www.antisemitismus.net/theorie/sternhell.htm

  2. Senatssekretär FREISTAAT DANZIG
    Dezember 26, 2014 um 2:52 am

    Hat dies auf Aussiedlerbetreuung und Behinderten – Fragen rebloggt und kommentierte:
    Der polnische Staat ist 1920 erst fertig geworden und da war es immer noch ein besitz des Adels, der sich in Familien und unter der Krone das Leben schwer machte. Von Rom und da die Kreuzüge besehen, bis auch Armenien, es stand nicht die Frage nach Kapitalismus, es waren die Gier und da die Mißachtung aller Werte der Menschen zur Natur! Und sieht man sich die Geschichte an, so war es der Aufstieg des Reiches unter Otto von Bismarck, der den Deutschen das Made in Germany einbrachte und deren Handel zum Einsturz!!!!! Der Wirtschaft setzte der Herr Hitler noch etwas oben auf, als Sahne Törtchen, das Volkseigentum geschaffen in der Einheit des Volkes und da in der Verfassung nach Weimar und diese zwar nicht die Grenzen anerkennend, aber seinem Wesen und dessen Inhalt beachtend! Und daher, die Staaten mußten sein, als eine Entwicklung der Städte und deren Gewerke, wie auch der Handel, der seinen Aufstieg erlebte, weil nun jedes Land Teilhabe haben wollten – nicht so die indogenen Völker außer Ägypten oder die INKA, MAJA oder auch nur Atztheken, die bekanntlich die Arier schon kannten und damit auch Staatsformen hatten! Man beachte die Form der Regierungen und man beachte auch das es vor Staaten des Kapitalismus auch die Krone gab und da deren Form ihre Kolonien zu regieren! Weit wichtiger ist, das es auch die Reiche gab, die der Germanen, Russen und das China-Reich! Und daher, lieber Dr. ist das ein oberflächliches Herangehen an die Sache Staat!
    Und unser Völkerrecht sieht darin eine Philosophie, die im römisch-katholischem Rechtsverständnis die Verträge gestalteten, siehe HLKO und auch Nichteinmischung in fremde Staaten, das Produkt der Anerkennung aller Länder und deren Lebensart, während das Kapital nun andere Wege suchte im Imperialismus und der Marktwirtschaft dem Kapital untergeordnet der Besitzer von Geld, und dieser, Rotschild kauft sich nun die Regierungen! Was dann die perfekte Einleitung ist, was nun folgt: Kein Staat sondern nur Macht und da die Behörden der Arbeitsverteilung – und hier sind die Gewerkschaften der Bestechung erlegen, die Länder der Verhetzung erlegen, denn den Weg, der heute begangen wird, den hatte Hitler beschrieben, in meinem Kampf und der ist lange nicht zu ende, weil auch andere Länder die Lügen des Kapitalisten erkennen, der da nur seine Macht haben will uns unter seiner Fuchtel arbeiten zu lassen!
    Man vergleiche die Art, Leben zu vernichten, statt es zu bewahren und in Ruhe zu lassen! Universum ist aber auch rachsüchtig, siehe Resistenzen der Versklavten und das Wort Freiheit, Demokratie und auch Volkseigenschaften, Familie und regionale Wesenszüge, die sich bei indogenen Völkern halten und die auch im Verzicht leben! Glück, Auf, meine Heimat!

  3. Dezember 26, 2014 um 12:18 pm

    Anarchie = Gewaltlose Verweigerung von jeglicher FREMDBESTIMMUNG und traditionsbehafteter Führung.
    Das ist MEIN KOMMENTAR für ZUSTIMMUNG und mein ARGUMENT FÜR ABSCHAFFUNG JEGLICHER NATIONEN.
    Das ist die NEUE WELT, die von EINSICHT IN DAS NOTWENDIGE DER GLEICHWERTIGKEIT ALLER MITGLIEDER DER MENSCHHEIT bestimmt ist. Und nicht zu verwechseln mit „Neue Welt-ORDNUNG“.. denn jede ORDNUNG wird von AUßEN BESTIMMT,, und wir werden die Polizei und die Machthaber nicht im Leben los.
    Das wirklich wichtigste und EINZIGE GESETZ dieser neuen Welt ist die tiefe EINSICHT in:
    „LIEBE deinen NACHBARN, WIE DICH SELBST!“

    .. und, ein BÜRGER BÜRGT.
    Ich kann nicht für den WAFFENHANDEL DER BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND bürgen. Tut mir leid.

    GG-Komment. von Camillo Friedrich Schrimpf: Dieser Anarchie-Irrtum kommt von dem Atheismus der Ossis. Die wissen nichts von Liturgie, si glauben aber unbewusst. Eigentlich handelt es sich um „Theokratie“. Die, die an Gott glauben lehnen die staatliche Autorität ab. Ein gewisser Ungehorsam ist mit der THEOKRATIE verbunden. Was Du mir als „Anarchie“ verkaufen willst ist unbewusste THEOKRATIE. Die wahre Anarchie heißt Tyrannen-Mord und Blut-Rache ohne Ende. Das eben ist der Fluch der bösen Tat, dass sie fortzeugend Böses muss gebären. Schiller.

    Aw. :
    Cosmos B. Eitelgoerge
    Ergo: Die NICHT an Gott, oder besser an die KREATIVITÄT DES GANZEN glauben, die brauchen als Ersatz an ihren UNGLAUBEN einen Staat, der VORGIBT, was man GETRENNT FÜR SEELE und WOHL DES KAPITAL-KÖRPERS glauben muss.
    Gut, nenn es „Theokratie“, einverstanden. Denn das Ganze hat das gesamte All erschaffen, jegliche EXISTENZ, auch Deine, Camillo.
    Und GLAUBEN heißt, im URSPRUNG NUR EINES zu glauben:

    „Ich BIN.“ .. ohne jeden Zusatz, ohne jede ORDNUNG, ohne „Meinung“, was ich denn sein soll.

    Durch dieses ‚ICH BIN‘ bin ich direkt und fest verbunden mit dem GANZEN, das jede Spielart von Inidividualität „erlaubt“.. auch das „BÖSE“, lieber Schiller.
    Und damit die EINSICHT, dass jene immer eine „Sackgasse“ herausgibt und jemals herausgegeben hat: Ganz wie das STRAßENSCHILD: Ein „T“ wie Tod. .. und dieser „lohnt sich nicht“, wie man so schön sagt; böses ist TODESSEHNSUCHT.

    Heiligabend zu MORGENGRAUEN: ER IST ERWACHT, JESUS, der Friedensstifter, der alle ERLÖSEN KANN, die ihn ERKENNEN ALS SOLCHES, WAS ER IST:

    DEIN SELBSTGEFÜHL IN LIEBE DEINEN NACHBARN, WIE DICH SELBST!

    DORT an dieser Stelle, da ist Leben, ganz bei Licht gesehen..

    Guten Morgen!

    • derkleinehunger
      Dezember 26, 2014 um 1:11 pm

      lustig

      Anarchie ist nicht anderes als eine weitere Ideologie (Anarchis-mus).

      Das ist kein Beitrag, respektive Kommentar, vielmehr eine ideologische Vorstellung Ihrer Ideologie, Lässt sich ja auch sehr leicht davon ableiten (Großbuchstaben) das hier agitatorische Mittel/chen zum tragen kommen.
      Nun mögen Sie aus einer anderen Strömung von Anarchisten kommen (gewechselt?), macht aber keinen Unterschied 😉

      http://www.br.de/nachrichten/inhalt/linksextremismus-124.html

  4. derkleinehunger
    Dezember 26, 2014 um 1:46 pm

    Wehrter Herr Bartonitz,

    im Zuge der der schnelleren Abwicklung, empfehle ich die Anlage, eine Liste mit allen Möglichen – isten. Darin darf sich dann ein Jeder mit seinem „-isten“ eintragen

    Daran ist dann auch ersichtlich, wie geeint sich doch die Menschheit gegenüber steht (hä?) lach

    Wie folgt:

    Publizisten
    Anarchisten
    Islamisten
    Marxisten
    Leninisten
    Kommunisten
    Kapitalisten
    Sozialisten
    Faschisten
    Feministen
    Spiritisten
    Buddhisten
    Evangelisten
    usw.

  5. derkleinehunger
    Dezember 26, 2014 um 5:45 pm

    Bzgl. Evangelisten / Eva / angel / Anglizisten (Anglizismus)

    lach

    Denn nichts ist ohne Zeichen

    „..laßt unser Geschlecht einen langsamen, wohldurchdachten Zerstörungskrieg mit dieser Natur führen…. bemächtigt euch der heimlichen Fäden und macht sie lüstern nach sich selbst. Benutzt jene Zwiste, um sie wie jenen feuerspeienden Stier, nach eurer Willkühr lenken zu können. Euch unterthänig muß sie werden…. das Sternenrad wird das Spinnrad unsers Lebens werden, und dann können wir durch unsere Sklaven ein neues Dschinnistan uns bauen. Mit innerm Triumph laßt uns ihren Verwüstungen, ihren Tumulten zusehn, sie solln an uns sich selbst verkaufen, und jede Gewaltthat soll ihr zur schweren Buße werden.“
    (Novalis [Anm. 5], Bd. 1, S. 89.)

    .“.. nichts ist ohne ein Zeichen; das ist, die Natur läßt nichts von ihr gehen, ohne daß sie das nit bezeichnet, das in ihm ist…. Und es ist nichts so Geheimes im Menschen, das nit ein auswendig Zeichen an sich hätte…. Der da die natürlichen Dinge beschreiben will, der muß die Zeichen vernehmen, und aus den Zeichen das selbige erkennen…. Denn „signatura“ ist scientia, durch die alle verborgenen Dinge gefunden werden. (P I, S. 297-300)“

  6. Dezember 27, 2014 um 4:44 am

    Hat dies auf Politische Theorie rebloggt und kommentierte:
    Die Nation als Ideologie

  7. Dezember 30, 2014 um 6:17 pm

    Noch ein Paar Erklärungen, was Demokratie bei den Griechen wirklich war, und was sie heute auch in D vermutlich immer noch ist …

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