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Unsere Konzerne holen zum nächsten Schlag gegen die Menschheit aus: #TISA folgt #TTIP

Wer in der Demokratie schläft, wacht in der Diktatur auf.
Johann Wolfgang von Goethe

Ich hatte vor einiger Zeit schon zu TTIP geschrieben, einem Fall, in dem Nordamerika geheim mit Vertretern der EU verhandelt und am Ende ein Freihandel steht, der den Konzernen (-> Geldeliten) freie Fahrt mit wenig gesunden Artikeln gibt. Ich fand das schon den Gipfel, muss nun aber erkennen, dass es noch viel schlimmer geht, aber hört Euch das selbst von Rayk Anders an, der in 5 Minuten gut aufbereitet, die Zusammenhänge erklärt:


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Ich erwähnte oben DIE „Geldeliten“ (oder sollten wir inzwischen in Anlehung an den alten Blutadel besser neuer Geldadel sprechen?), die selbst wieder hinter den (psychopathischen) Konzernen stehen. Wie gut diese vernetzt sind, das hatte Erwin Pelzig mehr als aufklärend aufgezeigt, u.a. dass es den Managern von Goldman Sachs am Arsch vorbei geht, wer gerade Präsident der USA ist:


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Und wer noch etwas Aufbauendes braucht im Kontext der „irren“ Nachrichten der letzten Tage, der mag der Interpretationen von Alexander Wagand folgen. Er zeigt gut auf, dass wir mitten in einer Umbruchzeit stecken. Die Wahrheiten können nicht mehr unterdrückt werden, auch persönlich nicht, denn viele Menschen wollen keine Rollen mehr spielen und authentisch, sprich ehrlich leben:


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In diesen alternativen Nachrichten spricht Alexander über ein bedenkenswertes Gerichtsurteil im Zusammenhang einer Klage eines Hartz-IV-Beziehers gegen „sein“ Job-Center. Es geht am Ende um die Fragestellung, ob das Job-Center überhaupt im Sinne einer Behörde agieren darf, und wenn nicht, dass die Mitarbeiter selbst haftbar sind.

Im Nachrichtenspiegel hatder Eifelphilosoph den Fall ebenfalls aufgegriffen:

Verwaltungsgericht Gießen hat erhebliche Zweifel, dass es sich bei den Jobcentern um eine Behörde handelt mit Urteil vom 24.2.2014


Bei Weiterem fortschreiten derartiger sprachlicher Auswüchse erscheint infolge der verursachten Verwirrung die Funktionsfähigkeit des Verwaltungshandelns insgesamt gefährdet (vgl. Die Heilige Schrift, 1. Mose 11 Verse 1. 7-9) auch die Bezeichnung des Beklagten hätte man besser bei der alten Begrifflichkeit “Sozialamt“ belassen und statt der neudeutschen Bezeichnung “Kunden“ trifft der Begriff “Antragsteller“ den Kern der Sache besser, denn im allgemeinen Sprachgebrauch ist der Kunde König, was im Aufgabenbereich des Beklagten wohl nur selten der Fall ist. Ungeachtet dieser Zweifel ist aber der Beklagte zu Überzeugung des Gerichts richtiger Beklagter und materiell passivlegitimiert, denn er geriert sich zumindest als Behörde bzw. Bundeseinrichtung mit der Folge, dass ihn auch der Anspruch aus dem IFG trifft. Der Beklagter handelt innerhalb der deutschen Rechtsordnung wie eine Behörde und gibt sich, um einmal in der Begrifflichkeit des Beklagten zu bleiben, auch den „touch” einer Behörde. Er agiert hoheitlich und mittels Verwaltungsakt und ist damit im Rechtsverkehr demzufolge auch wie eine Behörde zu behandeln.

 

 

 

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  1. Gerd Zimmermann
    Mai 10, 2014 um 1:26 am

    Dude, Du cooler Typ mal wieder hier. Hast Du mal gelesen, von Gold DNA, dass der russische Baer aus seinem Winterschlaf erwacht. Wer Ohren hat, der hoeret. Viele Ohren kann ich nicht
    erkennen. Ist vielleicht auch nicht noetig. Denn die Toene sind sehr leise und kommen von
    einer Stimme, die nicht mit Worten spricht. Es ist eine Stimme die ohne Materie existiert.
    Ein Geist, der ohne Materie alle Materie besitzt. Und darueber hinaus Dinge, die ich nicht
    anzusprechen wage, da sie in ihrer Multidimensionalitaet menschliche Vorstellungskraft
    uebersteigt. Bewusstsein ist nicht rational. Geist ist nicht logisch. Jeder hier kann in 10
    tausend Meter Meerestiefe 23 Friedenspfeifen pro Sekunde rauchen.Alles vergessen.

    Kinder koennen das. Kinder an die Macht. Sie sind Leben, voller Ideen, im Gottvertrauen.
    Bla, bla, bla und Panzer putzen. Das macht keinen Sinn.

    Jedes 7 Wort im TV ist jetzt Gott. Hier guckt ja keiner TV. Gott sei dank. Martina hatte
    es mit der Muttermilch erhalten.Von Gott begnadet nenne ich das. Ich habe Dich lieb.
    Das Universum als Ganzes zu sehen. Der kleine Prinz. Wem gehoeren die Sterne?
    Das ist kein Thema hier. Die Sterne sind ja auch so weit weg, obwohl sie in uns sind.

    Der kosmische Lernprozess, das Leben, das Universum und der ganze Rest ist noch
    lange nicht abgeschlossen. Die heilige Geometrie sagt uns alles ist eins, in der Wuerfel-
    Kugel. Die Platonischen Koerper, oder Guido nennt es gern die Tetraether. Egal.
    Es gibt nichts losgeloestes. Alles ist EINS.

    Groenemayer nennt das: Wascht ihr nur eure Autos.

    • Mai 10, 2014 um 4:04 pm

      Ja, bin wieder zurück, nachdem ich mich einige Monate ausgeklinkt hatte. Siehe https://dudeweblog.wordpress.com/2014/04/08/zauberinsel-bali/ 😉

      Den angesprochenen Artikel von Gold DNA hab ich nicht gelesen. Muss ich allerdings auch nicht, da mir schon länger bekannt ist, dass der russische Bär aus dem Winterschlaf erwacht. Wahrscheinlich hab ich die immaterielle Stimme gehört, aber das ist reine Spekulation. 😀

      „Alles ist EINS.“

      Halbwahrheit, denn gleichzeitig ist es auch individuell einzigartig und somit verschieden von allem anderen. 😉

  2. Lola
    Mai 10, 2014 um 1:17 am

    Das Video ist reine Panikmache. Vielleicht schaut ihr einfach mal in die entsprechenden Dokumente beim DG Trade und SC GATS.

    Der Typ im Video hat null Ahnung wovon er quatscht. Ein Beispiel: Chinesische Gucci Leiharbeiter in Italien. Mag sein, dass es eine solche illegale(!!) Praxis tatsächlich gibt. TiSA würde daran jedoch nichts ändern bzw. sie befördern. China wäre gemäß Art. 5 GTS nicht Vertragspartei.

    Gibt es dennoch gute Gründe gegen TiSA aktiv zu werden? Klar, die gibt es! Aber die werden nicht im Video genannt und die Ansatzpunkte finden sich schon gar nicht auf internationaler Ebene. Sie liegen auf nationaler oder lokaler Ebene. Will eure Kommune die Wasserwerke privatisieren, dann geht dagegen vor! Wenn ihr erfolgreich seid, dann kann TiSA euch am Arsch lecken. Seid ihr nicht erfolgreich, dann zwingt eure Kommune (nach der nächsten Wahl) das Geschäft rückkänging zu machen. Wenn ihr dass schafft, dann kann euch TiSa wieder am Arsch lecken. Einen unveränderbaren Sperreffekt (Ratchet Effect) gibt es nicht. Es gibt nur kurzsichtige Lokalpolitiker, aber das ist ein anderes Problem.

    … ach ja, und kein Wort über die Vorteile von TiSA. Armes Deutschland. Armer Rayk Anders.

    • Mai 10, 2014 um 8:32 am

      Schade, viel Gebrüll, aber keine positiven Fakten, keine weiterführenden Links. Die würden wir hier gerne noch genommen haben 🙂

      • Mai 10, 2014 um 4:01 pm

        Was das Video betrifft, muss ich Lola zustimmen. Allein die Aufmache ist mir suspekt. Deshalb hab ich auch mal etwas gegraben. Danke Dir für das Zitat beim nackten Link. Ein Kommentar von mir ist da noch in der Moderation.

  3. Mai 10, 2014 um 12:04 am

    Seit dem Scheitern der Vorstösse im Rahmen der WTO zu allgemeingültigen Freihandels- Abkommen zu gelangen, sind die Unternehmerverbände, die multinationalen Konzerne und die Regierungen in der EU, den USA und anderer Staaten, darunter der Schweiz, noch mehr in die Offensive gegangen. Dabei nimmt vor allem der Druck auf den gesamten Dienstleistungssektor zu, insbesondere auf die öffentlichen Angebote in den Bereichen Gesundheit und Bildung.

    Fundstelle: Wir lüften ein Geheimnis

  4. Peter
    Mai 9, 2014 um 2:47 pm

    @ Bartonitz: Glaubst du eigentlich dass die „hohen Schutzstandards“ in Europa vom Himmel gefallen sind? Dein Gepolter gegen die EU ist ganz schön einseitig.

    • Mai 9, 2014 um 2:59 pm

      Ich tippe mal, dass diese hohen Schutzstandards aus einer Zeit stammen, wo die alte Politikergarde noch nicht so stark an den Schnüren der Konzerne hing und auch die Parteidiktatur noch moderat war.

      Wenn wir uns aber die letzten Jahrzehnte anschauen, so müssen wir schon feststellen, dass diese angeblich so hohen Standards via haufenweise Ausnahmeregeln reichlich aufgeweicht wurden. Mit TTIP und TISA werden sie voraussichtlich gänzlich zu Grabe getragen.

      Und dass man sich seitens Papa Staat mal so richtig ins Zeug legen will, um die hohen Standards einzuhalten, kann man auch schon mal solchen Schwachsinn bereiben, egal wie viel Gift sonst in den Leitungen vom See bis zum Verbraucher verbaut ist:

      Mann pinkelt in städtischen Trinkwasserreservour

  5. Mai 9, 2014 um 7:50 am

    „Es geht nämlich um Leistungen im Transportwesen, Kommunikation, Energieversorgung, Wasserversorgung, Öffentlichkeitsarbeit, Naturschutz, Gesundheit, Arbeitsschutz und vieles mehr. All die öffentlichen Dienstleistungen, die zum Wohle und zum Schutze der Bevölkerungen (Senioren, Arbeitnehmer, Arbeitslose und Kinder) existieren, würden ausgehebelt und der Profitsucht diverser großer Konzerne anheim fallen.

    Arbeits- und Menschenrechte wären null und nichtig. Und wer sitzt mit in den Verhandlungen? Richtig, die Europäische Union!“

    Fundstelle: TiSA: Ergänzung zum TTIP stärkt Konzernlobbyismus

  6. Mai 9, 2014 um 12:48 am

    Meine Befuerchtungen & meine Sorgen: „Frei“-handel>>> Kuhhandel!!!… Man wird umgangen, hintergangen.. Die Typen machen, was sie wollen… nicht was sie tun sollen…. und alles geht auf uns’re Kosten! Das „Haben“ wird immer weniger…und das „Soll“ immer mehr. Die Schuldenlöcher werden tiefer… aber die Geldeliten fordern noch mehr… Das Geld fließt wie eine Flut in ihre Taschen… und wir schauen entsetzt in die gähnende Tiefe unserer ausgebeuteten Kassen…

    Geldeliten = das sind die mit den Händen am Hebel und tief im Tresor… Geld wird profitabel entzogen…verschleppt… und die Menschenmassen werden manipuliert und betrogen!

    Geldadel? Adel = edel??? Selbstlos? Schonend? Kaum! Kein edler Sinn…kein edler Mut…!
    Intolleranz! Profitmmicherei! Sei auf deiner Hut!!!

  1. Mai 25, 2014 um 12:16 am
  2. Mai 18, 2014 um 12:09 pm
  3. Mai 17, 2014 um 9:54 am

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