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Es gibt keine Sicherheit – #PRISM – #TEMPORA

Auf der Competence Site hatte Uli Kampffmeyer 6 provokante Fragen zum Datenschutz an die Vertreter der ECM-Branche gestellt, in der ich arbeite. Bisher hatten nur zwei den Mut sich zu äußern. Die Anwort von Roman Lustig zur 6. Frage möchte ich hier gerne nochmals bringen, weil sie doch sehr deutlich macht, dass das Ausspähen gegen reichlich Gesetze verstößt. Zuerst die gestellt Frage:

Urlich Kampffmeyer

Die USA haben andere Gesetze und eine andere Auffassung zum Thema „Datenschutz“ als wir in Deutschland. Ist die Aufregung um #Prism und #Tempora nur ein deutsches Problem? Sehen wir den Datenschutz zu eng? Sollte man bei den Planungen zum europäischen Datenschutzgesetz legerer a la USA oder strenger a la Deutschland agieren? Werden die Möglichkeiten der Algorithmen, von BigData Analytics überschätzt? Was muss man tun, um das Thema über den Bundestagswahlkampf hinaus nachhaltig zu treiben, damit Gefühl und Sicherheitsstandards wieder im Einklang, in der „Merkelschen Balance“ sind? Oder liegt das Problem darin, dass zwar alle über die Informationsgesellschaft sprechen, wir aber dort noch längst nicht angekommen sind?

Und hier die Anwort von Herr Lustig:

Roman Lustig

Setzen wir die europäische Brille auf, so sollte EINE BEFRIEDIGENDE ANTWORT ZUM DATENSCHUTZ stets im Kontext des KONSTITUTIONALISMUS und seiner mittlerweile schon mehrere Jahrhunderte währenden Geschichte gesehen werden. Sofern wir nämlich das Recht auf Datenschutz als Vorkehrung betrachten, die informationelle Selbstbestimmung des Einzelnen sowie dessen rechtlich geschützte Geheimnisse zu wahren, steht es in der langen Tradition DES GENERELLEN SCHUTZES DER PRIVATSPHÄRE VOR DEM ZUGRIFF UNBEFUGTER, an erster Stelle VOR DEM UNBEFUGTEN STAATLICHEN ZUGRIFF und in zweiter Linie dann ebenso vor dem unbefugten Zugriff DURCH PRIVATPERSONEN.

Das Recht auf Datenschutz kann solcherart in seinem ursprünglichen Wesen als LIBERALES GRUNDRECHT, sprich als „Abwehrrecht“ gegenüber einem ansonsten das Individuum mit seiner Omnipotenz erdrückenden Staat, betrachtet werden. Liberale Grundrechte dieser Art kommen den Individuen in ihrer Eigenschaft als Menschen zu, sprich sie sind angeborene, unveräußerliche Persönlichkeitsrechte, die erst mit dem Tode erlöschen. Ich darf in diesem Zusammenhang etwa auf die „ALLGEMEINE ERKLÄRUNG DER MENSCHENRECHTE“ durch die Vereinten Nationen im Jahre 1948 verweisen, in der es zur Privatsphäre im Artikel 12 heißt:

„Niemand darf willkürlichen Eingriffen in sein Privatleben, seine Familie, seine Wohnung und seinen Schriftverkehr […] ausgesetzt werden. Jeder hat Anspruch auf rechtlichen Schutz gegen solche Eingriffe oder Beeinträchtigungen.“

In einem übergeordneten Kontext sind die individuellen Grundrechte in die GRUNDPRINZIPIEN DER VERFASSUNGEN der europäischen Demokratien eingebettet. Was das Verfassungsrecht Österreichs anbelangt, mit dem ich mich noch am besten auskenne, ist etwa das „LIBERALE GRUNDPRINZIP“ berührt. Dem Bürger werden ausdrücklich „staatsfreie Räume“ gewährt, die staatliche Eingriffsmacht ist im Interesse der Freiheitssicherung des Einzelnen limitiert.

Ein weiteres Verfassungsprinzip, das im Zusammenhang mit der Beachtung der individuellen Grundrechte ins Spiel kommt, ist das „PRINZIP DER RECHTSSTAATLICHKEIT“: Alle Staatstätigkeit darf nur aufgrund der Verfassung erfolgen, eben weil es sich um einen VERFASSUNGSSTAAT handelt. Ebenso darf die staatliche Verwaltungstätigkeit nur auf Basis der Gesetze ausgeübt werden (GESETZESSTAAT), die als einfachgesetzliche Regelungen wieder auf einschlägige Verfassungsbestimmungen zurückführbar sind. Schließlich stehen den individuell Betroffenen gegenüber jeder Form staatlicher Tätigkeit Rechtsschutzmöglichkeiten offen (RECHTSSCHUTZSTAAT).

All diese Vorkehrungen zum Schutze des Einzelnen und seiner Privatsphäre sind im Zuge der europäischen Geschichte von den Anhängern des Konstitutionalismus hart erkämpft worden. Sie richteten sich zunächst einmal gegen die absolutistischen Monarchien, deren Willkürherrschaft und Ungleichbehandlung der Untertanen. Ursprünglich sind sie also Ausdruck der Emanzipationsbestrebungen des europäischen Bürgertums seit der Französischen Revolution oder eigentlich schon seit Mitte des 18. Jahrhunderts. Nach ihrer verfassungsrechtlichen Verankerung in den Nationalstaaten Europas haben sich besagte Grundrechte dann überaus bewährt. Die historische Erfahrung, insbesondere des 20. Jahrhunderts, zeigt uns nämlich, dass Gemeinwesen, die sich besagten Grundrechten sowie der Rechtsstaatlichkeit überhaupt verpflichtet gefühlt haben, durchaus prosperierten, während totalitäre, das Individuum auch in seiner Innerlichkeit völlig vereinnahmende Gebilde, etwa der nationalsozialistische Unrechtsstaat oder die sowjetkommunistischen Ordnungen, letztlich von der Geschichte hinweggefegt worden sind. Letztere hat sich solcherart als unbestechliche Richterin dafür erwiesen, dass mit der Selbstbestimmung und den Freiheitsräumen, die den Individuen durch die Grundrechte gewährt oder eben nicht gewährt werden, der Lebensnerv der Individuen und damit auch derjenige der gesamten Gesellschaft als Summe der Individuen ganz essenziell berührt wird. Wie hieß es doch so schön im kriegerischen <> zu Zeiten der Französischen Revolution von der revolutionären Republik, die auf Verfassung und individuellen Grundrechten beruhte:

<>

Also:
“Erzittert, Feinde Frankreichs:
Könige trunken von Blut und Hochmut
Das souveräne Volk zieht gegen Euch ins Feld
Tyrannen steigt hinab in den Sarg“

Sowie weiters:

<>

Sprich:

„Die Republikaner sind Männer;
Sklaven [d.i. die Untertanen der zeitgenössischen absolutistischen Monarchien] hingegen sind nur Kinder“

Man kann also nicht so einfach zur Tagesordnung übergehen, wenn Geheimdienste wie der US-amerikanische NSA oder wohl auch zahlreiche westeuropäische Dienste unter Zuhilfenahme modernster IKT-Technologien das RECHT AUF DATENSCHUTZ und damit die PRIVATSPHÄRE ALLER BÜRGER derart massiv verletzen. Diese Geheimdienste entziehen sich ohnedies weitgehend der staatlichen Kontrolle, sprich der Kontrolle durch die staatliche Gewaltenteilung. Das Prinzip der Rechtsstaatlichkeit wird zudem ganz elementar untergraben, denn Geheimdienste agieren ja mit solchen megalomanisch angelegten Bespitzelungsaktionen weitestgehend außerhalb der Verfassungsbestimmungen und einfachgesetzlichen Regelungen. Schließlich stehen den individuell davon Betroffenen in der Regel auch keine ordentlichen Rechtsschutzmöglichkeiten gegen ihre Bespitzelung und daraus resultierende falsche Verdächtigungen offen (weil etwa über eine Person gesammelte Daten willkürlich oder überhaupt völlig falsch zueinander in Beziehung gesetzt worden sind), denn in 99,9 Prozent der Fälle erfahren sie ja überhaupt nichts von ihrer Bespitzelung und den einschlägigen – zumeist auch noch völlig automatisierten – Datenauswertungen.

Freilich kennt jede Verfassung AUSNAHMEBESTIMMUNGEN, in deren Rahmen individuelle Grundrechte im Interesse des Gemeinwohls sowie der staatlichen Sicherheit überhaupt suspendiert sind. Bei Überwachungsprogrammen wie PRISM wird jedoch die Ausnahmebestimmung zur allgemeinen Regel erhoben, der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit staatlicher Eingriffe wird völlig umgekehrt und schließlich werden überhaupt alle Staatsbürger schon a priori zu potenziell Schuldigen gemacht. Das führt in letzter Konsequenz dazu, dass jeder von uns erst seine Unschuld vor den staatlichen Behörden beweisen müsste, um wieder entlastet zu werden, anstatt wie bisher auf das rechtsstaatliche Prinzip der UNSCHULDSVERMUTUNG pochen zu dürfen, sprich also, dass er/sie solange als unschuldig gilt, bis ihm/ihr seine/ihre Schuld nicht in einem ordentlichen Gerichtsprozess (mit adäquaten Verteidigungsmitteln) nachgewiesen worden ist. Da es sich bei Geheimdienstchefs und –mitarbeitern außerdem nicht um „unbestechliche Heilige“, sondern vielmehr ebenfalls bloß um von zahlreichen partikularen Eigeninteressen vereinnahmte Menschen handelt, ist es geradezu der entscheidende Schritt IN DIE NÄCHSTE DIKTATUR (diesmal eine „Informationsdiktatur“ durch eine äußerst ungleiche Informationsverteilung), wenn man sie weiterhin außerhalb der üblichen „Checks and Balances“ demokratischer Gewaltenteilung und –kontrolle derart riesige Datenmengen über ihre Mitbürger sammeln lässt.

FAZIT: Was die STAATLICHE SPHÄRE anbelangt, ist der DATENSCHUTZ / DER SCHUTZ DER PRIVATSPHÄRE auch im Informationszeitalter GEWISS NICHT NEU ANZUDENKEN, sofern es sich um eine diesbezügliche Aufweichung handelt! In der INTERAKTION ZWISCHEN PRIVATPERSONEN stellt uns das IKT-Zeitalter andererseits sehr wohl vor grundlegend neue Herausforderungen. Was allerdings beispielsweise das Individuum von sich selbst an Daten/Information in sozialen Netzwerken wie Facebook FREIWILLIG preisgibt, ist freilich ganz Sache des Individuums und solcherart nur unmittelbarer Ausdruck seiner Souveränität über die eigene Privatsphäre!

Kategorien:Ethik, Gesellschaft, Politik
  1. Juli 26, 2013 um 8:17 am

    Es gibt neben den von Herrn Roman genannten, uns bekannten Gesetzen noch eine ganze Reihe anderer, des es unseren Besatzern erlaubt, uns nach aller Kunst auszuspähen:

    Geschichtsprofessor Josef Foschepoth hat dokumentiert, wie umfangreich die USA seit den Anfängen der Bundesrepublik die Kommunikation kontrollieren. Im Interview erklärt er, wieso die US-Geheimdienste auch nach der Wiedervereinigung freie Hand haben – und warum NSA-Whistleblower Edward Snowden auf keinen Fall nach Deutschland kommen sollte.

    Sehr lesenswert der Artikel: Die NSA darf in Deutschland alles machen

  2. Juli 26, 2013 um 8:20 am

    Wer aber meint, dass das schlimm ist: es ist noch viel schlimmer, wenn die Fakten dieses Artikels stimmen, und das sieht danach aus:

    Haben Sie sich eigentlich schon einmal dafür interessiert, warum wir nach 1789 nicht im Paradies wohnen? Oder nach 1918? Oder nach 1945? Haben Sie sich schon mal gefragt, warum wir 217 Jahre nach Immanuel Kant´s Schrift Zum ewigen Frieden immer noch keinen ewigen Frieden samt friedlichem Weltbürgertum haben … obwohl wir inzwischen alle technischen, politischen und gesellschaftlichen Voraussetzungen dazu besitzen?

    Diesen Fragen geht der Autor in diesem Artikel nach:
    Die Herrscher der Welt: Ihre Organisationen, ihre Methoden und Ziele

  3. Juli 26, 2013 um 8:23 am

    Und dann möchte ich als I-Tüpfelchen noch diesen kleinen, unaufgeregten Film von Toni All dazu stellen, in dem er das Funktionieren unseres Systems erklärt, nennt, wer davon profitiert und wer die modernen Sklaven sind …

  4. Juli 26, 2013 um 8:28 am

    Mine Teilsicht auf das System beschrieb ich vor Kurzem so:

    Für mich deutet alles darauf hin, dass unsere seelenlosen, ja psychopathisch wirkenden Konzerne den unkontrolliert wachsenden Krebsgeschwüren gleichen, die gerade im Sinne der Gewinnmaximierung dabei sind, unsere Erde zu zerstören. Wenn wir nicht zur Selbstheilung schreiten, wird unsere Erde wohl froh sein dürfen, wenn unsere menschliche Gesellschaft sich am Ende vernichtet hat und wieder frei aufatmen kann.

    Denn ich stellte die Frage: Sind die Konzerne die Krebszellen unseres von Grund auf kranken Gesellschaftssystems?

  5. Juli 26, 2013 um 12:25 pm

    Informationen sind nicht gleich Daten. Ein Informationszeitalter hat es schon immer gegeben, wir “ertrinken“ nun aber förmlich in einer Flut von Daten. Informationen haben Beziehungen zum GANZEN und entstammen der Geschichte des GANZEN. Daten sind Isolationen ohne Beziehungen und ohne Bezug zur Geschichte. TEMPORA, als Synonym für diese Datenflut und unser Umgang damit, lässt sich anschaulich mit den Eigenschaften von Wasser darlegen … der passende Artikel folgt in Kürze. TEMPORA als Zusammensetzung von TEMPO plus PANDORA … und als Höhepunkt der Reise zum Ziel, nämlich TEMPORA minus TEMPO: AURORA.

    Es endet, wie es begann … nur unter anderen Vorzeichen.

    Gruß

    • Juli 26, 2013 um 12:29 pm

      Wobei Informationen mit Wissen ja nicht unbedingt was zu tun haben müssen.

      • Juli 26, 2013 um 12:37 pm

        Wissen ist wie die Büchse der Pandora … nur dumm, dass die Geschichte der Pandora eine andere ist, als jene, die im Mainstream vorherrscht. Somit ist Pandora das selbe Schicksal widerfahren, wie den Informationen, die zu Daten wurden … unserem Streben nach Sicherheit wegen, zwcks Harmonie … fern der HARMONIE …

        Gruß

      • Juli 26, 2013 um 12:41 pm

        Der Zusammenhang: Wissen entsteht im Abgleich einer Information mit den eigenen Erfahrungen.

        Wenn ich die Information wahrnehme, dass mein Auto einen Motorschaden hat, dann weiß, dass ich es reparieren muss, wenn ich weiter damit fahren möchte.

  6. federleichtes
    Juli 26, 2013 um 2:39 pm

    „als LIBERALES GRUNDRECHT, sprich als „Abwehrrecht“ gegenüber einem ansonsten das Individuum mit seiner Omnipotenz erdrückenden Staat, betrachtet werden. “

    Mehr brauchen wir doch gar nicht wissen:
    Der Pseudo-Souverän (das Volk) kann sich einem Staats-Terrorismus ausgeliefert sehen.
    „My Home is my Castle“ – das stimmte schon bezüglich der Ritterburgen nicht; Belagerung, fertig! Und was ist heute meine verschlossene Tür sicherheitswert? Darum schließe ich nicht ab: Wenn „SIE“ kommen wollen, kommen sie ohnehin und ganz leicht und ganz selbstverständlich rein.
    „Teile und Herrsche“. Unter dieser Prämisse gibt es keinen Souverän (außer Herrschaft und Verknechtung), und folglich kann es, wenn Teilung BEWUSST politsch betrieben wird, auch keine Demokratie geben.

    Heimat, das völkische Kulturgut, Staatsgrenzen, rassische Wertüberhöhung – all das, was der Mensch meint zu seiner Freiheit zu brauchen, ist ein künstliches Bedürfnis und führt ihn direkt dorthin, wor er auf keinen Fall hin wollte: In die unbedingte Abhängigkeit. Es sei denn, … (man segelt mit achterlichem Wind. Was im wahrsten Sinne zum Kotzen ist, und man kann nur in die Windrichtung, unbestimmt fahren)

    Gruß
    Wolfgang

  7. Juli 26, 2013 um 6:37 pm

    Da rufen wir die Geister und versuchen uns anschließend vor dem Echo des Rufes zu schützen. Nur so lässt sich nachvollziehen, was es z. B. mit Naturschutz (!) und Datenschutz (!) auf sich hat …

    Gruß

    • federleichtes
      Juli 26, 2013 um 7:57 pm

      Und wie wär’s mit der Variante:

      Offenbarung prozessual betrieben von Menschen, verursacht von Geist, um eine TAT aufzudecken?
      Demnach ginge es nicht um Täter, sondern mittels informeller Aufarbeitung nur um das (alte) Geschehen: Wie war das möglich?
      Und Leben soll-kann und wird diese Frage beantworten.

      Denn – das fiel mir gestern zwichen totaler Erschöpfung und Frust so ein:
      Wenn es einen allmächtigen Geist gibt, der ALLES erschaffen kann, warum erschafft er nicht das, was Menschen informativ leisten?
      Das ist eine echte Frage. (da meine meine Unterscheidung in vollkommene – vorher – und vollständige – hinterher – Schöpfung wenig bis kein Interesse weckte)

      Die Geister „machten“, und wir sind das Echo?

      Gruß
      Wolfgang

  8. Juli 26, 2013 um 9:05 pm

    Ich meinte eher den Spruch bezüglich der Geister, die man ruft, im Sinne von, wir nehmen uns was wir wollen und bringen damit Probleme in die Welt für deren Auswirkungen wir schließlich Dinge unternehmen um etwas zu schützen, was wir zuvor selbst in Bedrängnis gebracht haben. In diesem Widerspruch des menschlichen Tuns zeigt sich doch die Fragmentierung von Problemen, auf dem Weg zur Lösung des PROBLEMS.

    Ein Daumenabdruck einer Person ist einzigartig, aus gutem Grund. Man kann den Daumen für Sicherheitssysteme nutzen, indem die Person selbst vor Ort ist. Wandelt man diese Information des Daumens in Daten um, braucht es die Person nicht mehr, die Daten genügen. DIese können kopiert und verändert werden, unabhängig von der Person, welcher der einzigartige Abdruck als Information gehört. Wovor schützen wir uns mittels Datenschutz, wenn die Person selbst unnötig wird ? Wo liegt das eigentliche Problem ? Kann Datenschutz da helfen … oder ist der Umgang mit den Daten nicht mal wieder ein Symptom für den Fortschritt der Krankheit, die aus dem PROBLEM ursprünglich hervorging ?

    Gruß

    • federleichtes
      Juli 26, 2013 um 9:29 pm

      „… oder ist der Umgang mit den Daten nicht mal wieder ein Symptom für den Fortschritt der Krankheit, die aus dem PROBLEM ursprünglich hervorging ?“

      Aus vollständiger Sicherheit Allen einen guten Abend.

      Rohrammer

      Susanne und Wolfgang

    • Juli 27, 2013 um 12:35 am

      Denke, mit Deiner rethorischen Frage liegst wieder „Gold-richtig“ 🙂

  9. Gisela Weber
    Juli 28, 2013 um 10:55 am

    Mit dem Instrument der Analyse, lässt sich nun mal kein Problem lösen. Die Probleme werden durch die Suche nach den Einzelteilen und die Fokussierung auf das Partielle eher vertieft und durch die Analyse der Analyse kommt es zur Verkleinerung und seriellen Vervielfachung der Einzelteile. Die Aufspaltung ist, vom Wesen her, nicht geeignet zur Problemlösung, wenn es um natürliche Gegebenheiten und lebendige Bezugssysteme geht. Natürliche Vitalität, Fruchtbarkeit (Reproduktionsfähigkeit), Autonomie und Diversität werden, analytisch, gestört und zerstört. Was machen wir nun mit dem, von der Multiversalweisheit abgespaltenen, Datenchaos? Warten wir auf den Marx’schen dialektischen Sprung, auf dass er, wie der heilige Geist, vom Himmel fällt und uns zu einem Qualitätssprung der Erkenntnis verhilft, oder ändern wir unsere Verhaltensweisen und unserer Verhältnis in der/zur Topie (im/zum Jetzt und Hier), indem wir die irdischen Zyklizitäten sinnvoll zu verstehen lernen? Denn, meiner Meinung nach, geht es nicht ums Machen, es geht ums Leben, um unsere Lebensgrundlagen, um die vitalen naturgesetzlichen Grundbedürfnisse, um Sozialkompetenz, um intergenerationale Verantwortung und um das Recht des geborenen Lebens — und nicht um die Selbstprofilierungshysterie von Datenbankstern in Einheit mit dem krankhaften Sicherheitswahn der Profiteure. .

  1. August 6, 2013 um 9:06 am

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