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Wurde Zeit: Petition – Giralgeldschöpfung im Strafrecht berücksichtigen
Von: Bernhard-Albrecht Roth aus Kulmbach
An: Bundestag Petitionsausschuss in Deutschland
Der Deutsche Bundestag möge zur Herstellung von Rechtssicherheit und zur Erhaltung des Wirtschaftsstandortes Deutschland beschließen, für alle Fälle in denen nicht zurückgezahlte Bankkredite Gegenstand von Ermittlungs- und Strafverfahren sind, insbesondere die §§ 263 und 265b StGB zu ändern bzw. zu ergänzen, um eine fehlerhafte Auslegung und Anwendung dieser Rechtsnormen durch Staatsanwaltschaften und Gerichte, betreffend die Annahme des objektiven Tatbestands für Betrug und die Berechnung des Vermögensschadens aufgrund der fehlenden Berücksichtigung der Giralgeldschöpfung, zu verhindern. Hilfsweise möge der Deutsche Bundestag beschließen, andere Maßnahmen zu ergreifen die gewährleisten, dass die Giralgeldschöpfung im deutschen Strafrecht zukünftig berücksichtigt wird.
Die vollständige Begründung der Petition und der Dokumentarfilm dazu sind für alle Mitzeichner und Interessenten auch im Internet unter “PETITION GELDSCHÖPFUNG STRAFRECHT”, bzw. unter petitionen.synergent.de und www.youtube.com/user/PETITIONEN zu finden.
© 2012 Bernhard-Albrecht Roth “Der INFLATIONSSCHUTZBRIEF”
Begründung:
Die Rechtsnormen §§ 263 und 265b StGB werden bei nicht zurückgezahlten Bankkrediten von Staatsanwaltschaften und Gerichten in der Praxis häufig falsch angewendet, weil es bisher an der grundsätzlichen Erkenntnis fehlt, dass Kredite in einem Mindestreserve-Geldsystem durch Giralgeld aus dem Nichts geschöpft werden. Dabei kommt es insbesondere zu einer falschen Berechnung der tatsächlichen Schadenhöhe. Die Folge ist, dass die Strafen insbesondere für Selbständige und Unternehmer in der Regel viel zu hoch ausfallen.
Als Kreditbetrug wird angesehen, wenn eine Bank aufgrund Weiterlesen…
Neues vom Geldsystem: Verteilungsgerechtigkeit durch Chancengleichheit
Mein letzter Artikel über unser Geldsystem ist schon eine Weile her (Die Krisen machen es möglich: der ökonomische Wandel nimmt Fahrt auf und stellt nicht nur unser korruptes Politiksystem sondern auch das Geldsystem in Frage). Darin hatte ich die Initiative für ein neues Geldsystem vorgestellt, die von über 50 “Experten” getragen wird. Aus vielen Diskussion ist ein Dokument mit der Bezeichnung Verteilungsgerechtigkeit durch Chancengleichheit entstanden, mit einigen Analysen als auch Schlussfolgerungen. Es beginnt mit:
Meist wird heute davon ausgegangen, dass die ungleiche Verteilung der Vermögen innerhalb unserer Gesellschaft der unterschiedlichen Leistungsfähigkeit ihrer Mitglieder entspringt. Verschiedene politische Fraktionen propagieren eine (höhere) Vermögensbesteuerung, um eine gleichmäßigere Verteilung der Vermögen zu erreichen. Betrachtet man die Angelegenheit jedoch genauer, so stellt man fest, dass die
ungleiche Verteilung der Vermögen in der Gesellschaft vielmehr dadurch verursacht wird, dass die verschiedenen Gesellschaftsmitglieder sehr ungleiche Chancen auf wirtschaftlichen Erfolg haben. Wird wirkliche Verteilungsgerechtigkeit angestrebt, sollte genau an dieser Stelle angesetzt werden.
Nach der Beantwortung, ob Vermögenssteuern ein effizienter Weg sei, und was die Verteilungsgerechtigkeit heute verhindert, kommt das Papier zum Schluss:
Chancengleichheit durch eine Gebühr auf ungenutzte Ressourcen
Nach der Verunsicherung durch die Finanzkrise 2008 bietet heute die Anlage in reale Werte die lukrativste Quelle leistungsloser Einkommen. Eine handvoll Großspekulanten kaufen für ein Monat weltweit eine bestimmte Ressource auf und entziehen sie damit der wirtschaftlichen Nutzung, bis Unternehmen gewillt sind, überhöhte Preise zu zahlen. Die Kosten für diese Preiserpressung trägt natürlich letztendlich der Konsument.
Geeignet für derartige Preiserpressungen sind verschiedene Arten von Ressourcen: Land, Wasser (in Form von Quellgebieten), Luft (in Form von Emissionszertifikaten), haltbare Agrarprodukte wie Getreide, Edelmetalle (seltene Erden) und Energie (z. B. Erdöl). Im Grunde sollten diese Schätze der Erde zum Wohle aller genutzt werden. Wer jedoch weder an deren Gewinnung, noch an deren Verteilung oder deren Konsum beteiligt ist, darf sie nicht der Öffentlichkeit entziehen, ohne dafür Gebühren zu entrichten.
Eine solche Gebühr auf ungenutzte Ressourcen verändert Weiterlesen…
Führen die neuen Erkenntnisse zur Quantentheorie und zur Biokommunikation zu neuen Denkstrukturen und damit zur Umkehr?
Dass auf einem Blog sowohl weltpolitische Themen, als auch spirituelle und wissenschaftliche Themen, unter einen Hut gebracht werden, ist ein guter Nährboden für eine ganze Reihe interessanter Gedanken. Doch vor der Ernte kommt die Saat und dazwischen liegt reichlich Arbeit. Also wird diskutiert, angeregt, kommentiert, verglichen, bewertet, ausgetauscht und jede Menge YouTube-Videos angeschaut … und doch kommt man selbst nach Monaten hier auf FASZINATION MENSCH an den Punkt, wo man sich fragt, ob wir uns nicht alle nur im Kreise drehen. Wie viele Informationen müssen noch ausgetauscht und vermittelt werden, bis endlich der erhoffte AHA-Effekt einsetzt, in Form der Erkenntnis, dass alle Worte und Links, Grafiken und Videos, zu Früchten werden, die greifbar sind und den Hunger nach Antworten endgültig und dauerhaft zu stillen vermögen ?
Immerzu tauchen gleiche Themen auf, man schimpft über DIE DA OBEN, über die Elite, die Lenker, man zweifelt an den Menschen, spricht von Psychopathen, unfähigen Politikern, lobt Andersdenkende und Weitersehende, gleiche Ängste kehren wieder, über Chemtrails, Verschwörungen, finstere Mächte, geheime Pläne und den 3. Weltkrieg. Und so würde es immer weiter gehen, in anderen Ausdrucksformen und mit anderen Kommentatoren. Bis in alle Ewigkeit ? Nein, nur bis zu dem Punkt, der mehr und mehr als Paradigmenwechsel Einzug in unsere Wahrnehmung der Welt hält. Einstein sagte einmal:
Man kann ein Problem nicht mit den gleichen Denkstrukturen lösen, die zu seiner Entstehung beigetragen haben.
Wie wahr … und genau dieser Punkt rückt unaufhaltsam näher und zeichnet sich am Horizont bereits deutlich ab.
Ein Teil dieses Paradigmenwechsels findet sich in der Quantentheorie, ein anderer in der Biokommunikation. Beide finden sich in zwei aktuellen Büchern wieder, deren Aussagen, gemeinsam betrachtet, zu eben jenen Denkstrukturen führen werden, die eine neue Sicht der Realität ermöglichen werden. Und es sind diese Denkstrukturen, die, wenn sie auf die Themen hier im Blog angewendet werden, zu Antworten führen werden, die in Konsonanz mit dem sein werden, was sich wirklich hinter der Realität abspielt. Vieles, was in der Welt geschieht, schürt Ängste, Unverständnis, Resignation und Weiterlesen…
Gastbeitrag, ein Märchen oder Science Fiction: Wie die Geld-Zocker an die Kette gelegt wurden
Holger Flassbeck hat einen herrlichen Kommentar in dem Artikel Bundestag will keine staatliche Geldschöpfung hinterlassen, den ich hier gerne nochmals bringen möchte, denn er zeigt auf, wie es kurzfristig was besser werden könnte mit unserem Geldsystem:
<<<< Beginn eines Märchens oder Science Fictions vom Zockertum >>>>>
Es war einmal vor kurzer Zeit. Da haben Banker und andere Geldmanager solange hemmungslos mit fremdem Geld gezockt, bis sie kurz vor der Pleite waren. Weil der Staat aber Angst hatte, die Pleite so vieler Banken könnte Panik bei den normalen Menschen auslösen, nahm er die Schulden der Zocker zunächst auf die eigene Kappe und verlangte von seinen Bürgern, dass sie auf die lange Sicht für die Schulden der Zocker geradestehen. Weil er aber die Zocker weder ins Gefängnis sperrte noch ihnen wenigstens das Zocken für die Zukunft verbot, gingen die Zocker sofort wieder zum Zocken, denn sie hatten ja nichts anderes gelernt.
Nun aber fanden die Zocker, dass es an der Zeit sei, auf die Pleite der Staaten zu wetten, denn die Staaten hatten ja jetzt enorm hohe Schulden. Also nannte man die von den Zockern ausgelöste Krise von nun an die „Staatsschuldenkrise“ und alle „guten“ Weiterlesen…
Wer in einer Demokratie nicht wachsam ist, der wacht in einer Diktatur auf …
Diese Erkenntnis stammt von Goethe und mich beschleicht seit den Vorbereitungen zur Eurozone genau das: es werden immer mehr Entscheidungen über die Köpfe des Volkes hinweg und gegen es gefällt. So wurden wir weder zum EU-Vertrag, noch zum Vertrag von Lissabon, und schon gar nicht zum Einstieg in die Euro-Zone gefragt. Und heute steht nun der letzte Akt hin zu einer Geld-Diktatur an: die Verabschiedung des ESM durch den Bundestag.
Der ESM ist in seiner Tragweite bisher kaum von der Bevölkerung begriffen worden. Der ESM-Vertrag ist eine Verhöhnung und Verspottung des gesunden Menschenverstandes und der europäischen Rechtstradition schlechthin. Mit dem ESM-Vertrag putscht eine kleine Gruppe von Regierenden gegen ihr eigenes Volk. In Zukunft herrschen die Gouverneure.
So schreibt René Cassien in seinem Artikel Der ESM-Putsch: Gouverneure vor Machtübernahme, und ich muss ihm Recht geben, denn was in dem Vertrag drin steht, ist unfassbar. Und noch unfassbarer wird es für mich, wenn das heute durch den Bundestag Weiterlesen…
Volle Breitseite: “Alle wirtschaftliche Tätigkeit dient dem Gemeinwohl”
Haben die Kirchen die Lehren Jesus bis zu unserer Bewusstlosigkeit für ihre Zwecke verbogen?
Ich habe gerade folgenden Text auf Facebook aufgeschnappt:
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Im AT (altes Testament oder auch in der Thora) steht Gott ist reine Liebe und reine Energie, das Fleisch ist nichts (es giebt keine Materie=Fleisch, alles ist Energie, siehe auch Einstein: das Wort Materie wäre in all den Jahrtausenden missverstande und missübersetzt worden).
Alles ist Gott und Gott ist reine Liebe und reine Energie. Auch steht im AT, dass Alles, was der Mensch mit seinem Wissen ergründet, immer wieder nur Gott beweist. Und auch als Moses Gott nach seinem Namen fragte (der brennende Dornbusch), bekommt er folgende Antwort: “Ich bin der ICH BIN”.
Und das neue Testament erzählt von einem Überfreak welcher den Absoluten Durchblick hatte 
Jesus sagt, das Himmelreich ist inwendig in uns. Auch sagt er: ICH BIN DAS LEBEN, DER VATER (GOTT) IST IN MIR UND ICH BIN IN EUCH. ICH BIN ALSO DAS LEBEN, BIN EINS MIT GOTT UND EBENSO DER HEILIGE GEIST (heilende Gedanken, Ideen, Inspirationen, was ist denn ein Geist? Der menschliche Geist , der Geist der Wissenschaft, wes Geistes Kind bist Du? Seid Ihr nun begeistert von heilenden Ideen, neuen Ideen) auch sagt er : “WIR SIND ALLE EIN GEIST UND EIN KÖRPER. UND DAS LEBEN IST DER EINZIGE WEG ZU GOTT. LASST DIE KINDER ZU MIR KOMMEN (ZUM LEBEN). WEHRET IHNEN NICHT. SIE SIND GOTTES EIGENES GUT. DENN IHNEN GEHÖRT DAS HIMMELREICH (KOSMOS).
Also werden die zukünftigen Generationen den Kosmos Weiterlesen…
Thrive – Blühen, oder vom Mensch in der Phase zwischen Raupe und Schmetterling
Es ist nun fast ein Jahr her, dass ich auf diesem Blog meine gesellschaftskritischen Texte zu schreiben begann . Bisher war ich nur auf dem SAPERION-Blog geschäftlich unterwegs, allerdings zunehmend mit unterschwelligen Kritiken an unserer Gesellschaft. Und da es Medienrichtlinien bei uns gibt, hatte ich mir besser diese Alternative geschaffen.
Nun gibt es einen Film, der fast alle meine zusammengetragenen und hier besprochenen Rechercheergebnisse Punkt für Punkt durchgeht. Gut, es sind auch ein paar mehr drin, die der Eine oder Andere wieder unter dem Licht der Verschwörungstheorie abtun mag, aber da bitte ich dann drüberwegzuschauen, denn der roten Faden stimmt trotzdem.
Das schöne an dem Film Thrive What on earth will it take ist, dass nach in einem mittleren Teil der kritischen Analyse des Agierens der Großkozerne und Geldeliten ein guter Ausblick inklusive Handlungsanweisungen gegeben wird, wie wir von der zerstörerischen Weiterlesen…
Ein alter Bänker erklärt seinem Sohn, ebenfalls Bänker, was es mit Geld und Kredit auf sich hat
Der Blogger krisenfrei hat eine Briefserie begonnen, in dem ein alter Bänker seinem Sohn, ebenfall Lenker einer Großbank, erklärt, was es mit dem Bankwesen, dem Geld und dem Kredit auf sich hat. Erzählt wir dabei aus der Ich-Perspektive, und da es ein alter Herr ist, in einem Stil der “gehobenen” Worte. Wer sich also gerade erst in das Thema reinarbeitet, weil er selbst verstehen will, warum unsere Politiker und Experten so rumeiern und keine Lösung der Finanzkrisen (und all der anderen Krisen) zu finden scheinen, der ist hier gut aufgehoben. Aber lest selbst:
<<<<<<< Beginn des ersten Briefs >>>>>>
Papiergeld ist periodisch zum Crashen verdammt (I)
Geschrieben von krisenfrei am 18/12/2011
Briefe eines Bankdirektors an seinen Sohn
ERSTER BRIEF
Berlin, in der Silvesternacht 1920/21.
Mitternacht. Draußen, lieber James, läuten die Silvesterglocken wieder einmal ein tolles Jahr zu Grabe. Ein weihevoller Moment für die Menschen, die sich die Stunden ihrer inneren Erhebung vom Kalender vorschreiben lassen. Disraelis »two nations«, die beiden großen Völker, in die jeder sogenannte Kulturstaat sich spaltet, leben in diesem Augenblick ihr Dasein doppelt intensiv. Der Reichtum steigert sein Wohlleben in Wein, Tanz und Spiel bis zum Rausch; ich blicke ihm von meinem Arbeitszimmer aus in die festlich blitzenden Fenster.
Die Armut, die ich nicht sehe, weil sie sich in weit entfernten Stadtvierteln zwischen ihre Weiterlesen…
Wie kann ein Neustart unserer Weltwirtschaft aussehen?
Christian Felber, Gründungsmitglied von Attac Österreich und Globalisierungskritiker und Verfechter einer Gemeinwohlökonomie, sprach auf einer Veranstaltung von ATTAC am 16.11.2011 in Klagenfurt über einen Neustart unserer Weltwirtschaft. Dabei schaut er zuvor auf die Historie unseres Wirtschaftens seit 1933 und macht damit Vieles verständlicher:
Nach seiner Ansicht, war ein wesentlicher Fehler, als verlangt wurde, dass der Staat sich aus der Wirtschaft heraushalten solle. Da aber das Eigentum durch den Staat geschützt, das Recht Weiterlesen…
Martin Bartonitz
Innovationen passieren durch Regelbrechung. D.h. es mal anders zu denken. Nicht so weiterzumachen, weil es schon immer so ist. Nicht wegzusehen, sondern zu hinterfragen.
Lizenz: Ich schenke fast bedingungslos …
better reboot with new OS
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